Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat
Termin: Do, 28.09.2017 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlussangelegenheiten  
1.1 RAU – Recycling am Umweltpark GmbH
hier: Jahresabschluss 2016		 20171813
1.2 USB Bochum GmbH
hier: Jahresabschluss 2016		 20171814
1.3 USB Service GmbH
hier: Jahresabschluss 2016		 20171816
1.4 Jahresabschluss 2016 der SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH 20171896
1.5 Jahresabschlüsse 2016 der Stadtwerke Bochum Holding GmbH, der Stadtwerke Bochum Netz GmbH, der Stadtwerke Bochum GmbH, der Fernheizgesellschaft Bochum-Ehrenfeld GmbH und der Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum 20172062
1.6 Genehmigung von Beschlüssen der Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum (HVV) - hier: Neufassung des Gesellschaftsvertrages 20172119
1.7 Genehmigung von Beschlüssen der Stadtwerke Bochum Holding GmbH
hier: Anteilserhöhung bei der Fernwärmeversorgung Universitäts-Wohnstadt Bochum GmbH (FUW)		 20172120
1.8 Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum im Gebiet der Stadt Bochum (Zweckentfremdungssatzung) 20172104
Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum im Gebiet der Stadt Bochum (Zweckentfremdungssatzung) - Vorlage Nr. 20172104 20172157
1.9 Änderung der Entgeltregelungen der Stadt Bochum
hier: Entgelte für das Planetarium Bochum		 20171984
1.10 Allgemeine Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen aus Haushaltsmitteln der Stadt Bochum – Zuwendungsrichtlinien
hier: Anhebung der Bagatellgrenze		 20172133
1.11 Verlängerung des Wertpapierdarlehens- und des Stimmbindungsvertrages zwischen Stadt Gelsenkirchen mit der Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum 20172159
1.12 Umbau/Umnutzung von Wohnraumcontainern zu Klassenraum-Modulen
hier: Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 2101		 20171502
1.13 Brandschutzsanierung der Schiller-Schule
hier: Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. § 85 i.V.m. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 2101 – Bereitstellung schulischer Einrichtungen		 20171912
1.14 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen (unmittelbare und mittelbare Beteiligungen)
hier: Nachfolge für den derzeitigen Kämmerer der Stadt Bochum Herrn Dr. Manfred Busch		 20172162/1
1.15 Benennung von stimmberechtigten Delegierten für die 12. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen 20172212
1.16 Beiräte JVA Bochum 20171869
1.17 Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH (ehemals FZK GmbH),
a) Einrichtung eines Beirates für die Betriebsstätte "Freizeitzentrum Kemnade"
b) Besetzung des Beirates für die Betriebsstätte "Freizeitzentrum Kemnade"		 20172208
1.18 Beteiligung der Stadt Bochum an der Zukunftsinitiative „Wasser in der Stadt von morgen“ als Element einer nachhaltigen wassersensiblen Stadtentwicklung über Integrale Wasserwirtschaft 20172078
1.19 Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Laer/Mark 51°7
hier: Festlegung des Stadtumbaugebietes, Beschluss des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes		 20171821
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Laer/Mark 51°7
hier: Festlegung des Stadtumbaugebietes, Beschluss des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes
- Änderungsantrag der Fraktion "FDP&Die Stadtgestalter -		 20172459
1.20 Prüfung der Verwendung von Fördermitteln der Stiftung Wohlfahrtspflege NRW im Rahmen des Modellprojekts "Chance Krisenzimmer - Selbstbestimmung und -steuerungsfähigkeit auch in einer Krise erhalten" durch das Rechnungsprüfungsamt 20171771
1.21 Ausweitung der stationären kommunalen Verkehrsüberwachung 20171370/1
1.22 Vergabe der Trägerschaft der außerunterrichtlichen Betreuungsangebote an Bochumer Grund- und Förderschulen im Primarbereich 20172075
1.23 Entlastung des Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe für das Jahr 2015 20172136
1.24 Öffentliche Ausschreibung Beigeordnete/r für Bildung, Kultur und Sport 20172219
Öffentliche Ausschreibung Beigeordnete/r für Bildung, Kultur und Sport
- Änderungsantrag der Fraktion "FDP&Die Stadtgestalter" -		 20172455
2 Anträge  
2.1 Gemeinsam stärker – Projekt zur intelligenten interkommunalen Zusammenarbeit ausbauen. 20172030
2.2 Sozialticket 20172176
2.3 Umbesetzung von Gremien 20172209
2.4 Benennung von stellvertretenden Mitgliedern in den Fachausschüssen 20172220
2.5 Bundesmittel zur Senkung der Stickoxid-Belastung 20172239
2.6 Bochum Strategie: „Saubere Luft für Bochum“ 20172261
2.7 Konzept zur Vermeidung von Fahrverboten aufstellen 20172169
2.8 Anzahl der Ratssitzungen 2018 20172315
2.9 Umbesetzung von Gremien - hier: vBA RFNP / GFNP 20172419
2.10 Keine Sanierung Dritter auf Kosten von Gesellschaften im Konzern Stadt 20172425
2.11 Schutz vor schädlichen Luftemissionen 20172456
3 Mitteilungen  
3.1 Digital-Strategie der Bochumer Stadtverwaltung 20171544
3.2 Freifunk in Bochum und Internetzugang in den Geflüchtetenunterkünften 20171623
3.3 Hartz IV-Kredite 20171825
3.4 Verbot der Plakatierung an Bäumen 20171830
3.5 Nutzung der ehemaligen Grundschule an der Bertramstraße in Leithe 20171981
3.6 Bochums Plätze zum sommerlichen Erlebnisraum machen - Beach in the City - 20172001
3.7 Auf keinem Auge blind - Präventionsprojekte gegen Linksextremismus prüfen und bei Bedarf ausweiten 20172009
3.8 Versorgung mit Plätzen in Kindertageseinrichtungen 20172017
3.9 Unterbringung von Flüchtlingen in Bochum - Entwicklung der Kapazitäten 20172044
3.10 Erschließungsbeiträge 20172090
3.11 Parkentgelte 20172142
3.12 Organisationsstrukturen in der Sozialverwaltung 20172177
3.13 Väterzentrum und "Papa-Laden" 20172053
3.14 Gedenkstätte "Saure Wiesen" 20172196
3.15 Genehmigung von Beschlüssen des Aufsichtsrates der GELSENWASSER AG 20172404
4 Anfragen  
4.1 Büroarbeitsplätze 20172324
4.2 Cannabis als Schmerzmittel – Medizinischer Anwendung keine Steine in den Weg legen. 20172452
4.3 Vergabeverfahren für die Flüchtlingsbetreuung untersuchen. 20172470
4.4 Schulzentrum Gerthe 20172493
4.5 Friedhofsmobil 20172494
II Nichtöffentlicher Teil  
5 Beschlussangelegenheiten  
5.1 Wertungskriterien zur Vergabe der Trägerschaft der außerunterrichtlichen Betreuungsangebote an Bochumer Grund- und Förderschulen im Primarbereich 20172076
5.2 Genehmigung von Beschlüssen des Aufsichtsrates der GELSENWASSER AG
hier: Erwerb von Geschäftsanteilen		 20172405
6 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
7 Mitteilungen  
7.1 Erfolgte Auftragsvergaben 20172222
7.2 Informationen des Oberbürgermeisters  
8 Anfragen  
8.1 Vergabe der Flüchtlingsunterkunft Nordbad 20172472