Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis   Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis - Vorgang
1.1 Ausbildungskooperation der Feuerwehrschule Bochum mit der Stadt Langenfeld 20213374 Beschlussvorlage der Verwaltung 20213374 - Vorgang
2. Beschlussvorschläge für den Rat   Beschlussvorschläge für den Rat - Vorgang
2.1 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2020 20213397 Beschlussvorlage der Verwaltung 20213397 - Vorgang
2.2 Jahresabschluss 2020 der Stadt Bochum – Beschluss über die Ergebnisverwendung 20213298 Beschlussvorlage der Verwaltung 20213298 - Vorgang
2.3 Jahresabschluss der Stadt Bochum zum 31.12.2020 - Entlastung des Oberbürgermeisters 20213399 Beschlussvorlage der Verwaltung 20213399 - Vorgang
2.4 Überplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 5406 Beteiligung ÖPNV zur Leistung coronabedingter Sonderzuschüsse an städtische Beteiligungen (hier: BOGESTRA) 20213422 Beschlussvorlage der Verwaltung 20213422 - Vorgang
2.5 Überplanmäßige Bereitstellung von konsumtiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für die Kapitaleinzahlung an die WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG) 20213735 Beschlussvorlage der Verwaltung 20213735 - Vorgang
2.6 Überplanmäßige Bereitstellung von konsumtiven und investiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für die Sanierung von Wegen auf Friedhöfen 20213755 Finanzvorlage konsumtiv & investiv 20213755 - Vorgang
2.7 Überplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW für das Personalaufwandsbudget einzelner Dezernate 20213790 Finanzvorlage investiv oder konsumtiv 20213790 - Vorgang
2.8 GELSENWASSER AG
hier: Anteilsaufstockung an der Nahwärme Bad Oeynhausen-Löhne GmbH
20213751 Beschlussvorlage der Verwaltung 20213751 - Vorgang
2.9 Neufassung der Abfallsatzung 20213348 Beschlussvorlage der Verwaltung 20213348 - Vorgang
2.10 Zweiunddreißigste Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Bochum 20213525 Beschlussvorlage der Verwaltung 20213525 - Vorgang
2.11 11. Änderungssatzung zur allgemeinen Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bochum 20213562 Beschlussvorlage der Verwaltung 20213562 - Vorgang
2.12 Vorkaufssatzung Nr. 1011 V – Fritz-Reuter-Straße Nord – für das Gebiet des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 1011 – Fritz-Reuter-Straße Nord –
hier: Satzungsbeschluss
20213222 Beschlussvorlage der Verwaltung 20213222 - Vorgang
2.13 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren
49 MH (Energiepark Styrumer Ruhrbogen) in Mülheim an der Ruhr
20213061 Beschlussvorlage der Verwaltung 20213061 - Vorgang
2.14 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren
50 BO (Gemeinbedarfsflächen Höntroper Straße) in Bochum
20213063 Beschlussvorlage der Verwaltung 20213063 - Vorgang
2.15 3. Änderungsverfahren Landschaftsplan Bochum Mitte/Ost - Erweiterung Naturschutzgebiet Nr. 1 "Blumenkamp" hier: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss 20213105 Beschlussvorlage der Verwaltung 20213105 - Vorgang
2.16 3. Änderungsverfahren Landschaftsplan Bochum West -Erweiterung Naturschutzgebiet Nr.1 "Blumenkamp", hier:Einleitungs-und Erabeitungsbeschluss 20213144 Beschlussvorlage der Verwaltung 20213144 - Vorgang
2.17 4.Änderungsverfahren Landschaftsplan Bochum Mitte/Ost - Naturschutzgebiet Nr.8 "Kalwes/Grimberg" hier: Erarbeitungsbeschluss 20213375 Beschlussvorlage der Verwaltung 20213375 - Vorgang
2.18 GPA NRW - Überörtliche Prüfung der Informationstechnik der Stadt Bochum im Jahr 2021 (Zeitraum 2018 - 2021) 20213587 Beschlussvorlage der Verwaltung 20213587 - Vorgang
2.19 Planungsbeschluss zum neuen Gerätehaus der Freiwillige Feuerwehr Löscheinheit Heide 20213249 Beschlussvorlage der Verwaltung 20213249 - Vorgang
2.20 „Mobil NRW – Mobilität in lebenswerten Städten“ – hier: Qualifizierung des Wettbe-werbsbeitrages „Autoreduziertes Quartier Havkenscheider Höhe“ 20213470 Beschlussvorlage der Verwaltung 20213470 - Vorgang
2.21 Beschluss der 2. Stufe des Elektromobilitätskonzepts zur Bestimmung des Bedarfs an Ladepunkten im öffentlichen Straßenraum 20213209 Beschlussvorlage der Verwaltung 20213209 - Vorgang
2.22 Änderung der Berechnungsgrundlage des Schulbudgets für Bochumer Schulen 20212577 Beschlussvorlage der Verwaltung 20212577 - Vorgang
2.23 Mehrjährige Förderung der Freien Kulturszene 2023 ff. 20213698 Beschlussvorlage der Verwaltung 20213698 - Vorgang
2.24 Bochum Strategie: Neue Kernaktivitäten 20213569 Beschlussvorlage der Verwaltung 20213569 - Vorgang
2.25 Kommunales Modernisierungsprogramm: Sachstand und Modifizierung Pilotphase 20213164 Beschlussvorlage der Verwaltung 20213164 - Vorgang
2.26 „Modernisierung und Umbau des Lohrheidestadions in Bochum-Wattenscheid“ / Durchführung eines „Europaweiten Teilnahmewettbewerbs für ein Verhandlungsverfahren zur schlüsselfertigen Erstellung der Veranstaltungsstätte durch einen Totalunternehmer“ - Besetzung des Bewertungsgremiums („Jury“) und Einrichtung eines begleitenden politischen Gremiums 20213764 Beschlussvorlage der Verwaltung 20213764 - Vorgang
2.26.1 "Modernisierung und Umbau des Lohrheidestadions in Bochum-Wattenscheid" / Durchführung eines „Europaweiten Teilnahmewettbewerbs für ein Verhandlungsverfahren zur schlüsselfertigen Erstellung der Veranstaltungsstätte durch einen Totalunternehmer“ - Besetzung des Bewertungsgremiums („Jury“) und Einrichtung eines begleitenden politischen Gremiums
- Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" / Fraktion "Die Grünen im Rat" -
20213894 Antrag 20213894 1. Nachtrag - Vorgang
2.27 ISEK Laer/Mark 51°7: Grundsatzbeschluss zum Umbau der Wittener Straße und Alte Wittener Straße sowie Wettbewerb „Zukunft Stadtraum“ des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Verkehr des Landes NRW 20213540 Beschlussvorlage der Verwaltung 20213540 3. Nachtrag - Vorgang
2.27.1 ISEK Laer/Mark 51°7: Grundsatzbeschluss zum Umbau der Wittener Straße und Alte Wittener Straße sowie Wettbewerb „Zukunft Stadtraum“ des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Verkehr des Landes NRW
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -
20213901 Antrag 20213901 3. Nachtrag - Vorgang
2.27.2 ISEK Laer/Mark 51°7: Grundsatzbeschluss zum Umbau der Wittener Straße und Alte Wittener Straße sowie Wettbewerb „Zukunft Stadtraum“ des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Verkehr des Landes NRW
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -
20213917 Antrag 20213917 3. Nachtrag - Vorgang
3. Anträge   Anträge - Vorgang
3.1 Ganzer oder teilweiser Erlass von Gebühren für Stände auf dem Bochumer Weihnachtsmarkt 2021 20213904 Antrag 20213904 1. Nachtrag - Vorgang
3.2 Impfzentren 20213918 Antrag 20213918 1. Nachtrag - Vorgang
3.3 Umbesetzung von Gremien
Arbeitsgruppe des Haupt- und Finanzausschusses zur Umsetzung der Inklusion
20213953 Antrag 20213953 2. Nachtrag - Vorgang
3.4 Umbesetzung der Arbeitsgruppe des Haupt- und Finanzausschusses zur Verwaltungsoptimierung 20213945 Antrag 20213945 2. Nachtrag - Vorgang
3.5 Umbesetzung der Arbeitsgruppe des Haupt- und Finanzausschusses zur Umsetzung der Inklusion 20213947 Antrag 20213947 2. Nachtrag - Vorgang
4. Mitteilungen   Mitteilungen - Vorgang
4.1 Bochumer Perspektivplan "WiR gegen Corona – 100 Maßnahmen und Perspektiven für Bochum" 20213059 Mitteilung der Verwaltung 20213059 - Vorgang
4.2 Ostpark Neues Wohnen
-hier: Sachstandsbericht zur baulichen Umsetzung, zur Vermarktung und zur Wirtschaftlichkeitsberechnung
20213483 Mitteilung der Verwaltung 20213483 - Vorgang
4.3 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 3. Quartals 2021 20213582 Mitteilung der Verwaltung 20213582 - Vorgang
4.4 Ankauf und Tausch von Flächen zur Baulandentwicklung „Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid“ 20212957 Mitteilung der Verwaltung 20212957 - Vorgang
4.5 Großbaustellen auf Bochumer Stadtgebiet 20212311 Antwort der Verwaltung 20212311 - Vorgang
4.6 Stelle der Leiterin / des Leiters des Umwelt- und Grünflächenamtes 20213797 Mitteilung der Verwaltung 20213797 - Vorgang
4.7 Stelle der Leiterin / des Leiters des Amtes für Bürgerservice 20213798 Mitteilung der Verwaltung 20213798 - Vorgang
4.8 Strukturelle Anpassungen im Gemeindefinanzierungsgesetz mit negativen Auswirkungen auf den Bochumer Haushalt 20213827 Mitteilung der Verwaltung 20213827 1. Nachtrag - Vorgang
5. Anfragen   Anfragen - Vorgang
keine Tagesordnungspunkte   keine Tagesordnungspunkte - Vorgang