Sitzungsverlauf

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Sitzung: Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe, 13. Sitzung
Termin: Di, 29.11.2016 15:00 Uhr
Ort: Rathaus
44787 Bochum
Kleiner Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Entlastung des Betriebsleiters der Zentralen Dienste der Stadt Bochum für das Wirtschaftsjahr 2015 20162331
2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
3 Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Programm "Gute Schule 2020" des Landes Nordrhein-Westfalen in Form eines Finanzierungsprogramms der NRW-Bank zur Investition in Bochumer Schulen 20162856
3.1.1 Änderungsantrag zur Vorlage 20162856 - Programm "Gute Schule 2020" des Landes Nordrhein-Westfalen in Form eines Finanzierungsprogramms der NRW-Bank zur Investition in Bochumer Schulen 20163120
3.2 Wirtschaftsplan 2017 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Zentrale Dienste der Stadt Bochum 20162770
4 Anträge  
4.1 Änderung der Betriebssatzung der Zentralen Dienste der Stadt Bochum 20163113
5 Mitteilungen  
5.1 Einsparung von Energiekosten 20161563
5.2 Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW - 1. Controllingbericht 20162694
5.3 Übergangseinrichtung Heimstraße / Hohensteinstraße 20162684
5.4 Mitteilung über die Betriebsenwicklung der Zentralen Dienste zum 30.09.2016 20162829
5.5 Festsetzung der Laufzeit für Büroflächen Hattinger Str. 777 in Bochum
Nachtrag Nr. 1 für die Bürofläche des Jobcenters Südwest
20162871
5.6 Städt. Gebäude Am Born 10 20162870
6 Anfragen  
6.1 Quartalsberichte Musikforum 20163121
II Nichtöffentlicher Teil  
7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung  
8.1 Festsetzung der Laufzeit für Büroflächen Hattinger Str. 777 in Bochum
Nachtrag Nr. 1 für die Bürofläche des Jobcenters Südwest
20162873
8.2 Nichtoffener Wettbewerb nach VgV und RPW 2013 Märkische Schule in Bochum-Wattenscheid Dreifachturnhalle und Mensa
hier: Auslobung
20162872
9 Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11 Mitteilungen  
11.1 Information über Vorlagen für andere politische Gremien
hier: 20162257
20162432
12 Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte