Sitzungsverlauf

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Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Weitere überplanmäßige Bereitstellung von konsumtiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW zur Beseitigung von Hochwasserschäden am Haus Kemnade aufgrund des Flutereignisses vom 14./15. Juli 2021
- Eilentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW -		 20213045
2. Beschlussvorschläge für den Rat  
2.1 Sparkasse Bochum AöR
hier: Entlastung der Sparkassenorgane und Verwendung des Überschusses aus dem Jahresabschluss 2020		 20212407
2.2 Jahresabschlüsse 2020 der WasserWelten Bochum GmbH, Fernheizgesellschaft Bochum-Ehrenfeld GmbH, der Stadtwerke Bochum GmbH, der Stadtwerke Bochum Netz GmbH, der Stadtwerke Bochum Holding GmbH und der Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum 20212770
2.3 USB Bochum GmbH
hier: Jahresabschluss 2020		 20212452
2.4 USB Service GmbH
hier: Jahresabschluss 2020		 20212454
2.5 Jahresabschluss 2020 der SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum 20212628
2.6 Bochumer Beschäftigungsförderungsgesellschaft gGmbH (BBG)
hier: Jahresabschluss 2020		 20212272
2.7 Neununddreißigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung 20212354
2.8 24. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung der Stadt Bochum 20212590
2.9 31. Änderungssatzung zur Abwassergebührensatzung 20212596
2.10 29. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung 20212594
2.11 Erste Änderungssatzung zur Gestaltungssatzung Nr. 1000 Ga - Innenstadt Bochum -
hier: Satzungsbeschluss		 20212331
2.12 Jahressportler*innen-Ehrung - Änderung der Richtlinie der Stadt Bochum für die Ehrung verdienter Sportlerinnen und Sportler 20212506
2.13 Bochum Strategie – Kernaktivität „Bochums grüne Oasen – Attraktive Parks und Freiräume" 20202999
2.14 BochumStrategie
hier: Kernaktivität "RathausClubbing"		 20212427
2.15 Gelsenwasser AG
hier: Beteiligung der Gemeindewerke Hünxe GmbH an der "Hünxener Bioenergie GmbH"		 20212274
2.16 Abgabe neuer Patronatserklärungen gegenüber Land und Bund im Zusammenhang mit der Förderung des Breitbandausbaus in Bochum sowie die überplanmäßige Bereitstellung von konsumtiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für den erforderlichen Eigenanteil 20212847
2.17 Realisierungsbeschluss zu Bau- und Sanierungsmaßnahmen an der Goethe-Schule, Hildegardis-Schule und Willy-Brandt-Gesamtschule 20212930/1
2.18 Abschluss eines Vertrages im Rahmen der Musikschuloffensive des Landes NRW 20212608
2.19 1.Fortschreibung des Straßen- und Wege-Konzeptes im Rahmen der Umsetzung des Fünften Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) NRW und des Förderprogrammes des Landes NRW zur Entlastung der Grundstückseigentümer in Bochum 20212574
2.20 Nähere Regelungen zum RatsTV gem. § 23 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen 20212404
2.21 Neuberufung der Mitglieder des Ausschusses für anzeigepflichtige Entlassungen bei der Agentur für Arbeit Bochum 20212469
2.22 Neuberufung der Mitglieder des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Bochum 20212478
2.23 Bewerbung als Host Town im Rahmen der Special Olympic world games 2023 20212353
2.24 Beschlussvorlage „Spielleitplanung 2022 – 2028“ für den Rat (Sitzung am 07.10.2021) 20211769 1. Ergänzung
2.25 Kinder- und Jugendförderplan 2022 - 2026 20211779 1. Ergänzung
2.26 Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die 41. Ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 16. November bis 18. November 2021 20213135
3. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
4. Mitteilungen  
4.1 Bericht über das städtische Zins- und Schuldenmanagement 2020
 20212569
4.2 Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen größer 5.000 EUR gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.01 - 31.07.2021 20212523
4.3 Auswirkungen der Corona-Pandemie bei den städtischen Beteiligungsgesellschaften 20212749
4.4 GELSENWASSER AG
hier: Beteiligung der GELSENWASSER Energienetze GmbH an der „Gemeindewerke Schermbeck GmbH & Co. KG“		 20212666
4.5 GELSENWASSER AG
hier: Anteilsaufstockung an der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH		 20212753
4.6 Energetische Standards für Planung, Bau und Bewirtschaftung städtischer Gebäude 20212566
4.7 Wettbürosteuersatzung der Stadt Bochum 20212729
4.8 Bochum Strategie - Kernaktivität "Kulturraum für Kreative - Tapetenwechsel" 20212167
4.9 Stelle der Leiterin / des Leiters des Jugendamtes 20212806
4.10 Ratskeller - Abschluss eines neuen Mietvertrages mit dem bisherigen Untermieter 20213033
5. Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte  
Nichtöffentlicher Teil  
6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
6.1 Stelle der Leiterin / des Leiters des Jugendamtes 20212714
7. Beschlussvorschläge für den Rat  
7.1 GELSENWASSER AG
hier: Beteiligung der GELSENWASSER Energienetze GmbH an der „Gemeindewerke Schermbeck GmbH & Co. KG“		 20212665
7.2 GELSENWASSER AG
hier: Anteilsaufstockung an der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH		 20212752
7.3 Bestellung eines Rechnungsprüfers 20212459
7.4 Bestellung eines Rechnungsprüfers 20212491
8. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
9. Mitteilungen  
9.1 Nachfrage zur Einräumung eines Erbbaurechts am Harpener Hellweg 20212627
10. Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte