Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Beteiligungen und Controlling, 1. Sitzung
Termin: Do, 03.12.2020 15:00 Uhr
Ort: Rathaus
44787 Bochum
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Bestellung der Schriftführung und der stellvertretenden Schriftführung für den Ausschuss für Beteiligungen und Controlling 20202937
2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
2.1 Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung in 2020 sowie von investiven Haushaltsmitteln in 2021 gem. §§ 83,85 GO NRW für das Projekt Franziskusstraße B-Plan 928 in der Produktgruppe 5304 - Abwasserbeseitigung 20202692
3 Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Überplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in verschiedenen Produktgruppen zur Leistung coronabedingter Sonderzuschüsse an städtische Beteiligungen (WEG, BOGESTRA, ewmr) 20202843
3.2 WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG)
Hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages (Befreiung der Geschäftsführung von den Beschränkungen des § 181 BGB)		 20202781
3.3 Stadtwerke Bochum Netz GmbH
hier: Wiederbestellung von Herrn Holger Rost zum Geschäftsführer		 20202755
3.4 Überplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 5709 Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft mbH (Erweiterung des Beschäftigungsprogramms "Gute Bochumer Arbeit") 20202887
4 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
5 Mitteilungen  
5.1 Stadtwerke Bochum -mündliche Berichterstattung-  
5.2 Dreivierteljahresergebnisse (Quartalsbericht Q3/2020) der wichtigsten Beteiligungsgesellschaften sowie Auswirkungen der Corona-Pandemie bei den Beteiligungsgesellschaften 20202746
5.3 Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das III. Quartal 2020 20202863
5.4 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 3. Quartals 2020 20202628
5.5 Vierteljahresbericht zum Zins- und Schuldenmanagement - 3. Quartal 2020 20202478
5.6 NKF-COVID-19-Isolierungsgesetz (NKF-CIG) - Haushaltsbewirtschaftung 2021 20202707
5.7 GELSENWASSER AG - hier: Gründung der Wasserwirtschaft Waltrop GmbH 20202834
5.8 GELSENWASSER AG - hier: Gründung der Voerde Windenergie GmbH 20202837
5.9 Leitlinien der VBW Bauen und Wohnen GmbH zur Sanierung und Modernisierung im Bestand 20202559
6 Anfragen  
6.1 Mögliche Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer  
II Nichtöffentlicher Teil  
7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
9 Beschlussvorschläge für den Rat  
9.1 GELSENWASSER AG - hier: Gründung der Wasserwirtschaft Waltrop GmbH 20202835
9.2 GELSENWASSER AG
hier: Gründung der Voerde Windenergie GmbH		 20202838
10 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11 Mitteilungen  
11.1 Stadtwerke Bochum -mündliche Berichterstattung-  
12 Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte