Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung:	Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe, 15. Sitzung
Termin:	Mi, 15.03.2017 15:00 Uhr
Ort:	Rathaus 44787 Bochum Kleiner Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I	Öffentlicher Teil
1	Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1	Abberufung und Bestellung der Schriftführung und der stellvertretenden Schriftführung für den Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe	20170421
2	Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung
2.1	Hochbausanierungsprogramm 2017 - Maßnahmen im Bezirk Südwest	20170147
3	Beschlussvorschläge für den Rat
3.1	Realisierungsbeschluss und Baubudget für die Fördermaßnahme Bau des Empfangsgebäudes mit Museumsbahnsteig für das Eisenbahnmuseum Bochum	20170139
3.1.1	ÄA zu TOP 3.1 Realisierungsbeschluss und Baubudget für die Fördermaßnahme Bau des Empfangsbebäudes mit Museumsbahnsteigffür das Eisenbahnmuseum Bochum	20170695
3.2	Umbau/Umnutzung von Wohncontaineranlagen zu Klassenraum- und Kita-Modulen hier: Bereitstellung über-/außerplanmäßiger Haushaltsmittel gem. § 83 i. V. m. § 82 GO NRW bei den Produktgruppen 2101 und 3601	20170379
3.3	Programm „Gute Schule 2020“ des Landes Nordrhein-Westfalen hier: Konkretisierung der Zeit- und Maßnahmenplanung und Bereitstellung von außerplanmäßigen investiven Mitteln gem. § 83 i.V.m. § 82 GO NRW in den Produktgruppen 2101 und 4201	20170335
4	Anträge
	keine Tagesordnungspunkte
5	Mitteilungen
5.1	Bezirkliche Maßnahmen des Hochbausanierungsprogramms	20170240
5.2	Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW - 2. Controllingbericht	20170481
5.3	Gute Schule 2020 - Terminplan für 2017	20170528
5.4	Mündlicher Sachstandsbericht zum zentralen Bauhof Obere Stahlindustrie
5.5	Mündliche Mitteilung der Betriebsleitung zum Jahresabschlussbericht 2016
6	Anfragen
6.1	Goethe-Mensa auf dem Parkplatz des Kunstmuseums	20170703
6.2	Hochbausanierungsprogramm	20170749
II	Nichtöffentlicher Teil
7	Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
	keine Tagesordnungspunkte
8	Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung
	keine Tagesordnungspunkte
9	Beschlussvorschläge für den Rat
	keine Tagesordnungspunkte
10	Anträge
	keine Tagesordnungspunkte
11	Mitteilungen
	keine Tagesordnungspunkte
12	Anfragen
	keine Tagesordnungspunkte