Sitzungsverlauf

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Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
Einwohnerfragestunde Bezirke  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Zuschussantrag zur 13. Wattenscheider Kulturnacht durch die AWO - Unterbezirk Ruhr-Mitte 20221334
1.2 Zuschussantrag der Werbegemeinschaft WAT zur Veranstaltung WAT 605 20221359
1.3 Zuwendungsantrag Projekt X-Vision 20221391
1.4 Grundsatzbeschluss zum Umbau des Knotens Westfälische Straße/Emilstraße 20221371
1.4.1 Grundsatzbeschluss zum Umbau des Knotens Westfälische Straße/Emilstraße - Änderungsantrag der UWG:Freie Bürger-Bezirksfraktion - 20221537
1.5 Innenstadtkonzept Wattenscheid
hier: Beschlüsse zur Gestaltung und Sicherung der Gestaltungsqualität in der Wattenscheider Innenstadt		 20221384
1.6 Waldstraße
Straßenausbau (zw. Hs.Nr. 91/93 und Lönsberg)		 20220863
2. Anhörungen  
2.1 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 52 GE/BO (nördlich Watermanns Weg) in Gelsenkirchen und Bochum		 20220945
2.1.1 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion
Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und
Oberhausen
Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 52 GE/BO (nördlich Watermanns
Weg) in Gelsenkirchen und Bochum
Änderungsantrag der SPD-Bezirksfraktion, Bündnis'90/Die Grünen-Bezirksfraktion, Vertreter der FDP		 20221563
2.2 Vorratsflächen für Krisen- und Katastrophenfälle 20221003
2.3 Erweiterung der Kleingartenanlage „Im Osterfeld“ 20221066
2.4 Realisierungsbeschluss zur Umsiedlung der Kleingartenanlage „Thiemannshof“ 20221452
3. Vorschläge und Anregungen  
4. Anträge  
4.1 Gefahrensituation im Bereich der Querung Friedlandstraße vor Einmündung in die Zollstraße 20221420
5. Mitteilungen  
5.1 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle  
5.2 Kernaktivität „Bochumer Ehrenamtsagentur e.V.“ – Sachstand Ehrenamtskarte / Einführung Jubiläums-Ehrenamtskarte in Bochum 20221227
5.3 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Zwischenstand zur Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes und des dazugehörigen Umstufungskonzeptes 20220906
5.4 Verkehrswidriges Parken an der Friedlandstraße 20221159
5.5 Zu- und Ausfahrt Wibbeltstraße 20221171
5.6 Einräumung eines Erbbaurechts an einem städtischen Grundstück an der „Weststraße 38“ 20221218
5.7 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 12. Juni 2022 20221119
5.8 Zustand des Bereiches vor dem Eingang des katholischen Friedhofs An der Papenburg 20221214
5.9 Parkplatzpaletten am Monte Schlacko 20221249
5.10 Kreisverkehr an der Kreuzung Wattenscheider Hellweg - Zeppelindamm - Berliner Straße 20221206
5.11 Kanalerneuerung Goebenstraße/ Bereitstellung einer Lagerfläche Roonstraße/Moltkestraße 20221374
5.12 Vorläufiger Sachstandbericht zur Gefährdungsabschätzung nach der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) im Bereich Zollstraße 20221191
5.13 Baumentfernung auf dem Grundstück Gewerbestr. 12 20221355
5.14 Baumentfernung auf dem Grundstück Bochumer Str. 14 20221356
5.15 Grünschnitt auf einem städtischem Gehweg an der Hönnebecke 20221077
5.16 Sachstand des Ehrenmals 20221317
6. Anfragen  
6.1 Parkverbote am Keltenweg 20221385
6.2 Verkehrliche Situation Sudholzstraße / Auf dem Rücken 20221407
6.3 Veräußerung der Häuser Emilstr. 42, 46, 48 20221431
6.4 Planung zur Verkehrsberuhigung in der Parkstraße 20221529
6.5 Toiletten, Strom und Wasseranschluss im Friedenspark 20221547
6.6 Toilettenanlagen im Stadtgarten 20221549
6.7 Waldbühne Baubeginn 20221552
6.8 Dickebank, "Rollen, Gleiten, Fahrradfahren" 20221554
6.9 Verbot der Durchfahrt für LKW Wilhelm-Leithe-Weg und Jung-Stilling-Straße 20221557
6.10 Blühstreifen an der Bahnhofstraße gegenüber dem Ehrenmal 20221572
6.11 Sitzbänke am Nivelles-Platz 20221573
6.12 Kirchschule Höntrop 20221574
Nichtöffentlicher Teil  
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
7.1 Einräumung eines Erbbaurechts an einem städtischen Grundstück an der „Weststraße 38“ 20221219
8. Anhörungen  
9. Vorschläge und Anregungen  
10. Anträge  
11. Mitteilungen  
11.1 Niederschrift über die 4. nichtöffentliche Sitzung des Bezirksältestenrates der Bezirksvertretung Bochum Wattenscheid in der Wahlperiode 2020 - 2025 20221271
12. Anfragen  
12.1 Bad Höntrop 20221550