Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss
Termin: Do, 10.11.2016 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Einstellung von Nachwuchskräften in 2017 20162534
1.2 Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Kanalbaumaßnahme Sauerlandstraße in Höhe von 139.000 Euro in der Produktgruppe 5304
-Abwasserbeseitigung-		 20162734
1.3 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 1109 (Technischer Betrieb) auf dem Projekt 6.00000402 (BUG und GVG StA 68) in Höhe von 179.000 EUR
hier: Mehrbedarf für die Beschaffung eines Absetzkippers (135.000 EUR) und eines Mittelflächenmähers (44.000 EUR)		 20162761
1.4 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Maßnahme „Sanierung des ehem. Amtshauses Harpen“ in Höhe von 220.900 Euro in der Produktgruppe 1123 - Bezirksverwaltung Nord - 20162776
1.5 Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Kanalbaumaßnahme Steinkuhlstraße in Höhe von 300.000 Euro in der Produktgruppe 5304 – Abwasserbeseitigung 20162777
1.6 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Maßnahme Kirchharpener Bach in Höhe von 230.000 Euro in der Produktgruppe 5304 - Abwasserbeseitigung - 20162786
1.7 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für die Aufgaben der Bochumer Symphoniker (PrCtr. 2506) und des Kulturbüros und Kulturhistorische Museen (PrCtr. 2503) 20162823
1.8 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für die Aufgaben des Rechtsamtes (PrCtr. 1110 und 1209) 20162828
2 Beschlussvorschläge für den Rat  
2.1 Satzung der Stadt Bochum über die Erhebung von Kostenersatz bei Einsätzen der Feuerwehr 20162649
2.2 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Brandschau in der Stadt Bochum 20162650
2.3 Siebte Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Bochum 20162652
2.4 26. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung 20162687
2.5 Vierunddreißigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung 20162382
2.6 23. Änderungssatzung zur Wochenmarktgebührensatzung 20162672
2.7 21. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung 20162710
2.8 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für verschiedene Änderungsverfahren in Bochum(03 BO und 25 BO) und Essen (24 E und 26 E)		 20162291
2.9 Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
hier: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung, über das Ergebnis derErörterung sowie Feststellungsbeschluss / Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen (21 E)		 20162473
2.10 Aufhebung des Sanierungsgebietes "Zeche Holland" 20162644
2.11 Freizeitzentrum Kemnade - Neustrukturierung der Freizeitgesellschaften des RVR 20162729
2.12 Mehrjährige Förderung der Freien Kulturszene 20161135
3 Anträge  
4 keine Tagesordnungspunkte  
5 Mitteilungen  
5.1 Prognosebericht zur Ergebnisrechnung 2016 auf Basis des dritten Quartals 20162668
5.2 Erlass der Haushaltssatzung 2017, hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 33 - Einwohneramt - (Produktgruppen 1120, 1201) 20162675
5.3 Anfrage zum Haushaltsplan (hier: Produktgruppen 1205, 1206 und 1207) aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 22.09.2016 20162628
5.4 Kanalbaumaßnahme Hauptfriedhof 20162607
6 Anfragen  
6.1 Hotel City-Tor-Süd 20162977
6.2 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für die Aufgaben der Bochumer Symphoniker (PrCtr. 2506) und des Kulturbüros und Kulturhistorische Museen (PrCtr. 2503) 20162980
6.3 Verkehrssituation an der Alleestraße/Essener Straße/Kohlenstraße 20163001
6.4 Neue Haltestelle Langendreer-Markt 20162985
6.5 Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion nach dem aktuellen Stand der Kassenkredite  
II Nichtöffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Stelle der Leiterin/des Leiters des Amtes für Finanzsteuerung 20162890
2 Beschlussvorschläge für den Rat  
3 keine Tagesordnungspunkte  
4 Anträge  
5 keine Tagesordnungspunkte  
6 Mitteilungen  
7 keine Tagesordnungspunkte  
8 Anfragen  
9 keine Tagesordnungspunkte