Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss
Termin: Mi, 05.07.2017 15:05 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. § 85 i.V.m. § 83 GO NRW für das Projekt Neubau von Radwegen in der Produktgruppe 54 01 - Verkehrsflächen, Signalanlagen und Beleuchtung - 20171327
1.2 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 1110 - Rechtsangelegenheiten – in Höhe von 221.000 EUR
hier: Mehrbedarf im konsumtiven Budget für die Beiträge der Unfallkasse NRW		 20171462
1.3 Außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für die Kanalbaumaßnahme Im Meerland i.H.v 270.000 Euro in der Produktgruppe 5304 – Abwasserbeseitigung 20171540
1.4 Außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für die Kanalbaumaßnahme Langendreerstraße i.H.v. 300.000 Euro in der Produktgruppe 5304 - Abwasserbeseitigung 20171541
1.5 Überplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln sowie einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 83 i.V.m. § 85 GO NRW für den Erwerb einer Konzernlizenz Doxis4 (Digitale Akten) 20171488
1.6 Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. § 85 i. V. mit § 83 GO NRW für das Projekt Schleiermacherstraße in der Produktgruppe 54 01 - Verkehrsflächen, Signalanlagen und Beleuchtung - 20171486
1.7 Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln bei dem Projekt Königsallee - 6.50006995 - gem. § 83 GO NRW in Höhe von 83.000 Euro in der Produktgruppe 54 01 - Verkehrsflächen, Signalanlagen und Beleuchtung - 20171651
2 Beschlussvorschläge für den Rat  
2.1 Entwicklung entlang der Viktoriastraße
hier: Grundsatzbeschluss		 20170745
2.2 Künftige Organisation der städtischen Bäder 20171235
2.2 Künftige Organisation der städtischen Bäder 20171657
2.3 Genehmigung von Beschlüssen der Gelsenwasser AG - hier: Beteiligung der Gelsenwasser AG an der GWM – Gesellschaft zur Weiterverwendung von Mineralstoffen mbH 20171278
2.4 Genehmigung von Beschlüssen der Gelsenwasser AG
hier: Gründung einer Bäder GmbH durch die Stadtwerke Kaarst GmbH		 20171299
2.5 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Wasserbeschaffung Mittlere Ruhr GmbH (WMR) – hier: Neufassung des Gesellschaftsvertrages 20171404
2.6 Sparkasse Bochum
hier: Entlastung der Sparkassenorgane und Verwendung des Überschusses aus dem Jahresabschluss 2016		 20171422
2.7 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen (mittelbare Beteiligung)
hier: Neubenennung für den Aufsichtsrat der VBW Bauen und Wohnen GmbH (VBW)		 20171284
2.8 Neuwahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Naturschutzbeirat bei der unteren Naturschutzbehörde 20171243
2.9 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen:
Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr (22 MH)		 20171198
2.10 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen
28 E „Gelsenkirchener Str. (ehem. Sportplatz Lindenbruch)" und
29 E „Lohwiese / Lünschermannborn / Friedhof Karnap“		 20171199
2.11 27. Änderungssatzung zur Rettungsdienstgebührensatzung 20171239
2.12 Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für den Ausbau der Kortumstraße von Kerkwege bis Südring
hier: Satzung zur Festlegung der Anteile der Beitragspflichtigen		 20170869
2.13 Neufassung der "Richtlinie zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege der Stadt Bochum (Kindertagespflegerichtlinie)" 20171362
2.14 Brandschutzsanierungen der Wilbergschule und Lessingschule
hier: Bereitstellung von über- und außerplanmäßigen investiven Mitteln gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 2101 – Bereitstellung schulischer Einrichtungen		 20171484
2.15 Außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für die Kanalbaumaßnahme Lothringer Straße in Höhe von 850.000 Euro in der Produktgruppe 5304 – Abwasserbeseitigung- 20171538
2.16 Außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln sowie einer Verpflichtungsermächtigung gemäß § 83 i.V.m. § 85 GO NRW zum Kauf eines neuen Content Management Systems (CMS) 20171319
2.17 Jahresabschluss 2016 der Zentralen Dienste der Stadt Bochum 20171365
2.18 Schauspielhaus Bochum AöR
hier: Jahresabschluss 01.08.2015 - 31.07.2016		 20171029
2.19 Schauspielhaus Bochum AöR hier: Wirtschaftsplan 2017/ 2018 20171033
2.20 Beitritt der Stadt Bochum zur Anstalt des öffentlichen Rechts "d-NRW AöR", rückwirkend zum 01.01.2017 20171306
2.21 Beitritt der Stadt Bochum in die NRW Urban Kommunal GmbH 20171053
2.22 Beteiligung der Bogestra an der rku.it GmbH, Herne 20171464
2.23 Zustimmung zur Direktvergabe öffentlicher Dienstleistungsaufträge zur Erbringung von öffentlichen Personenverkehrsdiensten bei benachbarten Aufgabenträgern 20171508
2.24 Prüfung von Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen für die Fläche des OPEL-Werks I, 1. bis 4. Bauabschnitt durch das Rechnungsprüfungsamt 20171230
2.25 Neubau der städtischen Kita Neuhofstraße in Bochum-Weitmar: Realisierungsbeschluss 20171338
3 Anträge  
3.1 Weitere Schritte zur Inklusion in Bochum: Einbau von Induktionsschleifen für Menschen mit Hörbeeinträchtigungen im Schauspielhaus Bochum 20171586
3.1 Einbau von Induktionsschleifen im Schauspielhaus
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion -		 20171689
4 Mitteilungen  
4.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH
hier: Veräußerung der Beteiligung an der STEAG Netz GmbH		 20171467
4.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH
hier: Übertragung von 50% der Geschäftsanteile an der STEAG Energo Mineral (SEM Polen)		 20171469
4.3 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH
hier: Gründung einer neuen Fernwärmegesellschaft in Essen		 20171471
4.4 Prognosebericht zur Ergebnisrechnung 2017 auf Basis des zweiten Quartals (Halbjahresprognose) 20171504
4.5 Eckwerte zur Haushaltsplanung 2018/2019 20171608
4.6 Nachweisung über überplanmäßige/außerplanmäßige Mittelbereitstellungen größer 5.000 Euro (§ 83 GO NRW) für den Zeitraum 01.01.2017 - 31.05.2017 20171436
4.7 Entwicklung des Einstellungskorridors 20171363
4.8 Externes Rechtsgutachten zum Thema OGS-Betreuung 20171506
4.9 Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für den Ausbau der Kortumstraße von Kerkwege bis Südring
hier: Ergänzende Anfrage		 20171529
4.10 Bestgebotsverfahren zur Entwicklung des Areals Voedestraße / Friedrich-Ebert Straße - Auslobung des Wettbewerbs 20171403
4.11 Neuplanung für das Grundstück Krachtstraße 20171021
4.12 Verkauf eines Grundstücks an der Brantropstraße im Bestgebotsverfahren 20171130
4.13 Einholung von Gutachten 20171437
4.14 Künftige Organisation der städtischen Bäder (Beschlussvorlage Nr. 20171235)
hier: Beantwortung von Nachfragen		 20171627
4.15 Unbefugte Kirschernte beschädigt Bäume 20171655
4.16 Auswirkungen des neuen Einkaufszentrums auf Kundenströme in der Bochumer Innenstadt prüfen 20171656
4.17 Entwicklung Zentrum Bochum-Gerthe 20171261
5 Anfragen  
5.1 Nachhaltige Maßnahmen im Umgang mit der Trinkerszene statt Alkoholverbote in der Innenstadt. 20171430
5.2 Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes 2017 20171564
5.3 Ausländerrechtliche Beratungskommission 20171565
5.4 Auswirkungen des neuen Einkaufszentrums auf Kundenströme in der Bochumer Innenstadt prüfen. 20171589/1
5.5 Offene Fragen zur neuen Bädergesellschaft und zukünftigen Strukturierung der Bochumer Bäderlandschaft umgehend klären. 20171590
5.6 Unbefugte Kirschernte beschädigt Bäume. 20171631
5.7 Zukunftskonzept der Bäderlandschaft muss Erlebnis- und Inklusionsbad berücksichtigen. 20171632
5.8 Fassadendämmung an Hochhäusern 20171650
5.9 Mögliche Brandgefährdung in und an Bochumer Hochhäusern 20171654
5.10 Erfahrungen der 24-Stunden-Kita für eine Ausweitung des Angebotes nutzen. 20171684
5.11 Content Management System 20171695
5.12 Tierrettung stellt ihren Dienst in Bochum ein 20171699
5.13 Bebauungsplan Nr. 995 - Hotel Heveney - 20171701
5.14 Ordnungsbehördliche Auflagen für einen Bierhandel im Rahmen der Veranstaltung "Bochum Total" 20171756
II Nichtöffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Verkauf eines Grundstücks an der Brantropstraße im Bestgebotsverfahren 20171131
1.2 Bestgebotsverfahren zur Entwicklung des Areals Voedestraße / Friedrich-Ebert Straße - Auslobung des Wettbewerbs 20171390
2 Beschlussvorschläge für den Rat  
2.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH
hier: Veräußerung der Beteiligung an der STEAG Netz GmbH		 20171465
2.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH
hier: Gründung einer neuen Fernwärmegesellschaft in Essen		 20171470
2.3 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH
hier: Übertragung von 50 % der Geschäftsanteile an der STEAG Energo Mineral (SEM Polen)		 20171277
3 Anträge  
4 keine Tagesordnungspunkte  
5 Mitteilungen  
5.1 Ruhegehaltfähige Dienstzeiten der Beamten auf Zeit nach dem Landesbeamtenversorgungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (LBeamtVG NRW) 20171552
5.2 Stelle der Leiterin/des Leiters des Einwohneramtes 20171554
5.3 Beschlüsse zu STEAG-Gesellschaften 20171690
6 Anfragen  
7 keine Tagesordnungspunkte