Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rechnungsprüfungsausschuss
Termin: Fr, 20.09.2019 14:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
2 keine Tagesordnungspunkte  
3 Berichte des Rechnungsprüfungsamtes  
3.1 Prüfung der Vergaben von Planungs- und Dienstleistungen des Amtes für Stadtplanung und Wohnen (Amt 61) 20192558
3.2 Prüfung von Entgeltfortzahlung und Krankengeldzuschuss bei tariflich Beschäftigten 20192559
3.3 Prüfung von laufenden, beendeten und abgelehnten Prozessen im elektronischen Rechnungseingangsbuch E-BeEre 20192569
3.4 Prüfung von erfolgten Auszahlungen und Buchungen unterhalb der Visakontrolle des Rechnungsprüfungsamtes im Bereich der Kreditorenbuchhaltung des Amtes für Finanzsteuerung 20192570
3.5 Prüfung der ordnungsgemäßen Veranlagung und Erhebung der Gebühren für die Abfallentsorgung beim Amt für Finanzsteuerung (Amt 20) 20192571
3.6 Prüfung des IT-Fachverfahrens pmOWI beim Rechtsamt (Amt 30) 20192572
3.7 Prüfung der Preiskalkulation der Zentralen Dienste für das Wirtschaftsjahr 2019 20192573
4 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung  
5 keine Tagesordnungspunkte  
6 Beschlussvorschläge für den Rat  
6.1 Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Bochum 20190452
6.2 Dienstanweisung für das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Bochum 20192061
7 Anträge  
8 keine Tagesordnungspunkte  
9 Mitteilungen  
9.1 2. NKF-Weiterentwicklungsgesetz 20191686
9.2 Sachstand der Kostenerstattung der UMA-Fälle unter Bezug auf den RPA Bericht vom 31.10.2018 20192623
9.3 Prüfung der Apotheken-, Arzneimittel- und Gefahrenüberwachung beim Gesundheitsamt (Amt 53) 20192465
9.4 Sturmschäden an städt. Gebäuden
hier: Beantwortung einer Anfrage der Fraktion "Die Grünen im Rat"		 20191905
10 Anfragen  
11 keine Tagesordnungspunkte  
II Nichtöffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
2 keine Tagesordnungspunkte  
3 Berichte des Rechnungsprüfungsamtes  
3.1 Prüfung der Apotheken-, Arzneimittel- und Gefahrstoffüberwachung beim Gesundheitsamt (Amt 53) 20192574
4 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss  
5 keine Tagesordnungspunkte  
6 Beschlussvorschläge für den Rat  
7 keine Tagesordnungspunkte  
8 Anträge  
9 keine Tagesordnungspunkte  
10 Mitteilungen  
10.1 Erfahrungsbericht zum Stand der Umsetzung der Empfehlungen aus dem Organisationsbericht in der Flüchtlingsbetreuung nach einem Jahr 20192337
11 Anfragen  
12 keine Tagesordnungspunkte