Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Termin: Do, 08.11.2018 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentliche Sitzung  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Effizientes Grünflächenmanagement Park- und Grünanlagen 20182832
Änderungsantrag zu TOP 1.1 - Effizientes Grünflächenmanagement Park- und Grünanlagen 20183043
Änderungsantrag zu TOP 1.1 - Effizientes Grünflächenmanagement Park- und Grünanlagen 20182994
1.2 Anregung über den Erhalt der großen Bäume neben dem Amtsgericht Bochum gemäß § 24 GO NW 20182874
2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
2.1 Grüne Dächer für Bochum
hier: Grundsatzbeschluss		 20182695
Änderungsantrag zu TOP 2.1 Grüne Dächer für Bochum, hier: Grundsatzbeschluss 20183004
Änderungsantrag zu TOP 2.1 - Grüne Dächer für Bochum 20183044
Änderungsantrag zu TOP 2.1 - Grüne Dächer für Bochum, hier: Grundsatzbeschluss 20182995
3 Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 IGA Metropole Ruhr 2027 Kommunale Beschlussfassung - Beteiligung Bochums in der Ebene Unsere Gärten 20182473
3.2 Neuwahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Naturschutzbeirat bei der unteren Naturschutzbehörde 20182634
3.3 Sechsunddreißigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung 20182640
3.4 29. Änderungssatzung zur Rettungsdienstgebührensatzung 20182825
Änderungsantrag zu TOP 3.5 - Bericht zum Sachstand der Kernaktivität "Stadt BaumKonzept" der Bochum Strategie und weitere Umsetzung 20182996
3.5 Bericht zum Sachstand der Kernaktivität "Stadt BaumKonzept" der Bochum Strategie und weitere Umsetzung 20182862
4 Anträge  
4.1 Fünfte Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Bochum 20181800
Änderungsantrag zu TOP 4.1 20183042
4.2 Bänke im Stadtgebiet mit Notfallnummern ausstatten - Rettern die Orientierung erleichtern 20182887
5 Mitteilungen  
5.1 Lärmschutz an Bahnstrecken 20182775
5.2 Altlastensanierung ehemalige Zeche und Kokerei Constantin 6/7 – Teilfläche NRW-URBAN – 20182802
5.3 Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -BImSchG-
Standortverlagerung eines Teileherstellers für die Automobilindustrie nach Bochum		 20182811
5.4 Hunde auf dem Wochenmarkt 20182565
5.5 Anfrage im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 14.06.2018 20182670
5.6 LKW-Parken am Wellenfreibad Südfeldmark, Märkische Straße 20182808
5.7 Zeppelindamm
hier: mündlicher Bericht der Verwaltung		  
5.8 Radschnellweg Ruhr (RS1), Bauabschnitt A1 - Rodungen im Trassenbereich 20181942
5.9 Ausführungsplanung Ruhrtalradweg 20182059
5.10 Verbesserung der radtouristischen Infrastruktur auf dem Emscher Park Radweg 20182718
5.11 Freianlagenplanung für den Landschafts- und Klimapark Springorum 20181946
5.12 Hundewiese Ruhraue Dahlhausen 20182014
5.13 Aufwuchsbeseitigung im Bereich von 110-kV-Hochspannungsfreileitungen der Stromversorger 20182206
5.14 Baumfällungen Hauptfriedhof 20182219
5.15 Gehölzpflegearbeiten des Landesbetriebes Straßen.NRW an A43 und A44 im Winterhalbjahr 2018/2019 20182503
5.16 Trassenfreischnitt im Bereich von Gashochdruckleitungen 20182575
5.17 Trassenfreischnitt im Bereich von Hochspannungsleitungen 20182580
5.18 Verkehrs-/betriebssicherheitsbedingte Grünpflegemaßnahmen auf Liegenschaften der Deutschen Bahn (DB) AG 20182591
5.19 Hüller Bach in Hordel: Brücke für Fußgängerinnen und Fußgänger 20182604
5.20 Herausnahme des Naturdenkmals „An der Papenburg 30“ in Bochum-Wattenscheid aus der ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz der Naturdenkmale in der Stadt Bochum 20182732
5.21 Baumentfernung auf dem Grundstück Gräfin-Imma-Str. 83 a 20182763
5.22 Baumentfernung auf dem Grundstück Reiterweg 11-13 20182767
5.23 Baumentfernung auf dem Grundstück Vorm Gruthoff /Herzogstr. 20182769
5.24 Einsatz der Feuerwehr Bochum am 15.10.2018 in einem Waldgebiet oberhalb der Straße „Im Lottental“ 20182762
5.25 Kosten und Nutzung der Warnfahrzeuge der Stadt Bochum 20182781
5.26 Kommunales Krisenmanagement: Ereignisfall Trockenperiode 20182796
5.27 Erdbewegungen Wattenscheid Burgstr./West 20182684
5.28 Notfalldosen 20182921
5.29 Mündlicher Sachstandsbericht "Feuerwache IV"  
6 Anfragen  
6.1 Fällmaßnahmen am Zeppelindamm 20182900
Zeppelindamm 20183007
Baumfällarbeiten Zeppelindamm 20182968
6.2 Friedhofsflächen für mehr Biodiversität nutzen 20182901
6.3 TOP 3.1 IGA Metropole Ruhr 2027 Kommunale Beschlussfassung - Beteiligung Bochums in der Ebene Unsere Gärten 20182993
6.4 Vermüllung des städtischen Betriebsgeländes an der Gußstahlstraße 20183002
6.5 Wie geht es weiter bei der Ausschreibung der Wochenmärkte? 20183014
6.6 Zustand des Zauberwaldes überprüfen - Suche nach neuem Standort vorantreiben 20183015
6.7 Beleuchtung am Jahrhunderthaus verbessern 20183045
6.8 Wiesental: Konzept für die Beleuchtung der Wege 20183046
6.9 Steinwüsten als Vorgärten 20183049
II Nichtöffentliche Sitzung  
7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
9 Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11 Mitteilungen  
keine Tagesordnungspunkte  
12 Anfragen  
12.1 Pläne der Stadt Bochum im Katastrophenfall/Sicherheitskonzepte 20182813