Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 7. Sitzung
Termin: Do, 24.06.2021 15:00 Uhr
Ort: RuhrCongress
44791 Bochum
großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
Ausrufung des Bildungsnotstandes in Bochum 20212084
Fragehalbestunde  
1. Beschlussangelegenheiten  
1.1 Jahresabschluss 2020 der Zentralen Dienste der Stadt Bochum, Entlastung der Betriebsleitung durch den Betriebsausschuss sowie Entlastung des Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe durch den Rat 20211673
1.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der VBW Bauen und Wohnen GmbH - hier: Jahresabschluss 2020 20211744
1.3 Schauspielhaus Bochum AöR, hier: Wirtschaftsplan 01.08.2021 - 31.07.2022 20211349
1.4 USB Bochum GmbH - hier: Wiederbestellung von Herrn Dr. Thorsten Zisowski zum Geschäftsführer 20211409
1.5 10. Änderungssatzung zur allgemeinen Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bochum 20210552
1.6 Ablehnung der Durchführung eines verkaufsoffenen Sonntages am 05.09.2021 20211182/1
1.7 Neubau Haus des Wissens - Ergebnisse der Vorentwurfsplanung, Weiterbeauftragung der Planer und Fachplaner 20211561
Neubau Haus des Wissens - Ergebnisse der Vorentwurfsplanung, Weiterbeauftragung der Planer und Fachplaner
- Änderungsantrag der FDP-Fraktion -		 20212094
1.8 Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Bochum 2021 (ABK 2021) 20210623
1.9 Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG)
hier: Änderungssatzung zur Beitragssatzung nach § 8 KAG		 20211211
1.10 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für das Änderungsverfahren 48 MH (Sport- und Freizeitanlagen Uhlenhorstweg ) in Mülheim an der Ruhr 20211354
1.11 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 45 MH (Holzstraße) in Mülheim an der Ruhr 20211355
1.12 Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen:Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung über das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungs¬beschluss /Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 39 E (Levinstraße / Ewald-Dutschke- Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Straße) in Essen 20211357
1.13 Sportplatzverlagerung BV Hiltrop 20210570
1.14 Generalpachtvertrag zwischen der Stadt Bochum und dem Stadtverband Bochum der Kleingärtner e.V. 20211444
Generalpachtvertrag zwischen der Stadt Bochum und dem Stadtverband Bochum der Kleingärtner e.V.
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20212076
1.15 Bochum Strategie – Kernaktivität „Bochums grüne Oasen – Attraktive Parks und Freiräume" 20202999
Bochum Strategie - Kernaktivität "Bochums grüne Oasen - Attraktive Parks und Freiräume"
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter"		 20212018
1.16 Absichtserklärung zum Kooperationsprojekt Regionalagentur Mittleres Ruhrgebiet: Fortführung Kooperation Mittleres Ruhrgebiet im Rahmen der regionalisierten Arbeitspolitik in der ESF-Förderphase 2021 - 2027 20211693
1.17 Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen für Investitionen für zusätzliche Plätze in Kindertageseinrichtungen 20211772
1.18 Bochum Strategie - Kernaktivität "Aufbau von Familienzentren an Grundschulen" 20211074
1.19 Kommunales Konzept "Schule und Eltern - Gemeinsam stark" in Projektkooperation mit der RuhrFutur gGmbH 20211397
1.20 Kommunales Konzept „Wegbereiter Bildungswege für (neu) zugewanderte Kinder und Jugendliche bereiten" 20211405
1.21 Überplanmäßige Bereitstellung von konsumtiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW im Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation 20211359
1.22 Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung gem. § 83 i.V.m § 85 GO NRW für die Durchführung von Investitions- und Modernisierungsmaßnahmen am Schauspielhaus im Rahmen des Bundesprogramms "Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Deutschland" 20211788
1.23 Maßnahme "Modernisierung und Erweiterung des Physiotherapie- und Rehabilitationsbereichs" am Bundesstützpunkt für Leichtathletik in Bochum-Wattenscheid 20211678
1.24 Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl des Rates und der Wahl der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid 20211448
1.25 COVID-19-Pandemie - Temporärer Verzicht auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für Märkte und marktähnliche Veranstaltungen sowie für Freisitze in der Gastronomie für 2021 20211839
1.26 Kapitalerhöhung NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH 20211841
1.27 Namensgebung Haus des Wissens 20211969
1.28 Aussetzung (teilweise) der Erhebung von Beiträgen für die Kindertagesbetreuung sowie der Beiträge für die Schulbetreuung für die Monate Februar - Mai 2021 in Folge der COVID-19-Pandemie 20212016
2. Anträge  
2.1 Sofortmaßnahme für die Müllvermeidung im öffentlichen Raum - Spenderprogramm für Abfallbehälter schaffen 20210783
Sofortmaßnahme für die Müllvermeidung im öffentlichen Raum - Spenderprogramm für Abfallbehälter schaffen
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -		 20212019
Sofortmaßnahme für die Müllvermeidung im öffentlichen Raum- Spenderprogramm für Abfallbehälter schaffen
- Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -		 20211006
2.2 Neues Konzept für den Winterdienst in Bochum 20210843
Neues Konzept für den Winterdienst in Bochum
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -		 20212020
2.3 Soldarität mit Israel 20211762
2.4 Beitritt der Stadt Bochum in den Städtebund „DIE HANSE“ 20211858
2.5 Umbesetzung von Gremien – hier: Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie 20211907
2.6 Genehmigungsverfahren für Bauvorhaben beschleunigen – Qualitätsmanagement einführen! 20211914
Genehmigungsverfahren für Bauvorhaben beschleunigen – Qualitätsmanagement einführen!
