Sitzungsverlauf

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Sitzung: Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe, 32. Sitzung
Termin: Di, 03.12.2019 15:00 Uhr
Ort: Rathaus
44787 Bochum
Kleiner Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Entlastung des Betriebsleiters der Zentralen Dienste der Stadt Bochum für das Wirtschaftsjahr 2018 20193128
2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
3 Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Änderung des Realisierungsbeschlusses Neubau der städtischen Kita Neuhofstraße in Bochum Weitmar 20193195
3.2 Änderung des Realisierungsbeschlusses zum Anbau an die Städtische Kindertageseinrichtung Nörenbergskamp 14 20193197
3.3 Bochum Strategie - Kernaktivität "Eventbühne Lohrheidestadion"
hier: Planungsbeschluss Modernisierung Lohrheidestadion
20193248
3.4 Wirtschaftsplan 2020 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Zentrale Dienste der Stadt Bochum 20193471
4 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
5 Mitteilungen  
5.1 Bericht zum Bauprojektcontrolling - 3. Quartal 2019 20193446
5.2 Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das III. Quartal 2019 20193296
5.3 Beschwerde über den „Alsengarten“ 20193414
5.4 Anmietung von Flächen zur Einrichtung einer „Gedenkstätte Nordbahnhof“ 20193442
5.5 Anmietung von Räumlichkeiten im Gebäude Gersteinring 50/52 für die Fachstelle UMA 20193417
5.6 Anfrage zum Haushalt 2020/2021 hier: Solarenergie für städtische Immobilien 20193215
5.7 Erich Kästner-Schule - defekte Wasserhähne 20193276
5.8 Großflächige Graffitis auf der Bergstraße 20193582
5.9 Vollzug des Haushaltes 2019 20193214
5.10 Glückaufschule, Bochumer Str. 69/71, Schädlingsbefall (aktiver Hausschwamm), aktueller Sachstand 20193571
6 Anfragen  
6.1 Sportzentrum Berliner Straße, Sanitärbereich 20193718
6.2 Kritik an der Antwort „Sachstand zu Lehrschwimmbecken und Sporthallen“ (Vorlage 20192782) 20193719
6.3 Legionellenprüfung 20193720
6.4 Ausschreibung der kaufmännischen Betriebsleitung 20193721
6.5 Schulzentrum Gerthe -geplante Bauteil-/Betonkernaktivierung 20193746
6.6 Reaktivierung des Gebäudes der ehemaligen Katholischen Grundschule an der Braunsberger Straße möglich? 20193749
II Nichtöffentlicher Teil  
7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
8.1 Anmietung von Flächen zur Einrichtung einer „Gedenkstätte Nordbahnhof“ 20193440
9 Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11 Mitteilungen  
11.1 Anmietung von Räumlichkeiten im Gebäude Gersteinring 50/52 für die Fachstelle UMA 20193415
11.2 Leerstandsverwaltung der städtischen Immobilien 20193476
12 Anfragen  
12.1 Sachstand zum ehem. Hausmeisterhaus Braunsberger Straße 20193765