Sitzungsverlauf

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Sitzung: Bezirksvertretung Bochum-Ost, 22. Sitzung
Termin: Mi, 20.09.2023 16:01 Uhr
Ort: Amtshaus Langendreer
44892 Bochum
Sitzungsraum, 1. Etage
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
Einwohnerfragestunde Bezirke  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Widmung der Stichstraße „Stockumer Straße“ 20230957
1.2 Kanalneubau “Kretastraße“ 20232104
1.3 Widmung der Straße „Wiethofweg“ 20232138
1.4 Widmung eines Teilbereichs der Straße „Siepenhöhe“ 20232141
1.5 Widmung der Straße „Staudengarten“ 20232142
1.6 Widmung eines Teilbereichs der „Suntumer Straße“ 20232144
2. Anhörungen  
2.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Weihnachtsmarkt in der Bochumer Innenstadt 20230852/1
2.2 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht an brachliegenden Grundstücken im Geltungsbereich eines Bebauungsplans und an unbebauten oder brachliegenden Grundstücken innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile gemäß § 34 Baugesetzbuch für das Gebiet der Stadt Bochum (Vorkaufssatzung Nr. 1041 V - Stadtgebiet Bochum -).
 20232027
2.3 Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft – neue Ökopunktberechnung 20232032
2.4 41. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
-Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Ost		 20232117
2.5 Planung und Realisierung des Geh- und Radweges Opeltrasse 20232206
2.6 Anpassung der Stadterneuerungsgebiete (ISEK-Gebiete) an die Anforderungen der neuen Städtebauförderrichtlinie 2023 20232230
3. Vorschläge und Anregungen  
4. Anträge  
4.1 Antrag zur Sitzung der Bezirksvertretung Ost am 20.09.2023; Demokratie stärken – Bildungsprojekte unterstützen 20232341
4.2 Errichtung einer Teqball-Platte im Bochumer Osten 20232390
5. Mitteilungen  
5.1 Bericht des Bezirksbürgermeisters  
5.2 Geschwindigkeitsanzeigetafeln 20231990
5.3 Änderung von Beschlussbezeichnungen bei Bebauungsplänen 20232008
5.4 Anhandgabe von städtischen Grundstücken an der Stiftstraße für ein gemeinschaftliches Wohnprojekt. 20232232
5.5 Mobile Toiletten Ümminger See - Verrlängerung der Aufstellzeit bis 03.11.2023 20232353
6. Anfragen  
6.1 Wie kann die zukünftige Toilettenanlage am Ümminger See vandalismussicher werden? 20232513
Nichtöffentlicher Teil  
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
8. Anhörungen  
8.1 Anhandgabe von städtischen Grundstücken an der Stiftstraße für ein gemeinschaftliches Wohnprojekt. 20232233
9. Vorschläge und Anregungen  
10. Anträge  
11. Mitteilungen  
12. Anfragen