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -		 20212021
2.7 Förderprogramm für Balkonsolaranlagen prüfen 20211923
2.8 Hundesteuer abschaffen - Niedrige und zweckgebundene Serviceabgabe für die Hundehaltung einführen 20211924
2.9 Bezirksvertretungen – Stärkung der Rechte 20211925
2.10 Urban Gardening - Prüfauftrag 20211926
2.11 Mehr Obstwiesen für Bochum - Prüfauftrag 20211927
Mehr Obstwiesen für Bochum - Prüfauftrag
- Änderungsantrag der FDP-Fraktion -		 20212095
2.12 Errichtung eines Pendler-Parkhauses - Prüfauftrag 20211928
2.13 Inklusion – Straßenschilder für Sehbehinderte 20211929
Inklusion - Straßenschilder für Sehbehinderte
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -		 20212087
2.14 Öffnung der Sporthallen und Lehrschwimmbecken in den Sommerferien 20212038
2.15 Umbesetzung in Gremien
hier: Beirat der Sozialtherapeutischen Anstalt Bochum		 20212077
2.16 Luftreiniger für alle Bochumer Grundschulen und bei Neubauten 20212078
3. Mitteilungen  
3.1 Genehmigung von Beschlüssen der Stadtwerke Bochum Holding GmbH
hier: Anteilserhöhung an der Telekommunikation Mittleres Ruhrgebiet GmbH		 20211768
3.2 Beteiligung an der rku.it GmbH – hier: Erhöhung der unmittelbaren Beteiligungsquote der Energie und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH, Stadtwerke Bochum Holding GmbH und Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG 20211704
3.3 Bericht über das städtische Zins- und Schuldenmanagement 2019 20211482
3.4 Förderprogramm "Ladeinfrastruktur vor Ort" 20211626
3.5 Keine steuerlichen Nachteile für Beschäftigte im Gesundheitswesen 20211702
3.6 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 1. Quartals 2021 20211695
3.7 Auswirkungen der Corona-Pandemie bei den städtischen Beteiligungsgesellschaften 20211809
3.8 Überschüssige Impfdosen 20211817
3.9 Rechte Schmierereien in Bochum 20211495
3.10 Fehler des Schulverwaltungsamtes blockieren Fördergelder von Seiten des Jobcenters für mobile Endgeräte von Schüler*innen im Sozialleistungsbezug 20211951
4. Anfragen  
4.1 Betrugsvorwürfe gegen Bochumer Immobilienunternehmer 20211812
4.2 Mangel an Baustoffen 20211824
4.3 Ausbildungsumfang und -inhalte beim kommunalen Ordnungsdienst 20211959
4.4 Hilfsangebote für Spielsüchtige prüfen und ausbauen 20211960
4.5 Bewässerung der Stadtbäume in der Hitzeperiode - Smarte Technologien und private Kapazitäten nutzen 20211961
4.6 Bibliothek der Dinge 20211995
4.7 Sachstand Interaktive Vorhabenliste für Bochum 20212023
4.8 Am Bahnsteig bleibt „Mutti“ offline? - Internetzugang an den Tiefbahnhöfen garantieren. 20212026
4.9 Förderprogramm ‚Grüne Infrastruktur‘ 20212067
4.10 Verkehrssituation am Gerard-Mortier-Platz 1-4 (Westpark) 20212085
4.11 Quartiersbezogene Betrachtung des Wohnungsbedarfs 20212092
4.12 Gewerbesteuer in Bochum 20212109
4.13 Innenstadtentwicklung 20212110
4.14 Ausstattung und Personal Ordnungsamt 20212111
4.15 Trinkwasserbrunnen 20212117
4.16 Repräsentation von Frauen im Senkrechtstarter-Wettbewerb 20212118
4.17 Wasserstoff-Antrieb 20212119
4.18 Bermuda3Eck 20212120
4.19 Parkraumbewirtschaftung Bermuda3eck und Umgebung 20212121
II. Nichtöffentlicher Teil  
5. Beschlussangelegenheiten  
5.1 Genehmigung von Beschlüssen der Stadtwerke Bochum Holding GmbH
hier: Anteilserhöhung an der Telekommunikation Mittleres Ruhrgebiet GmbH		 20211686
5.2 Städtisches Grundstück an der Castroper Straße 20212080
6. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
7. Mitteilungen  
keine Tagesordnungspunkte  
8. Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte