Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss
Termin: Mi, 20.04.2016 15:04 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 in Verbindung mit § 82 GO NRW für das zusätzliche Sprachangebot für Flüchtlinge 20160886
1.2 Bereitstellung überplanmäßiger Personalaufwendungen gem. § 83 i.V.m. § 82 GO NRW in den Produktgruppen 1105 - Presse und Öffentlichkeitsarbeit und 5102 - Bauleit-, Entwicklungs- und Verkehrsplanung 20160912
1.3 Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmittel für die Kanalbaumaßnahme In der Provitze 2.BA in Höhe von 175.000 Euro in der Produktgruppe 5304 - Abwasserbeseitigung - 20160917
1.4 Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Kanalbaumaßnahme Derfflinger Graben in Höhe von 470.000 Euro in der Produktgrupppe 5304 - Abwasserbeseitigung - 20160923
2 Beschlussvorschläge für den Rat  
2.1 Schauspielhaus Bochum AöR
Hier: Jahresabschluss 01.08.2014 - 31.07.2015		 20160639
2.2 Änderung der Entgeltordnung der Stadt Bochum Hier: Entgelte für die Bochumer Symphoniker (§2 C/III) 20160785/1
2.2 Änderung der Entgeltordnung der Stadt Bochum Hier: Entgelte für die Bochumer Symphoniker (§2 C/III)
- Änderungsantrag der Linksfraktion -		 20161092
2.3 Kommunales Förderprogramm zu passivem Lärmschutz 20160449
2.4 Kommunalinvestitionsförderungsgesetz 2. Tranche 20160909
2.5 Bebauungsplan Nr. 337 b – Josef-Baumann-Straße - 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 337
hier: Satzung zur Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 337 b		 20160607
2.6 Rahmenplanung "OSTPARK - Neues Wohnen"
hier: Beschluss über den Rahmenplan und das Umsetzungsmodell		 20160222
2.7 Benennung von Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen
hier: Baugenossenschaft „Heimat“ Bochum-Stiepel eG (Heimat)		 20160839
2.8 Nutzungskonzept Anneliese Brost Musikforum Ruhr 20160717
2.9 Gesamtstädtische Strategie zur "Beschulung, Betreuung und Integration von zugewanderten Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen"
hier: Maßnahmenpaket zur Umsetzung im 1. Halbjahr 2016 sowie finanzielle Auswirkungen und überplanmäßige Bereitstellung von konsumtiven Haushaltsmitteln gem. § 83 i.V.m. § 82 GO NRW in der Produktgruppe 3602 Kinder- und Jugendförderung		 20160572
2.9 Gesamtstädtische Strategie zur „Beschulung, Betreuung und Integration von
zugewanderten Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion -		 20161091
2.10 Ausrichtung der Internationalen Gartenbauausstellung IGA Metropole Ruhr 2027 20160389
3 Anträge  
4 keine Tagesordnungspunkte  
5 Mitteilungen  
5.1 Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA): Vertreter des Amtsgerichts 20160644
5.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlungen der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH (ewmr) und der Stadtwerke Bochum Holding GmbH
hier: Überführung der von der ewmr gehaltenen Anteile der Trianel GmbH in die Konzerngesellschaften		 20160871
5.3 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlungen der Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum (HVV) und der Stadtwerke Bochum Holding GmbH
hier: Überführung der die Gelsenwasser-Anteile haltenden WGW-Gesellschaft in die Stadtwerke Bochum Beteiligungsgesellschaft mbH		 20160902
5.4 GELSENWASSER AG
hier: Beteiligung der Stadtwerke Wesel an der SynEErgie Beteiligungsgesellschaft GmbH + Co. KG		 20160853
5.5 GELSENWASSER AG
hier: Beteiligung der Stadtwerke Wesel an der STEAG Windpark Ullersdorf GmbH + Co. KG		 20160888
5.6 Annahme der Schenkung des künstlerischen Nachlasses Reinhard Schmidhagen - Mitteilung 20160289
5.7 Gesamtstädtische Strategie zur "Beschulung, Betreuung und Integration von zuge-
wanderten Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen", Maßnahmenpaket
hier: Übersicht über den aktuellen Einsatz der Schulsozialarbeiter_innen in BochumerSchulen als ergänzende Information zur Beschlussvorlage Nr. 20160572		 20160840
5.8 Erhöhte Gefahr durch einreisende Terroristen innerhalb der Asylbewerber 20160588
5.9 Angebote von Leerständen zur Unterbringung von Geflüchteten 20160945
5.10 Anfrage zu externen Einstellungen im Referat des Oberbürgermeisters 20160960
5.11 Sachstand: Zentrales Projektmanagement 20161055
5.12 Handlungskonzept RWE-Aktien 20161086
5.13 Kooperationsvereinbarung zwischen den Städten Bochum, Gelsenkirchen und der BEG NRW mbH 20161137
6 Anfragen  
6.1 Vorfälle im Bereich der Bogestra-Verteilerebene im Bochumer Hauptbahnhof 20160993
6.2 Erschließungsbeiträge 20161005
6.3 Leitung des Amtes für Finanzsteuerung 20161068
6.4 Einsparung von Energiekosten 20161147
6.5 Erbbaurechtsvertrag Stadtparkrestaurant 20161148
6.5 Stadtentwicklungskonzept Innenstadt/Viktoriaquartier  
II Nichtöffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Rahmenplanung "OSTPARK - Neues Wohnen"
hier: Bauflächenreduzierung im Quartier "Havkenscheider Höhe" / Grundstücksregelungen mit der VBW		 20160355
2 Beschlussvorschläge für den Rat  
2.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH (ewmr)
hier: Überführung (Veräußerung) der von der ewmr gehaltenen Anteile der Trianel GmbH in (an) die Konzerngesellschaften		 20160874
2.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH
hier: Erwerb von Anteilen an der Trianel GmbH von der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH (ewmr)		 20160875
2.3 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlungen der Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum (HVV) und der Stadtwerke Bochum Holding GmbH
hier: Überführung der die Gelsenwasser-Anteile haltenden WGW-Gesellschaft in die Stadtwerke Bochum Beteiligungsgesellschaft mbH		 20160901
2.4 GELSENWASSER AG
hier: Beteiligung der Stadtwerke Wesel an der SynEErgie Beteiligungsgesellschaft GmbH + Co. KG		 20160849
2.5 GELSENWASSER AG
hier: Beteiligung der Stadtwerke Wesel an der STEAG Windpark Ullersdorf GmbH + Co. KG		 20160887
2.6 Annahme der Schenkung des künstlerischen Nachlasses Reinhard Schmidhagen 20160088
3 Anträge  
4 keine Tagesordnungspunkte  
5 Mitteilungen  
5.1 Befristete Weiterbeschäftigung einer Mitarbeiterin im Schulverwaltungsamt 20160559
5.2 Anmietung von Räumlichkeiten für die Unterbringung von Flüchtlingen 20160946
5.3 Personaleinsatz einer Mitarbeiterin/eines Mitarbeiters im Projekt der strategischen Haushaltsentwicklung 20160668
5.4 Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Anträge Freie Träger 20160955
6 Anfragen  
7 keine Tagesordnungspunkte