Sitzungsverlauf

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Sitzung: Bezirksvertretung Bochum-Ost
Termin: Do, 12.03.2015 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Umsetzung der Spielleitplanung 2015 im Bezirk Ost 20150397
2 Anhörungen  
2.1 Ausbau südlicher Abschnitt Parkway EmscherRuhr 20150105
2.2 Auflösung der Jacob-Muth-Schule, Unterstr. 66 a, 44892 Bochum zum Ende des Schuljahres 2014/2015 (31.07.2015) 20150319
2.3 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) 20150281
2.4 Vierte Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Bochum 20150283
3 Vorschläge und Anregungen  
3.1 Freifunk im Amtshaus Langendreer 20150578
4 Anträge  
4.1 Rad- und Gehwege am Ümminger See 20150573
4.2 Nelson-Mandela-Schule hier: Namens-/Eingangsschild 20150574
4.3 Staudengarten und Müserstraße hier: Durchführung eines Ortstermins 20150575
4.4 Freifunk im Amtshaus Langendreer 20150578
5 Mitteilungen  
5.1 Austausch von Grundstücken in Bochum-Hiltrop und Bochum-Laer 20150001
5.2 Änderung der Freibadsaisonzeiten für das Jahr 2015 20150418
5.3 Sportstättenbedarfe 2015 – 2020 im Rahmen einer Sportstättenentwicklungsplanung
– Teil 1 – Fußballsport –		 20150430
5.4 Erwerb von Grundstücken im Bereich der Straße „Am Steinhardt" in Bochum-Langendreer sowie der Langendreerstraße in Dortmund-Kley 20150441
5.5 Einrichtung von Bordsteinabsenkungen in Bochum-Ost 20142381
5.6 Fehlende Fahrbahnmarkierungen auf dem Werner Hellweg (im Bereich Werne-Mitte) 20150143
5.7 Ermächtigungsübertragungen für von der Bezirksvertretung beschlossenen Maßnahmen, die im laufenden Haushaltsjahr 2014 nicht mehr realisiert werden konnten
hier: Rechenschaftsbericht über bezirkliche Maßnahmen aus dem Hochbausanierungsprogramm 2014		 20150388
5.8 Ermächtigungsübertragungen für von der Bezirksvertretung beschlossene Maßnahmen, die im laufenden Haushaltsjahr nicht realisiert werden konnten 20150490
5.9 Straßenbahnlinie 302/310, Anpassung des Busnetzes 20150133
5.10 Straßenbegrenzung der Wittener Straße auf Höhe der zukünftigen A 448 20150074
5.11 Im Mühlenkamp 20150391
5.12 Nutzung des Schulgebäudes der Kirchschule Langendreer, Alte Bahnhofstr. 12 20150491
5.13 Ausbau südlicher Abschnitt Parkway EmscherRuhr 20150105
6 Anfragen  
6.1 Außenanlagen der OGS Bunte Schule (Am Neggenborn) und der OGS der Schule am Volkspark 20150737
6.2 Abstimmungsregelung + -verhältnisse im Bezirksältestenrat (BÄR) 20150745
6.3 Asphaltarbeiten an der Hauptstraße zwischen Stiftstraße und Elsterstraße 20150746
6.4 Baumaßnahmen der Linie 310 20150733
6.5 "Brandruine" an der Ecke Alte Bahnhofstraße/Ümminger Straße 20150736
6.6 Erweiterung der Linie 310, Bauabschnitt H, Stand 02.14 20150744
6.7 Freigabe der Räumlichkeiten im Dachgeschoss der GGS Schule am Volkspark 20150742
6.8 Freibad Werne - Perspektive + neues Kassenhaus 20150747
6.9 Geländearbeiten im Bereich Everstalstraße/Beverstraße 20150740
6.10 Kriminalitätsstatistik - Einbrüche und Gewaltdelikte / Raubüberfälle im Bochumer Osten 20150748
6.11 Parkplätze am Kommunalfriedhof Langendreer 20150741
6.12 Radius Hauptstraße/Unterstraße 20150734
6.13 Räumlichkeiten für den Offenen Ganztag an der Von-Waldthausen-Schule 20150735
6.14 Schallabsorbierende Deckenverkleidung in Klassenräumen der Schule am Volkspark 20150738
6.15 Ständige Verschmutzung der Everstalstraße 20150739
6.16 Zukünftige Nutzung des Gebäudes der Kirchschule in Langendreer 20150743
6.17 Unbeantwortete Anfragen aus dem Jahr 2014 hier: Entwässerungssituation und Bürgerdialog 20150749
II Nichtöffentlicher Teil  
7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
7.1 Austausch von Grundstücken in Bochum-Hiltrop und Bochum-Laer 20150002
8 Anhörungen  
8.1 Erwerb von Grundstücken im Bereich der Straße „Am Steinhardt" in Bochum-Langendreer sowie der Langendreerstraße in Dortmund-Kley 20150443
9 Vorschläge und Anregungen  
keine Tagesordnungspunkte  
10 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11 Mitteilungen  
11.1 Werner Hellweg 20150139
11.2 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten,
die gemäß Richtlinien in der Entscheidungskompetenz der Oberbürgermeisterin lagen
- Bezirk Bochum-Ost -		 20150161
11.3 Austausch von Grundstücken in Bochum-Hiltrop und Bochum-Laer 20150501
12 Anfragen  
12.1 Einreichung des Planfeststellungsverfahrens der Linie 310 vom 16.12.2008 20150750
12.2 Erwerb von Straßenland an der Unterstraße für den Ausbau der Straßenbahnline 310 hier: Schreiben der Stadt Bochum vom 16.01.2014 an Dr. R. Seidenstücker 20150751