Sitzungsverlauf

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Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen  
keine Tagesordnungspunkte  
3. Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Vierzigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung 20223191
3.2 25. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung der Stadt Bochum 20223209
3.3 30. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung 20223210
3.3.1 30. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung
-Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion-		 20223475
3.4 33. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Bochum 20223215
4. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
5. Mitteilungen  
5.1 Hundewiesen: Sachstand 20223188
5.2 Nachfragen zum Reifenlager an der A40 - Bauordnung 20223233
5.3 Alternative Bestattungsformen für den 2013 geschlossenen Friedhof in Wattenscheid - Leithe 20223329
5.4 Bürgerkoffer 20223244
5.5 Verteilung der kombinierten Wertstoffsäcke ab 2023 20223368
6. Anfragen  
6.1 Lärmaktionsplan: Geschwindigkeitsüberwachung in Tempo 30 Pilotbereichen 20223443
6.2 Abfallvermeidung 20223457
6.3 Solar-Tombola 20223462
6.4 Garagennutzung 20223463
6.5 Optimierung der Containerstandorte für Biomüll und Papier 20223464
Nichtöffentlicher Teil  
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen  
keine Tagesordnungspunkte  
9. Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11. Mitteilungen  
keine Tagesordnungspunkte  
12. Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte