Sitzungsverlauf

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Sitzung: Wahlprüfungsausschuss
Termin: Do, 03.12.2020 14:30 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
2 keine Tagesordnungspunkte  
3 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
4 keine Tagesordnungspunkte  
5 Beschlussvorschläge für den Rat  
5.1 Einspruch gem. § 39 Absatz 1 Kommunalwahlgesetz (KWahlG) der Wählergruppe Unabhängige Wähler-Gemeinschaft UWG: Freie Bürger vom 07. Oktober 2020 20202703
5.2 Einspruch gem. § 39 Absatz 1 Kommunalwahlgesetz (KWahlG) eines Wahlberechtigten vom 23. Oktober 2020 20202706
5.3 Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin, der Wahl der Bezirksvertretungen Bochum-Mitte, -Nord, -Ost, -Süd und –Südwest sowie der Direktwahl des Integrationsausschusses vom 13. September 2020 20202695
5.4 Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl des Rates und der Wahl der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid vom 13. September 2020 20202702
6 Anträge  
7 keine Tagesordnungspunkte  
8 Mitteilungen  
9 keine Tagesordnungspunkte  
10 Anfragen  
11 keine Tagesordnungspunkte  
II Nichtöffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
2 keine Tagesordnungspunkte  
3 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
4 keine Tagesordnungspunkte  
5 Beschlussvorschläge für den Rat  
6 keine Tagesordnungspunkte  
7 Anträge  
8 keine Tagesordnungspunkte  
9 Mitteilungen  
10 keine Tagesordnungspunkte  
11 Anfragen  
12 keine Tagesordnungspunkte