Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 5. Sitzung
Termin: Fr, 18.06.2021 15:00 Uhr
Ort: Rathaus
44787 Bochum
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Überplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW im Budget des Jugendamtes zur Förderung des Bochumer Stattstrandes 2021 20211847
2. Beschlussvorschläge für den Rat  
2.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der VBW Bauen und Wohnen GmbH - hier: Jahresabschluss 2020 20211744
2.2 Schauspielhaus Bochum AöR, hier: Wirtschaftsplan 01.08.2021 - 31.07.2022 20211349
2.3 USB Bochum GmbH - hier: Wiederbestellung von Herrn Dr. Thorsten Zisowski zum Geschäftsführer 20211409
2.4 10. Änderungssatzung zur allgemeinen Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bochum 20210552
2.5 Ablehnung der Durchführung eines verkaufsoffenen Sonntages am 05.09.2021 20211182/1
2.6 Neubau Haus des Wissens - Ergebnisse der Vorentwurfsplanung, Weiterbeauftragung der Planer und Fachplaner 20211561
2.7 Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Bochum 2021 (ABK 2021) 20210623
2.8 Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG)
hier: Änderungssatzung zur Beitragssatzung nach § 8 KAG		 20211211
2.9 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für das Änderungsverfahren 48 MH (Sport- und Freizeitanlagen Uhlenhorstweg ) in Mülheim an der Ruhr 20211354
2.10 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 45 MH (Holzstraße) in Mülheim an der Ruhr 20211355
2.11 Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen:Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung über das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungs¬beschluss /Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 39 E (Levinstraße / Ewald-Dutschke- Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Straße) in Essen 20211357
2.12 Sportplatzverlagerung BV Hiltrop 20210570
CDU ÄA Sportplatzverlagerung BV Hiltrop 20212011
2.13 Generalpachtvertrag zwischen der Stadt Bochum und dem Stadtverband Bochum der Kleingärtner e.V. 20211444
2.14 Bochum Strategie – Kernaktivität „Bochums grüne Oasen – Attraktive Parks und Freiräume" 20202999
Antrag zur Geschäftsordnung 20212015
2.15 Absichtserklärung zum Kooperationsprojekt Regionalagentur Mittleres Ruhrgebiet: Fortführung Kooperation Mittleres Ruhrgebiet im Rahmen der regionalisierten Arbeitspolitik in der ESF-Förderphase 2021 - 2027 20211693
2.16 Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen für Investitionen für zusätzliche Plätze in Kindertageseinrichtungen 20211772
2.17 Bochum Strategie - Kernaktivität "Aufbau von Familienzentren an Grundschulen" 20211074
2.18 Kommunales Konzept "Schule und Eltern - Gemeinsam stark" in Projektkooperation mit der RuhrFutur gGmbH 20211397
2.19 Kommunales Konzept „Wegbereiter Bildungswege für (neu) zugewanderte Kinder und Jugendliche bereiten" 20211405
2.20 Überplanmäßige Bereitstellung von konsumtiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW im Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation 20211359
2.21 Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung gem. § 83 i.V.m § 85 GO NRW für die Durchführung von Investitions- und Modernisierungsmaßnahmen am Schauspielhaus im Rahmen des Bundesprogramms "Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Deutschland" 20211788
2.22 Maßnahme "Modernisierung und Erweiterung des Physiotherapie- und Rehabilitationsbereichs" am Bundesstützpunkt für Leichtathletik in Bochum-Wattenscheid 20211678
2.23 Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl des Rates und der Wahl der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid 20211448
2.24 COVID-19-Pandemie - Temporärer Verzicht auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für Märkte und marktähnliche Veranstaltungen sowie für Freisitze in der Gastronomie für 2021 20211839
2.25 Kapitalerhöhung NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH 20211841
2.26 Namensgebung Haus des Wissens 20211969
3. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
4. Mitteilungen  
4.1 Genehmigung von Beschlüssen der Stadtwerke Bochum Holding GmbH
hier: Anteilserhöhung an der Telekommunikation Mittleres Ruhrgebiet GmbH		 20211768
4.2 Beteiligung an der rku.it GmbH – hier: Erhöhung der unmittelbaren Beteiligungsquote der Energie und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH, Stadtwerke Bochum Holding GmbH und Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG 20211704
4.3 Bericht über das städtische Zins- und Schuldenmanagement 2019 20211482
4.4 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 1. Quartals 2021 20211695
4.5 Auswirkungen der Corona-Pandemie bei den städtischen Beteiligungsgesellschaften 20211809
5. Anfragen  
5.1 Aktueller Sachstand Freudenbergstraße (Bebauungsplan Nr. 903) 20212002
5.2 Sporthallen während der Ferien öffnen 20212017
5.3 Freibad Hofstede 20212082
II. Nichtöffentlicher Teil  
6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
7. Beschlussvorschläge für den Rat  
7.1 Genehmigung von Beschlüssen der Stadtwerke Bochum Holding GmbH
hier: Anteilserhöhung an der Telekommunikation Mittleres Ruhrgebiet GmbH		 20211686
8. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
9. Mitteilungen  
9.1 Besetzung der Stelle der Leiterin / des Leiters (w/m/d) des Schulverwaltungsamtes 20211838
10. Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte