Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Schule und Bildung
Termin: Di, 06.03.2018 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
3 Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Optimierung der Lehrschwimmbeckenangebote 20172329
3.2 Zweite Änderungssatzung zur Elternbeitragssatzung Schulbetreuung 20180277
3.2.1 ÄA zu TOP 3.2 - Zweite Änderungssatzung zur Elternbeitragssatzung Schulbetreuung, Änderungsantrag der Fraktion FDP & Die Stadtgestalter 20180529
3.3 Programmänderung K-IV (2. Kapitel Kommunalinvestitionsförderungsgesetz) sowie überplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für die Sanierung des Lehrschwimmbeckens und der 3-fach Turnhalle am Schulzentrum Wiemelhausen, Querenburger Str. 35 20180296
3.3.1 ÄÄ zu TOP 3.3 Programmänderung K-IV (2. Kapitel Kommunalinvestitionsförderungsgesetz), Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion/Fraktion "Die Grünen im Rat" 20180523
3.4 Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - Kapitel II (sog. "K-IV/KP-IV): Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln und Verpflichtungsermächtigungen gem. §§ 83 und 85 i.V.m. § 82 GO NRW in der Produktgruppe 21 01 - Bereitstellung schulischer Einrichtung

en aufgrund von Mehrkosten für die Schadstoff- und energetische Sanierung des Lehrschwimmbeckens und der 3-fach Turnhalle am Schulzentrum Wiemelhausen		  
3.5 Neubau einer Dreifachturnhalle inklusive integrierter Mensa an der Märkischen Schule für die "Sportschule NRW"
hier: Mehrkosten trotz Planungsoptimierung		 20180351
3.6 Finanzierung der außerunterrichtlichen Betreuungsangebote an Bochumer Schulen der Sekundarstufe 1 20180348
4 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
5 Mitteilungen  
5.1 Vorstellung des Vereins "Mentor - Die Leselernhelfer e.V." 20180316
5.2 Persönliche Vorstellung von Schulleitungen
hier: Herr Peter Müller, Goethe-Schule		 20180298
5.3 Besetzung von Stellen der Schulleitung an städtischen Schulen im Zeitraum vom 02.08.2017 bis 01.02.2018 20180300
5.4 Brandschutz an Bochumer Schulen überprüfen, aktuellen Handlungsbedarf darstellen 20180084
5.5 3. Controllingbericht Gute Schule 2020 zum 31.12.2017 20180334
5.6 Reserveliste für das sog. Konjunkturpaket IV 20180340
6 Anfragen  
6.1 Besuchsprogramm des Landtags NRW für Kinder und Jugendliche 20180520
6.2 Umsetzung der geplanten Baumaßnahmen im Schulbereich 20180525
6.3 Anfrage zu TOP 3.6: Finanzierung der außerunterrichtlichen Betreuungsangebote an ochumer Schulen der Sekundarstufe 1 (Vorlage-Nr. 20180348) 20180528
6.4 Mögliche Rückforderungen von Fördermittel im Zusammenhang mit der Vergabe von außerschulischen Betreuungsangebote an Grund- und Förderschulen. 20180531
II Nichtöffentlicher Teil  
7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
9 Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11 Mitteilungen  
11.1 Vakante Schulleitungs- und stellvertretende Schulleitungsstellen 03/2018 20180295
12 Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte