Sitzungsverlauf

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Sitzung: Bezirksvertretung Bochum-Süd, 22. Sitzung
Termin: Di, 26.09.2023 16:00 Uhr
Ort: Schiller-Schule
44789 Bochum
Mensa
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Widmung der Straße „Höhmanns Siepen“ 20231128
1.2 Förderung von Aktivitäten im Stadtbezirk 20232241
1.3 Förderung von Aktivitäten im Stadtbezirk 20232343
1.4 Förderung von Aktivitäten im Stadtbezirk 20232415
2. Anhörungen  
2.1 Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft – neue Ökopunktberechnung 20232032
2.2 41. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
-Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Süd		 20232125
2.3 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht an brachliegenden Grundstücken im Geltungsbereich eines Bebauungsplans und an unbebauten oder brachliegenden Grundstücken innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile gemäß § 34 Baugesetzbuch für das Gebiet der Stadt Bochum (Vorkaufssatzung Nr. 1041 V - Stadtgebiet Bochum -).
 20232027
2.4 Planung und Realisierung des Geh- und Radweges Opeltrasse 20232206
2.5 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Weihnachtsmarkt in der Bochumer Innenstadt 20230852/1
3. Vorschläge und Anregungen  
keine Tagesordnungspunkte  
4. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
5. Mitteilungen  
5.1 Mündlicher Bericht des Tiefbauamtes zum geplanten Ausbau der Stiepeler Straße  
5.2 Geschwindigkeitsanzeigetafeln 20231990
5.3 Änderung von Beschlussbezeichnungen bei Bebauungsplänen 20232008
5.4 Bebauung eines städtischen Grundstücks in der Straße "Dr.-Gilbert-Weg" 20231639
5.5 Baumentfernung auf dem Grundstück Lennershofstr. o.Nr. 20232164
5.6 Überschwemmung der Semperstraße 20232312
6. Anfragen  
6.1 Intelligente Bänke 20232563
6.2 Kreisverkehr Schattbachstraße/Hustadtring 20232564
6.3 Aldi Kemnader Straße 20232570
6.4 Felder Surkenstraße 20232574
6.5 Gelände der ehemaligen Flüchtlingsunterkunft an der Kemnader Straße 20232575
6.6 Geschwindigkeitsmessungen Kemnader Straße 20232576
6.7 Geschwindigkeitsmessungen Hevener Straße 20232577
6.8 Mülleimer Pastoratsbusch 20232578
6.9 Freifläche vor dem REWE-Markt an der Kemnader Straße 20232579
6.10 Stiepeler Straße - Schulwegsicherung 20232580
6.11 KiTa Kemnader Straße 20232601
6.12 Wohnungsneubau Bochumer Süden 20232602
Nichtöffentlicher Teil  
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
7.1 Bebauung eines städtischen Grundstücks in der Straße „Dr.-Gilbert-Weg“ 20231640
8. Anhörungen  
keine Tagesordnungspunkte  
9. Vorschläge und Anregungen  
keine Tagesordnungspunkte  
10. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11. Mitteilungen  
keine Tagesordnungspunkte  
12. Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte