Sitzungsverlauf

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Sitzung: Bezirksvertretung Bochum-Südwest
Termin: Mi, 26.08.2020 15:30 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Zuschüsse aus bezirklichen Mitteln der Bezirksvertretung Bochum-Südwest, 3. Quartal 2020 20202011
1.2 Verwendung der bezirklichen Haushaltsmittel 2020
hier: Kauf und Anbringung von Hundekotbeutelspendern im Bochumer Südwesten		 20202012
1.3 Sportanlage Waldesrand - Errichtung eines Kunstrasenspielfeldes mit Spielfeldbeleuchtung 20201892
1.4 Kanalerneuerung Am Bremkamp 20201948
2 Anhörungen  
2.1 Umsetzung eines Rettungsdienstgutachtens zur weiteren Qualitätsverbesserung 20201805
2.2 Kesterkamp – Neugestaltung zwischen Dr.-C.-Otto-Straße und Hattinger Straße 20201315
2.3 Achtunddreißigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung 20201864
2.4 Bebauungsplan Nr. 955 - Lewackerstraße -
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen		 20201734
3 Vorschläge und Anregungen  
3.1 Sonnenschutz auf Kinderspielplätzen 20202223
3.2 Unterstützung von bienen-und insektenfreundlichen Staudenbeeten 20202219
4 Anträge  
4.1 Städtische Friedhöfe im Stadtbezirk Südwest 20202230
4.2 Bezuschussung Bike-Bahn an der Holtbrügge
hier. Beschaffung einer Bewässerungsanlage		 20202231
5 Mitteilungen  
5.1 Mündlicher Bericht der Fachverwaltung zur Springorumtrasse aufgrund der
Anregung der SPD Bezirksfraktion Südwest vom 24.06.2020 Vorlagen Nr. 20201661		  
5.2 Bebauungsplan Nr. 964 - Schloßstraße -
hier: Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung		 20201933
5.3 Aufstellung von Geschwindigkeitstafeln 20201810
5.4 Sanierungsprogramm für die sanitären Anlagen an Bochumer Schulen 20201438
5.5 Trassenfreischnitt im Bereich von Leitungen (Amprion) 20201675
5.6 Trassenpflege im Bereich von Gas- und Stromleitungen sowie Fernwärmeleitungen der Stadtwerke Bochum GmbH 20201824
5.7 Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2020/2021 20201784
5.8 Entfernung eines Straßenbaumes vor Kassenberger Str. 151 20201699
5.9 Ausstattung von Grünanlagen und Forst mit Bänken sowie Sachstand Inventarverzeichnis in Grünanlagen und Forst 20201543
5.10 Erarbeitung eines Zeit- und Ablaufplanes zur Verbesserung der Verkehrsfläche Hattinger Straße im Stadtteilzentrum Linden-Mitte 20202025
5.11 Problematische Situationen am Bahnhof Dahlhausen 20201558
5.12 Stand der Teilfortschreibung des Nahverkehrsplanes (NVP) zur Barrierefreiheit 20201944
5.13 Produktionsintegrierte Kompensation (PIK): Aufbau eines Ökokontos für die Bauleitplanung 20201913
5.14 Kita Ausbau in Bochum 20201917/1
5.15 Verlängerung eines Erbbaurechtes an dem städtischen Grundstück Erbstollen 14 20201901
6 Anfragen  
6.1 Pflegezustand Horkensteinweg 20201842
6.2 Straßenrandpflege 20201847
6.3 Nachpflanzungn in Baumscheiben 20201848
6.4 Schulen im Stadtbezirk Südwest 20201849
6.5 Sporthalle Lindener Straße 126 20201850
6.6 Kompensationsflächen Ettersheide 20202232
6.7 Stand der Neugestaltung der Hattinger Straße im Bereich Weitmar - Mitte 20202233
6.8 Ausgestaltung des Verbindungsweges zwischen "Dr.-C.-Otto-Str," und "Am Ruhrort" 20202234
6.9 Mark`scher Bogen/ hier sicherer Schulweg 20202235
6.10 Kleingartenanlage Hüttenaue - Zustand Hauptweg 20202229
6.11 Änderung der Rechtssituation der Ruhrwiesen in Dahlhausen 20202227
6.12 Versetzung von Holzliegeflächen im Schloßpark Weitmar 20202225
6.13 Besuchertribüne des Vereins Genclerbirligi in Weitmar 20202224
6.14 Straßengrün in Bärendorf im Kreuzungsbereich Hattinger Str./Stensstr./ Kohlenstr. 20202221
6.15 Lärm und Verkehr im Bereich der Schützenstraße 85 20202220
6.16 Neuer Standort des Lindener Wochenmarktes Am Poter 20202236
6.17 Anfrage der Grünen im Bezirk Südwest zu Bebauungsplan 997 - Am Ruhrort - 20202237
6.18 Solarenergie für städt. Immobilien im Bezirk Südwest 20202238
6.19 Städtische Friedhöfe im Stadtbezirk 20202254
II Nichtöffentlicher Teil  
7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
7.1 Verlängerung eines Erbbaurechtes an dem städtischen Grundstück Erbstollen 14 20201902
8 Anhörungen  
keine Tagesordnungspunkte  
9 Vorschläge und Anregungen  
keine Tagesordnungspunkte  
10 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11 Mitteilungen  
11.1 Erfolgte Auftragsvergaben 20201925
11.2 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten,
die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen
- Bezirk Bochum-Südwest -		 20201873
11.3 Bebauungsplan Nr. 955 - Lewackerstraße -
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit
Protokoll Bürgerversammlung		 20201733
12 Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte