Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat
Termin: Do, 22.01.2015 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlussangelegenheiten  
1.1 5 Mrd. Euro Bundeshilfe zur finanziellen Entlastung der Kommunen
hier: Eingliederungshilfe		 20142431
Etatberatungen  
1.2 Stellenplan für das Haushaltsjahr 2015 20142227
Haushaltssatzung der Stadt Bochum für das Haushaltsjahr 2015
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion -		 20150168
1.3 Bewirtschaftung der Personalausgaben
hier: Deckelung des Personalaufwands und Festlegung vierteljährlicher Einstellungskorridore		 20142324
Bewirtschaftung von Personalausgaben
hier: Deckelung des Personalaufwands und Festlegung vierteljährlicher Einstellungskorridore
- Änderungsantrag der STADTGESTALTER -		 20150081
1.4 Haushaltssatzung der Stadt Bochum für das Haushaltsjahr 2015
hier: Überbezirkliches Hochbausanierungsprogramm 2015		 20141748
1.5 Erlass der Haushaltssatzung 2015
hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Tiefbauamtes		 20142351
1.6 Haushaltssicherungskonzept 2015 20142314
Haushaltssicherungskonzept 2015
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20150183
TOP 1.6 Haushaltssicherungskonzept 2015 - Produktgruppe 2.61.01 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allg. Umlage HSK
TOP 1.7 Haushaltssatzung der Stadt Bochum für das Haushaltsjahr 2015
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20150202
1.7 Haushaltssatzung der Stadt Bochum für das Haushaltsjahr 2015 20142313
Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
hier: Beschwerden gegen die Erhöhung des Grundsteuerhebesatzes (Grundsteuer B)		 20150132
Haushaltssatzung der Stadt Bochum für das Haushaltsjahr 2015
- Änderungsantrag der SPD-Fraktion/Fraktion "Die Grünen im Rat" -		 20150113
Haushaltssatzung der Stadt Bochum für das Haushaltsjahr 2015
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20150184
Haushaltssatzung der Stadt Bochum für das Haushaltsjahr 2015
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20150193
1.8 Bebauungsplan Nr. 974 - Siedlung Dahlhauser Heide -
hier: Satzung zur Anordnung einer Veränderungssperre		 20142205
Bebauungsplan Nr. 974 - Siedlung Dahlhauser Heide -
hier: Satzung zur Anordnung einer Veränderungssperre
- Änderungsantrag der SPD-Fraktion/Fraktion "Die Grünen im Rat" -		 20150185
1.9 Vorprüfung der Gültigkeit der Kommunalwahlen und der Direktwahl der Mitglieder des Integrationsrates vom 25. Mai 2014 20141644
1.10 Wirtschaftsplan 2015 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Zentrale Dienste der Stadt Bochum 20142209
2 Anträge  
2.1 Freies Internet für Bochum 20150041
Freies Internet für Bochum
- Änderungsantrag der SPD-Fraktion/Fraktion "Die Grünen im Rat" -		 20150188
Freies Internet für Bochum - Änderungsantrag CDU 20150203
Freies Internet für Bochum - Änderungsantrag PIRATEN 20150231
3 Mitteilungen  
3.1 Entwässerungsprobleme in Bochum 20141725
3.2 Fortführung des ÖPEL-Förderprogramms 20142258
3.3 Vermarktung des Gewerbeparks Hiltrop 20142295
3.4 Entschädigung von Mandatsträgern 20142323
3.5 Verkehrsverhältnisse am Springerplatz an Markttagen 20142338
3.6 Neue Asylbewerberheime in Bochum und Wattenscheid 20142371
3.7 Flexible Haushaltsbewirtschaftung
hier: Budgetvermerke in Teilergebnisplänen		 20142475
3.8 Prüfung der Kosten der Unterkunft durch beauftragte Dritte und das Rechnungsprüfungsamt 20142506
3.9 Baumpflanzungen nach Sturm "Ela" 20142513
3.10 Campus-Quartier Lennershof 20142516
3.11 Ein- und Auszahlungen aus dem Derivat mit risikoverändernder Struktur 20142517
3.12 Auswirkungen der durch den Haupt- und Finanzausschuss am 18.12.2014 beschlossenen Erhöhung der Gewinnausschüttung durch die Stadtwerke Bochum Holding GmbH 20150016
3.13 Marke Bochum 20150047
3.14 Aufhebung der Kursuntergrenze Franken - Euro durch die Schweizer Nationalbank 20150138
4 Anfragen  
4.1 Stellenplan für das Haushaltsjahr 2015 20150082
4.2 Stand der Planungen Grundstück "Am Bergbaumuseum" - Beabsichtigte Abtragung Grenzmauern im Bereich Graf-Engelbert-Straße und Wielandstraße 20150084
4.3 Entwässerung Landes- und Bundesstraßen 20150083
4.4 Vermüllte Standplätze von Depotcontainern 20150141
4.5 Werbeanzeige im Stadtspiegel vom 13.12.2014 - Bochumer Wochenmärkte 20150169
4.6 Kein deutsches Recht in Bochum-Stahlhausen? 20150180
4.7 Geplante Beobachtung der Internet-Aktivitäten von Hartz-IV-EmpfängerInnen bei der Bundesagentur für Arbeit 20150190
4.8 Zwangsverrentung durch Hartz IV 20150191
4.9 Deutschkurse für neu eingetroffene Flüchtlinge. Nichtverlängerung von befristeten Arbeitsverträgen von Lehrkräften im Deutschunterricht. 20150192
4.10 Situation Straße "In der Provitze" / GMU Gelände, u.a. Protestplakate des Eigentümers 20150194
4.11 Bauschuttaufbereitung/Baustoffdeponie Flottmannstraße 20150259
4.12 Sport- und Schwimmunterricht an Schulen 20150265
4.13 Externe Vergaben für Gutachten 20150236
4.14 Teilnahme der Stadt Bochum am "Tag der Erde" 20150235
Haushaltssatzung der Stadt Bochum für das Haushaltsjahr 2015  
II Nichtöffentlicher Teil  
5 Beschlussangelegenheiten  
5.1 Beteiligung der Stadt Bochum an der zweiten NRW-Städteanleihe 20150134
6 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
7 Mitteilungen  
keine Tagesordnungspunkte  
8 Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte