Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung
Termin: Mi, 09.06.2021 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Bürgeranregung nach GO NRW § 24 - Lothringen-Trasse zwischen "Auf der Bochumer Landwehr" und Heizkraftwerk Hiltrop 20211468
2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
3 Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Bochum Strategie – Kernaktivität „Bochums grüne Oasen – Attraktive Parks und Freiräume" 20202999
3.2 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom .07.2021 20211182
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom .07.2021
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20211904
3.3 Generalpachtvertrag zwischen der Stadt Bochum und dem Stadtverband Bochum der Kleingärtner e.V. 20211444
Generalpachtvertrag zwischen der Stadt Bochum und dem Stadtverband Bochum der Kleingärtner e.V.
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20211887
3.4 Neubau Haus des Wissens - Ergebnisse der Vorentwurfsplanung, Weiterbeauftragung der Planer und Fachplaner 20211561
Neubau Haus des Wissens - Ergebnisse der Vorentwurfsplanung, Weiterbeauftragung der Planer und Fachplaner
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -		 20211851
4 Anträge  
4.1 Sofortmaßnahme für die Müllvermeidung im öffentlichen Raum - Spenderprogramm für Abfallbehälter schaffen 20210783
Sofortmaßnahme für die Müllvermeidung im öffentlichen Raum- Spenderprogramm für Abfallbehälter schaffen
- Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -		 20211006
Sofortmaßnahme für die Müllvermeidung im öffentlichen Raum - Spenderprogramm
für Abfallbehälter schaffen
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -		 20211853
4.2 Mobiler Bürgerservice 20210841
Mobiler Bürgerservice
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -		 20210930
4.3 Neues Konzept für den Winterdienst in Bochum 20210843
Neues Konzept für den Winterdienst in Bochum
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -		 20211854
4.4 Naturschutz in Bochum: Blumenkamp, Kalwes, Ruhrsteilhänge 20211656
4.5 Neue Trinkwasserbrunnen und -spender für Bochum 20211759
Neue Trinkwasserbrunnen und -spender für Bochum
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion -		 20211896
4.6 Öffnung der Außengastronomie bis 24.00 Uhr ermöglichen 20211910
5 Mitteilungen  
Natur, Landschaft, Öffentliches Grün  
5.1 Baumschnittmaßnahmen in der Alexandrinenstraße 20211027
5.2 Einstweilige Sicherstellung der Rosskastanie Overhoffstraße 3 als Naturdenkmal 20211166
5.3 Reinigung des Stadtparkes 20211358
5.4 Zerstörung des Brutgebietes und des Lebensraumes des Uhus im Bereich Lottental 20211360
5.5 Neue Hundewiesen an dezentralen Orten 20211380
5.6 Pocket Parks und Mini-Wälder (Tiny Forests) 20211483
5.7 Friedhofswesen 20211510
5.8 Baumschutzsatzung 20211545
5.9 Optimierung des Verfahrensablaufes bei der Abwicklung der Baumschutzsatzung 20211590
5.10 Pflege- und Entwicklungsplan Naturschutzgebiet „Ruhraue Stiepel„ 20211557
Umwelt und Klima  
5.11 Ausbau und Ausweisung von Erneuerbaren Energien 20211620
5.12 Mehr Photovoltaik durch Kooperation mit Bürgerenergiegenossenschaft - Warum stockt der Ausbau? 20211621
5.13 Antwort von McDonald's Deutschland zum Appell auf Vermeidung von Verpackungsabfall 20211300
5.14 Kontrolle von Bodenbelastungen - ehemalige Kippe Saure Wiese 20211369
5.15 Nettostromerzeugung der Stadtwerke Bochum 20211412
5.16 Lärmbelästigung durch die Firma DALMIA 20211577
5.17 Verunreinigungen Entwässerungsgraben Zollstraße 20211455
5.18 Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -BImSchG-
Errichtung und Betrieb einer Verbrennungsmotorenanlage für Deponiegas		 20211548
5.19 Gefährdungsabschätzung Zeche Eulenbaum / Halde Hilgenstock / DKG Laerholz 20211551
5.20 Lärmaktionsplan: Versuche mit Tempo 30 für den Lärmschutz 20211599
5.21 Erfolgreiche Rezertifizierung von Bochum als Fairtrade Town 20211624
Öffentliche Sicherheit und Ordnung  
5.22 Querdenker und Impfgegner - Verknüpfungen zu Rechtsextremen in Bochum? 20211150
5.23 ACAB-Schmierereien weiter konsequent beseitigen! 20211470
5.24 Lärmaktionsplan: Versuche mit Tempo 30 für den Lärmschutz 20211747
6 Anfragen  
6.1 Intensivtransport in Bochum 20211882
6.2 Verfahren bei Bränden von Elektro- und Hybridfahrzeugen in Bochum 20211883
6.3 Pfandbecher-System für Bochum 20211898
6.4 Schutz des Feuersalamanders 20211900
6.5 Begrünung von Bushaltestellen vorantreiben – Mikroklima verbessern! 20211909
6.6 Zustand der Wasserfläche an der Josef-Haumann-Str. 20211911
6.7 Vermüllung im Stadtgebiet 20211912
II Nichtöffentlicher Teil  
7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
9 Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11 Mitteilungen  
keine Tagesordnungspunkte  
12 Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte