Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung, 20. Sitzung, Die Sitzung findet an folgendem Ort statt: USB Bochum GmbH Hanielstraße 1 44801 Bochum
Termin: Do, 17.08.2023 15:00 Uhr
Ort: externer Sitzungsort

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Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
Begehung USB  
Präsentation USB GmbH  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Anmeldung zur Dringlichkeitsliste 2024 20231821
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen  
keine Tagesordnungspunkte  
3. Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Einführung der flächendeckenden Sammlung der kombinierten Wertstofftonne im überwiegenden Teil von Wattenscheid ab 2024 und ggfls.im übrigen Stadtgebiet ab 2026 20231358
3.2 EKOCity Abfallwirtschaftsverband
hier: Möglicher Beitritt des Kreises Siegen-Wittgenstein		 20231744
3.3 Neuwahl eines ordentlichen und eines stellvertretenden Mitgliedes für den Naturschutzbeirat bei der unteren Naturschutzbehörde 20231863
4. Anträge  
4.1 Digitaler Zugang zu Wertstoffhöfen außerhalb der regulären Öffnungszeiten 20230195
4.2 Erstellung Lichtaktionsplan 20231112
4.2.1 Erstellung Lichtaktionsplan
- Änderungsantrag der Fraktion Die Partei&Stadtgestalter-		 20231305
4.3 Kinderspielsanderneuerung 20231426
4.4 Energie sparen - Bürokratie abbauen - Eigenverantwortung stärken! 20231811
4.5 Den Lichtgarten der Sternenkinder bekannter machen! 20231979
4.6 Förderung Erhalt historischer Fassaden bei energetischer Sanierung 20231992
4.7 Errichtung einer Biogasanlage in Bochum 20231993
4.8 Zentrale und dezentrale Abwasserwärmenutzung 20231994
4.9 Wärmenutzung aus Grubenwasser - Robert Müser ausbauen und Friedlicher Nachbar neu
umsetzen		 20231995
4.10 Pflicht zur Wärmepumpe oder Anschluss- und Benutzungszwang Fernwärme 20231996
4.11 Schwimmende Photovoltaik, Agro-PV - Floatvoltaics für einen innovativen Klimaschutz 20231997
4.12 Kommunale Wärmeplanung - Frühzeitige Beteiligung und Planungssicherheit 20231998
5. Mitteilungen  
Natur, Landschaft, Öffentliches Grün  
5.1 Landschafts- und Klimapark Springorum: aktueller Sachstand 20230913
5.2 Boden-Aschenbecher für ein sauberes Bochum 20231492
5.3 Baumentfernung auf dem Grundstück Pulverstr. 27 20231827
5.4 Eichenprozessionsspinner 20231815
Umwelt und Klima  
5.5 Erstellung eines Lichtaktionsplans
hier: mündlicher Bericht der Verwaltung		  
Die Präsentation zu TOP 5.5  
5.6 Neufassung Lärmaktionsplan 20231694
5.7 Prozesse und Verfahren beim EKOCityCenter und bei der RAU GmbH 20231871
5.8 Mehrwegpflicht-Kontrollen 20231920
5.9 Beitrag zur Wärmewende 20231607
5.10 Vogelfreundliche Fassade im Hallenfreibad Linden 20231814
5.11 Vorbereitende Schritte zur kommunalen Wärmeplanung/Kommunale Wärmeplanung und Wärmewende 20231745
5.12 Lebensmittelverschwendung in Bochum 20231909
5.13 Umrüstung Straßenbeleuchtung auf LED – Sachstand und Ausblick 20231783
5.14 Wärmegewinnung aus Abwasser 20231784
Öffentliche Sicherheit und Ordnung  
5.15 Auflagen für Flohmärkte 20231594
5.16 Feuerwerksfreie Zonen in Bochum 20231701
5.17 Kinderlärm auf dem Spielplatz 20231757
5.18 Anwohnerbeschwerden über die Zustände in der Schmechtingwiese 20231841
5.19 Verstöße gegen Corona-Schutzverordnung 20231557
5.20 Vergabe von Abschleppaufträgen 20231612
5.21 Wilde Müllkippe auf der Hans-Böckler-Straße 20231696
5.22 Amphibien Blankensteiner Straße 20231673
5.23 Rauchfreie Zonen vor öffentlichen Gebäuden 20231485
5.24 This is not New York - Bauordnung 20231809
5.25 Sicherheit am Kemnader See – Wildtiere in Gefahr 20231978
6. Anfragen  
6.1 Anwohnerbeschwerden über die Zustände in der Schmechtingwiese 20231768
6.2 Lärmschutz Kohlenstraße 20231844
6.3 Sondernutzungserlaubnis für E-Scooter 20231868
6.4 Häufung von Geruchsbelästigungen im Bereich nördliches Altenbochum 20231892
6.5 Radfahren auf Friedhöfen 20231901
6.6 Müll und Lärm auf der Schmechtingwiese 20231934
6.7 Tatort Spielplatz 20231952
6.8 Brandschutzkonzept für E-Autos in Bochumer Garagen 20231953
6.9 Begrünung von Straßenbahngleisen 20232077
6.10 Grundwasserentnahme in Bochum 20232078
6.11 Förderportal zur Antragstellung bei Gründächern 20232127
6.12 Hindernisse auf privaten Wegen 20232129
6.13 Weg Am Trottenberg 20232131
6.14 Geothermieanlagen in Bochum 20232155
6.15 Gründung einer gemeinnützigen Stadtpark-Gesellschaft 20232160
6.16 Ausnahmegenehmigungen für die Beseitigung von Bäumen in der Schonzeit 20232168
6.17 Pachtmodell für PV-Anlagen - Erfolg des Stadtwerke-Angebots 20232171
6.18 Von Weed bis Wodka - Sachstand Jugendschutzkontrollen 20232172
6.19 Ab ins Beet - Ausbauplanung für Kleingartenanlagen 20232173
6.20 Containerstandort Elsa-Brändström-Str./Rathenaustr. 20232174
6.21 Regenwassereinleitung von privaten Flächen in den Stadtgartenteich Wattenscheid 20232175
6.22 Wilde Kippe Essener Straße
hier: Sachstand		  
6.23 Sondernutzung von Gehwegen durch den Einzelhandel 20232211
Nichtöffentlicher Teil  
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen  
keine Tagesordnungspunkte  
9. Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11. Mitteilungen  
keine Tagesordnungspunkte  
12. Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte