Sitzungsverlauf

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Sitzung: Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe, 29. Sitzung
Termin: Mi, 28.08.2019 15:00 Uhr
Ort: Rathaus
44787 Bochum
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
3 Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Planungsbeschluss - Feuer- und Rettungswache Hattinger Str. 410 - 20191548
3.2 Jahresabschluss 2018 der Zentralen Dienste der Stadt Bochum 20192234
3.3 Realisierungsbeschluss zum Neubau Schulzentrum Gerthe, - Einsparungen und Variantendarstellung der Leistungsphase 2 zur Beschlussfassung - 20192362
4 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
5 Mitteilungen  
5.1 Mitteilung über die Betriebsentwicklung der Zentralen Dienste zum 30.06.2019 20192374
5.2 Berichte des Rechnungsprüfungsamts 20192175
5.3 Bericht zum Bauprojektcontrolling - 2. Quartal 2019 20192433
5.4 Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 20192143
5.5 Sporthallenbedarfsplan 20191756
5.6 Sachstand zum Lehrschwimmbecken an der Gräfin-Imma-Schule an der Kemnader Straße 20192218
5.7 Unterbringung von obdachlosen Frauen mit gleichzeitiger Verlegung der Beratungsstelle „Frauen in Not“ in die Uhlandstr. 8 a - Neue konzeptionelle Ausrichtung 20191731
5.8 Altes Gemeindehaus Stiepel 20192023
5.9 Ergänzende Informationen zum Realisierungsbeschluss zur Erweiterung der Kindertagesstätte Herzogstr. 75a
Hier: Beantwortung von Fragen der Fraktion "Die Grünen im Rat" aus dem Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (13.06.2019, TOP 3.3)		 20191908
5.10 Ergänzende Informationen zum Realisierungsbeschluss Sportzentrum Westenfeld – Errichtung eines Umkleide- und Sanitärgebäudes für den Sportplatz

Hier: Beantwortung von Fragen der AfD Alternative für Deutschland aus dem Ausschuss für Sport und Freizeit am 28.06.2019 (TOP 3.2)		 20192069
5.11 Acoustic Infrastructure Monitoring - Ausfälle von Rolltreppen und Aufzügen stoppen 20191730
5.12 Sturmschäden an städt. Gebäuden
hier: Beantwortung einer Anfrage der Fraktion "Die Grünen im Rat"		 20191905
5.13 Sachstand zu den Lehrschwimmbecken 20192441
6 Anfragen  
6.1 Sachstand zu Lehrschwimmbecken und Sportstätten 20192640
6.2 Nachfragen zu aktuellen erheblichen Abweichungen gem. des Controllingberichtes für Maßnahmen aus den Programmen Gute Schule sowie nach KInfG I 20192646
6.3 Projektcontrolling-Regelungen sind für den Neubau der Feuerwehr Hattinger Str. 410 unbedingt einzuhalten 20192647
II Nichtöffentlicher Teil  
7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
9 Beschlussvorschläge für den Rat  
9.1 Unterbringung von obdachlosen Frauen mit gleichzeitiger Verlegung der Beratungsstelle „Frauen in Not“ in die Uhlandstr. 8 a - Neue konzeptionelle Ausrichtung 20191734
10 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11 Mitteilungen  
11.1 Auskunft zum Jahresabschluss 2018 der Zentralen Dienste 20192212
12 Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte