Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Termin: Do, 26.11.2015 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentliche Sitzung  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Flächendeckende Sammlung von Bioabfällen in Bochum - Ausblick 20153026
1.1.1 Änderungsantrag - Flächendeckende Sammlung von Bioabfällen in Bochum - Ausblick 20153264
2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung  
2.1 In der Provitze
hier: von Gemeindestraße bis USB-Wertstoffhof		 20153008
2.1.1 Änderungsantrag - In der Provitze 20153245
2.1.2 Änderungsantrag - In der Provitze 20153285
3 Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Wochenmärkte in Bochum 20152680
3.1.1 Änderungsantrag - Wochenmärkte in Bochum 20153263
3.1.2 Änderungsantrag - Wochenmärkte in Bochum 20153286
3.1.3 Änderungsantrag - Wochenmärkte in Bochum (CDU) 20153291
3.2 22. Änderungssatzung zur Wochenmarktgebührensatzung 20153067
3.3 Errichtung eines Betriebshofs für die Friedhofsunterhaltung mit Stützpunkt für die freiwillige Feuerwehr
hier: Entwurfsplanung für den Betriebshof und den künftigen Lagerplatz		 20153072
3.4 Sechste Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Bochum 20152784
3.5 25. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung 20152977
3.6 20. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung 20152972
3.7 Dreiunddreißigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung 20152767
3.8 Umsetzung des novellierten Energie- und Klimaschutzkonzepts Bochum 2030 20153049
4 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
5 Mitteilungen  
5.1 Entwicklungskonzept für die städtischen Friedhöfe 20153101
5.2 Friedhöfe in Bochum - Veränderungen im Bestattungswesen 20153107
5.3 Ostring/Josef-Neuberger-Straße,
Neubau der Erschließungsstraßen im Umfeld des Justizzentrums, Beantwortung der Fragen zu Kosten und Baumfällung		 20153093
5.4 Durchsetzung des Nichtraucherschutzes 20152924
(Umwelt und Klima)  
5.5 IT-Infrastruktur und -sicherheit 20152878
5.6 DB-Bahnhof Bochum-Riemke 20153033
5.7 Teeraustritte im Stembergsbusch in Bochum 20153115
(Natur, Landschaft und öffentliches Grün)  
5.8 Ökologischer Ausbau des Gerther Mühlenbaches sowie des Harpener – und des Bövinghauser Baches (Grundwassersanierung und Bachbettsicherung nach BBodSchV, Ökologischer Gewässerausbau nach Wasserrahmenrichtlinie, Neubau eines Stauraumkanals) 20152777
5.9 Probleme durch Hunde im Schlosspark Weitmar 20153135
5.10 Aufwuchsbeseitigung im Bereich von Hochspannungs-Freileitungstrassen der Stromversorger 20152758
5.11 Baumentfernung auf dem Grundstück "Auf der Heide 24" 20152992
5.12 Änderung der Zuständigkeiten im Bereich der Unterhaltung zwischen dem Umwelt- und Grünflächenamt und dem Technischen Betrieb 20153024
6 Anfragen  
6.1 Grünpflege 20153303
6.2 Ponton-Brücke 20153304
6.3 Neu- und Ersatzpflanzungen von Bäumen 20153311
6.4 Energiesparende Weihnachtsbeleuchtung 20153312
II Nichtöffentliche Sitzung  
7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
7.1 Errichtung einer Zaunanlage mit automatischem Tor, Obernbaakstr. 20152231
8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss  
keine Tagesordnungspunkte  
9 Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11 Mitteilungen  
keine Tagesordnungspunkte  
12 Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte