Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat
Termin: Do, 29.10.2020 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlussangelegenheiten  
1.1 Eingabe gem. § 24 GO NRW i. V. m. § 9 Hauptsatzung der Stadt Bochum zur Bürgerbeteiligung im Rahmen der Baulandentwicklung "Bahnhofsquartier Wattenscheid" 20202246
1.2 Sparkasse Bochum AöR
hier: Entlastung der Sparkassenorgane und Verwendung des Überschusses aus dem Jahresabschluss 2019		 20202314/1
1.3 Wiederbestellung des Vorsitzenden des Vorstandes der Sparkasse Bochum 20202537
1.4 GELSENWASSER AG
hier: Gründung der Kompetenzzentrum Digitale Wasserwirtschaft gGmbH und einer 3 %igen Beteiligung der GELSENWASSER AG an dieser Gesellschaft		 20202362
1.5 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der VBW Bauen und Wohnen GmbH
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages		 20202330
1.6 Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH (ewmr)
hier: Jahresabschluss 2019		 20202377
1.7 evu zählwerk Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH;
hier: Jahresabschluss 2019		 20202423
1.8 Jahresabschluss 2019 der SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum 20202287
1.9 Wirtschaftsplan 2021 der SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum 20202288
1.10 Bebauungsplan Nr. 955 - Lewackerstraße -
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen		 20201734
1.11 Bebauungsplan Nr. 661a - 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 661 - Waldstraße / Schaffnerweg -
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen		 20201972
1.12 30. Änderungssatzung zur Abwassergebührensatzung der Stadt Bochum 20202371
1.13 Satzung über die Stiftung des Ehrenringes 20202357
1.14 Verlegung des Festivals Ruhr International in das Jahr 2021 20202345
1.15 Umsetzung der Brandschutzauflagen im Westflügel des historischen Rathauses und Anpassung der räumlichen Gegebenheiten an die aktuellen technischen und räumlichen Anforderungen 20202429
1.16 Teilnahme am Projektaufruf des Bundesministeriums des Inneren für Bau und Heimat zum Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur 2020 20202516
1.17 Überplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in verschiedenen Produktgruppen zur Leistung coronabedingter Sonderzuschüsse an städtische Beteiligungen 20202342
1.18 Überplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW für das Personalaufwandsbudget einzelner Dezernate 20202474
1.19 Wiederbestellung eines Mitglieds des Umlegungsausschusses - Sachverständiger für die Ermittlung von Grundstückswerten 20202058
1.20 Durchführung von verkaufsoffenen Sonntagen am 08.11.2020, 29.11.2020 und am 06.12.2020 20202380/1
1.21 Durchführung eines verkaufsoffenen Sonntags am 04.10.2020
- Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 GO NRW -		 20202367/1
2 Anträge  
2.1 Einsatz von Luftreinigern an Schulen 20202523
Einsatz von Luftreinigern an Schulen
- Änderungsantrag der SPD-Fraktion/Fraktion "Die Grünen im Rat" -		 20202631
2.2 Aktuelle Meldungen der Stadt zum Corona-Virus 20202530
2.3 Generalpachtvertrag zwischen der Stadt Bochum und dem Stadtverband Bochum der Kleingärtner e.V. 20202566
2.4 Sport macht fit - Pauschalen Lockdown für Bochumer Vereinssport aufheben 20202621
2.5 Internationale Garten Ausstellung (IGA) statt Windrad: Die Mottbruchhalde darf nicht Opfer der Energiewende werden! 20202633
2.6 Weihnachtsmarkt möglich machen – Hygienekonzept anpassen und den Weihnachtsmarkt durchführen 20202638
3 Mitteilungen  
3.1 GELSENWASSER AG - hier: Beteiligung an der Stadtwerke Recklinghausen GmbH 20202152
3.2 GELSENWASSER AG - hier: Geschäftsfelderweiterung der Stadtwerke Voerde GmbH im Bereich Energienetze 20202164
3.3 Auswirkungen der Corona-Pandemie bei den städtischen Beteiligungsgesellschaften 20202338
3.4 Sachstand zur Ausschreibung über den Aufbau und Betrieb von Werbeanlagen 20202035
3.5 Sofortprogramm Innenstadt 2020 des Landes NRW - Antragstellung für die Bochumer Innenstadt 20202495
3.6 Planungsstand zum Jubiläumsjahr „700 Jahre Bochum“ in 2021 20201967
3.7 Wiederbesetzung der Stelle Direktion für das Kunstmuseum 20202281
3.8 Reihenfolge der Nummerierung der Stimmzettel der Kandidaten*innen zur Wahl des Oberbürgermeisters/ der Oberbürgermeisterin 20202248
3.9 Fahrbahndecke unter der Brücke über den Aschenbruch 20202304
3.10 Gastronomie an der Viktoriastraße 20202309
3.11 Fahrzeugbestand in Bochum 20202363
3.12 Umsetzung des Freizügigkeitsrechts durch die kommunale Ausländerbehörde 20202359
3.13 Feuerwehrhaus an der Grundschule Günnigfeld 20202284
3.14 Priorisierung von Maßnahmen bei der Beantragung von Städtebaufördermitteln 20202404
3.15 Kenntnisse der Stadtverwaltung zu den verfassungsschutzrechtlichen Einschätzungen des NRW-Innenministeriums zur Verbindung von IKV und Muslimbruderschaft 20202492
3.16 Wohnbaupotenzialfläche Hattinger Straße/Hinter der Kiste 20202273
3.17 Anbindung des neuen Mehrgenerationenquartiers „Am Beisenkamp“ 20202426
3.18 KiTa Plätze in Günnigfeld 20202427
3.19 Benachteiligung von sozial schwachen Familien bei den Kitaplätzen 20202431
3.20 Stromkästen der Stadtwerke 20202444
3.21 Aufnahme neuer Naturdenkmale 20202468
3.22 Umfeld des Tana-Schanzara-Platzes und Hans-Schalla-Platzes 20202425
3.23 Radwegeführung an den Gleisen beim Hotelneubau an der Alleestraße 20202469
3.24 Neuerrichtung eines Bodenbehandlungsbetriebes in Gerthe 20202323
3.25 Quartiersförderung 20202325
3.26 Sturzsichere Straßenbahngleise – Radfahrer durch neues Schienensystem schützen 20202434
3.27 Beseitigung von diffamierenden und rechtsextremistischen Parolen und Symbolen an privaten Gebäuden 20202556
3.28 Autoreduzierte Quartiere 20202122
3.29 Entschädigungsansprüche gewerbetreibender Anlieger im Bereich von Straßenbaumaßnahmen 20202521/1
3.30 Sofortprogramm Innenstadt 2020 des Landes NRW - Antragstellung für die Wattenscheider Innenstadt 20202524
3.31 Aufgeweckte Schülerinnen und Schüler in Bochum - Pilotprojekt zur Anpassung der Schulzeiten an den Biorhythmus prüfen 20202531
3.32 Umsetzung Brandschutzauflagen im Westflügel - Nachfrage 20202629
4 Anfragen  
4.1 Luftreiniger an Schulen 20202313
4.2 Gebührenerstattung für die Schausteller*innen auf dem Boulevard 20202529
4.3 Brände im Gewerbegebiet Gerthe-Nord 20202572
4.4 Situation des Gesundheitsamtes 20202585
4.5 VBW-Immoblien in der Vogelsiedlung 20202591
4.6 Deutschlands "schnellste" Stadt 20202639
4.7 CO2-Sensoren zur Prävention in Schulen während der COVID-19-Pandemie 20202640
4.8 Ergänzende Anfrage zur Mitteilung der Verwaltung Nr. 20202122 – autoreduzierte Quartiere 20202641
4.9 Stattstrand 20202649
4.10 Wohnungslose Menschen in Bochum 20202650
4.11 Reinigung von Radwegen 20202653
4.12 Gelsenkirchener Baum-App ermöglicht Gieß-Patenschaften 20202651
4.13 Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Bochum 20202652
Verabschiedung ausscheidende Mandatsträger  
II Nichtöffentlicher Teil  
Kenntnisnahme des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift vom 27.08.2020  
5 Beschlussangelegenheiten  
5.1 GELSENWASSER AG
hier: Beteiligung an der Stadtwerke Recklinghausen GmbH		 20202151
5.2 GELSENWASSER AG
hier: Geschäftsfelderweiterung der Stadtwerke Voerde GmbH im Bereich Energienetze		 20202166
5.3 Abberufung der technischen Betriebsleiterin bei den Zentralen Diensten 20202263
6 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
7 Mitteilungen  
7.1 Bebauungsplan Nr. 955 - Lewackerstraße -
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit
Protokoll Bürgerversammlung		 20201733
7.2 Bebauungsplan Nr. 661a - 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 661 - Waldstraße / Schaffnerweg -
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit		 20201973
7.3 Kommunalwahl 2020: Lagerung der Briefwahlurnen 20202253
7.4 Schrottimmobilie Meesmannstraße 20202379
7.5 Hinterlandbebauung 20202411
8 Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte