Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Beteiligungen und Controlling
Termin: Do, 10.10.2019 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
2.1 Überplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW zur Deckung zusätzlicher Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen im Bereich Gesundheitsschutz der Stabsstelle Arbeitsschutz, Arbeitssicherheit und Gesundheit im Betrieb 20192936
2.2 Überplanmäßige Bereitstellung von konsumtiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für die Aufgaben der Stadtbücherei 20192907
3 Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der WasserWelten Bochum GmbH
hier: Investition Freibad Werne
20192880
3.2 Jahresabschlusses 2018 der SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH 20192913
3.3 Wirtschaftsförderung Bochum WiFö GmbH
hier: Jahresabschluss 2018
20192813
3.4 WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG)
hier: Jahresabschluss 2018
20192859
3.5 Bochum Perspektive 2022 GmbH
hier: Jahresabschluss 2018
20192814
3.6 Überplanmäßige Bereitstellung von konsumtiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW zur Deckung zusätzlicher Bedarfe im Budget des Jugendamts 20192939
3.7 Überplanmäßige Bereitstellung von konsumtiven Haushaltsmitteln gemäß § 83 GO NRW im Amtsbudget des Schulverwaltungsamtes 20192874
3.8 Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2020/2021
hier: Beratungen der Ansätze des Amtes für Finanzsteuerung in den Produktgruppen 1107, 5305, 5306, 5406, 5705, 5706 und 5710
20192301
Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2020/2021
hier: Beratungen der Ansätze des Amtes für Finanzsteuerung in den Produktgruppen 1107, 5305, 5306, 5406, 5705, 5706 und 5710
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion-
20193208
3.9 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der evu zählwerk Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH
hier: Jahresabschluss 2018
20192914
3.10 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH
hier: Jahresabschluss 2018
20192915
4 Anträge  
4.1 Dächer von Fahrgastunterständen begrünen 20192707
4.2 Sozialkonto bei der Sparkasse 20192655
4.3 Sponsoring-Beziehungen der Sparkasse zum Zeltfestival 20192989
5 Mitteilungen  
5.1 Sparkasse - Kontoführungsgebühren 20192906
5.2 Halbjahresergebnisse der wichtigsten Beteiligungsgesellschaften - hier: Nachreichung des Quartalsberichts der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG) 20192878
5.3 Finanzierung Deponienachsorge USB Bochum GmbH 20192634
5.4 Sachstand öffentliche Toiletten in Bochum/ „Toilette für alle“ 20192629
5.5 Borkum Windpark I und II, insbesondere Folgen der Insolvenz von Senvion für die Stadtwerke Bochum 20192935
6 Anfragen  
6.1 Deckung zusätzlicher Bedarfe im Budget des Jugendamtes 20193183
II Nichtöffentlicher Teil  
7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
9 Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11 Mitteilungen  
11.1 STEAG GmbH: Quartalsbericht Januar – Juni 2019 20192879
11.2 Borkum Windpark I und II, insbesondere Folgen der Insolvenz von Senvion für die Stadtwerke Bochum 20192937
11.3 Neu eingegangene Beteiligungen der Stadtwerke Bochum Holding GmbH über die Trianel Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG (TEE) aufgrund des Vorratsbeschlusses in der Rats-sitzung vom 18.02.2016 20192938
12 Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte