Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss
Termin: Mi, 29.04.2015 15:07 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Goethe Schule, Neubau einer Mensa, Anforderung von Mehrkosten 20150527
1.2 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 i.V.m. § 82 GO NRW für Aufwendungen des Kulturbüros und Kulturhistorische Museen - Haus Kemnade 20150895
2 Beschlussvorschläge für den Rat  
2.1 Wirtschaftsplan der USB Service GmbH für das Jahr 2015 - Nachtrag 20150943
2.2 Bochumer Veranstaltungs-GmbH
hier: Jahresabschluss 2013		 20150018
2.3 Bochumer Veranstaltungs-GmbH hier: Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2015 20150017
2.4 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertretern der Stadt Bochum in den Aufsichtsrat der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG 20150944
2.5 Neuwahl von Vorstand und Kuratorium der Liselotte und Walter Rauner-Stiftung 2015 20142435
2.6 "Fritz-Wortelmann-Preis der Stadt Bochum für das Amateurfigurentheater".
Hier: Zulassung des professionellen Nachwuchses.		 20150603
2.6 Fritz-Wortelmann-Preis der Stadt Bochum für das Amateurfigurentheater
hier: Zulassung des professionellen Nachwuchses
- Änderungsantrag von SPD, CDU, Grünen, FDP/UWG -		 20151190
2.7 Vierte Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Bochum 20150283
2.7 Vierte Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20151168
2.8 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) 20150281
2.8 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20151169
2.9 Auflösung der Jacob-Muth-Schule, Unterstr. 66 a, 44892 Bochum zum Ende des Schuljahres 2014/2015 (31.07.2015) 20150319
2.10 Gewährung eines Gesellschafterdarlehens in Höhe von 4.335.000,00 EUR an die Bochum Perspektive 2022 GmbH auf der Grundlage des durch diesen Ratsbeschluss modifizierten Betrauungsaktes vom 30.01.2014 20150798
2.11 Übergang der Fläche des Opel-Werkes I auf die Bochum Perspektive 2022 GmbH
hier: steuer- und beihilferechtliche Klärung und Beschluss über den Kaufvertrag		 20151007
3 Anträge  
4 keine Tagesordnungspunkte  
5 Mitteilungen  
5.1 GELSENWASSER AG
hier: Beteiligung der Stadtwerke Wesel GmbH an einer SWBG GmbH + Co. KG sowie
am Projekt SynEErgie		 20150873
5.2 Nachweisung über überplanmäßige/außerplanmäßige Mittelbereitstellungen größer 5.000 Euro (§ 83 GO NRW) für den Zeitraum 01.01.2015 – 31.03.2015 20150926
5.3 Rechtsgutachten „Rechtliche Rahmenbedingungen für eine transparente Steuerung und Kontrolle von Beteiligungsgesellschaften der Stadt Bochum“ von Herrn Prof. Dr. Beckmann, Münster 20150938
5.4 Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten einer Beteiligungsgesellschaft gegenüber einem Kreditinstitut 20150981
5.5 Vierte Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Bochum 20150220
5.6 Anmietung von Büroflächen für die Erziehungsberatungsstelle Wattenscheid im Gebäude Lyrenstr. 41 in 44866 Bochum sowie Vermietung von weiteren Büroflächen im städt. Gebäude Friedrich-Ebert-Str. 7 (Rathaus Wattenscheid) an das Jobcenter Bochum 20150464
5.7 Vergnügungssteuer / Beratungsstellen 20150642
5.8 Sachstandsbericht Musikzentrum 2. Halbjahr 2014 20150658
5.9 Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für Baukosten des neuen Gymnasiums und den Abriss der Hans-Böckler-Realschule im Haushaltsjahr 2014 20150775
5.10 Bericht zur personellen Situation im Flüchtlingsbereich im Amt für Soziales und Wohnen 20150843/1
5.11 Mobilisierung von Wohngrundstücken
hier: Anlass Situation "Germanenviertel" in Höntrop		 20150928
5.12 Prüfaufträge zu personellen und organisatorischen Themenstellungen im Zuge der Etatberatungen 20150955
5.13 Fremdwährungskredite 20150960
5.14 Zinsentwicklung bei Kassenkrediten 20151002
5.15 Eckwert zur Haushaltsplanung 2016 20151021
6 Anfragen  
6.1 Nicht beantwortete Anfrage vom 25. September 2014 20151224
6.2 Baustellenmanagement in Bochum-Wattenscheid 20151225
6.3 Anbindung von ThyssenKrupp Steel über den Dückerweg an die A 40 (Bebauungsplan Nr. 658 N a) 20151228
6.4 Stadtquartier Viktoriastraße 20151229
6.5 Einhaltung Kostenrahmen Musikzentrum 20151255
II Nichtöffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Beförderung eines Beamten 20150599
1.2 Anmietung von Büroflächen für die Erziehungsberatungsstelle Wattenscheid im Gebäude Lyrenstr. 41 in 44866 Bochum sowie Vermietung von weiteren Büroflächen im städt. Gebäude Friedrich-Ebert-Str. 7 (Rathaus Wattenscheid) an das Jobcenter Bochum 20150050
2 Beschlussvorschläge für den Rat  
2.1 GELSENWASSER AG
hier: Beteiligung der Stadtwerke Wesel GmbH an einer SWBG GmbH + Co. KG
sowie am Projekt SynEErgie		 20150874
2.1 TOP 9.1 Gelsenwasser AG 20151155
2.2 Entwicklungsplan und Sanierungskonzept der SBO 20150935
2.3 Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten einer Beteiligungsgesellschaft gegenüber einem Kreditinstitut 20150980
3 Anträge  
4 keine Tagesordnungspunkte  
5 Mitteilungen  
5.1 Übergang der Fläche des Opelwerkes I auf die Bochum Perspektive 2022 GmbH
hier: Entwurf des Kaufvertrages		 20151001
5.2 Sparkasse Bochum
hier: Beitrag der Sparkasse Bochum zur Haushaltskonsolidierung		 20150992
6 Anfragen  
7 keine Tagesordnungspunkte