Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat
Termin: Do, 07.11.2019 15:10 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlussangelegenheiten  
1.1 Überplanmäßige Bereitstellung von konsumtiven Haushaltsmitteln gemäß § 83 GO NRW im Amtsbudget des Schulverwaltungsamtes 20192874
1.2 Überplanmäßige Bereitstellung von konsumtiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW zur Deckung zusätzlicher Bedarfe im Budget des Jugendamts 20192939
1.3 Veränderungen in den Förderprogrammen Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 1 und 2 (KInvFG 1 und 2) sowie in dem Kreditprogramm Gute Schule 2020 im 3. Quartal 2019 20192690
1.4 Wirtschaftsförderung Bochum WiFö GmbH
hier: Jahresabschluss 2018		 20192813
1.5 WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG)
hier: Jahresabschluss 2018		 20192859
1.6 Bochum Perspektive 2022 GmbH
hier: Jahresabschluss 2018		 20192814
1.7 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der evu zählwerk Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH
hier: Jahresabschluss 2018		 20192914
1.8 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH
hier: Jahresabschluss 2018		 20192915
1.9 Jahresabschlusses 2018 der SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH 20192913
1.10 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der WasserWelten Bochum GmbH
hier: Investition Freibad Werne		 20192880
1.11 3. Änderungssatzung zur Elternbeitragssatzung Schulbetreuung 20192386
1.12 23. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung der Stadt Bochum 20192672
1.13 28. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Bochum 20192681
1.14 Siebenunddreißigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung, Änderungsvorlage 20192693/1
1.15 25. Änderungssatzung zur Wochenmarktgebührensatzung der Stadt Bochum 20192703
1.16 Bebauungsplan Nr. 1006 - Deimkestraße / Lindener Straße -
hier: Aufhebung der Veränderungssperre für ein Teilgebiet des Bebauungsplans Nr. 1006		 20192224
1.17 Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Hamme
hier: Beschluss des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes, Festlegung des Fördergebietes		 20192392
1.18 Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Innenstadt Bochum
hier: Festlegung des Stadtumbaugebietes, Beschluss des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes		 20192419
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Innenstadt Bochum - hier: Festlegung des Stadtumbaugebietes, Beschluss des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes
- Änderungsantrag der Fraktion "FDP&Stadtgestalter" -		 20193432
1.19 Neubau der Neveltalbrücke im Zuge der L651 Munscheider Damm
hier: Stellungnahme der Stadt Bochum zum Planfeststellungsverfahren		 20192241
1.20 Benennung von Vertreter*innen der Stadt Bochum in der Verbandsversammlung des Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister NRW (KDN) 20192643
1.21 Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen für die Amtszeit vom 01.04.2020 bis 31.03.2025 20193182
Vorschlagliste "Ehrenamtliche Richter beim VG Gelsenkirchen"
hier: Änderungsantrag der SPD-, CDU-Fraktion, Fraktion "Die Grünen im Rat", Fraktion "DIE LINKE.im Rat, UWG:Freie Bürger-Fraktion, Fraktion "FDP&Die Stadtgestalter im Rat, Soziale Liste imRat		 20193587
1.22 Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Städten Bochum und Herne über den Betrieb des IT-Verfahrens GIS Portal/3A Web ALKIS 20191852
1.23 Anpassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die gemeinsame Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Gesetz über das Apothekenwesen und anderen Gesetzen 20192608
1.24 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Durchführung von Telefondienstleistungen der Stadt Castrop-Rauxel durch das von der Stadt Bochum betriebene ServiceCenter 20193077
1.25 Änderung der Pacht- und Entgeltzahlung für Kleintieranlagen 20191757
1.26 Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Bochum 20190452
1.27 Dienstanweisung für das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Bochum 20192061
1.28 Gemeinsame Ratsvorlage für die in der Städtekooperation Integration.Interkommunal zusammengeschlossenen Städte 20192678
1.29 Öffnung der Schulhöfe an städtischen Schulen 20191700
1.30 Zukunftsinitiative "Wasser in der Stadt von morgen" 20192522
2 Anträge  
2.1 Gemeindehaus an der Kemnader Straße 20191532
2.2 Sonntagsöffnung für die Stadtbücherei - Umsetzung des Bibliotheksstärkungsgesetzes 20193332
2.3 Tag des offenen Rathauses - Bürgerinnen und Bürger schauen bei Verwaltung und Politik hinter die Kulissen 20193333
Tag des offenen Rathauses - Bürgerinnen und Bürger schauen bei Verwaltung Politik hinter die Kulissen
- Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion -		 20193481
2.4 Keine Terrorabwehr auf Kosten der Vereine 20193334
2.5 Umbesetzung von Gremien 20193433
3 Mitteilungen  
3.1 Sachstand öffentliche Toiletten in Bochum/ „Toilette für alle“ 20192629
3.2 Bochumer Ehrenamtsagentur – Sachstand Ehrenamtskarte 20192873
3.3 Personal- und Organisationsentwicklungskonzept Stadt Bochum 20193087
3.4 Plakat „Beratungsstelle Radikalisierung" des BAMF 20193153
3.5 Nachttaxi für Frauen und Mädchen 20193174
3.6 Nachfrage: Zukunftsinitiative „Wasser in der Stadt von morgen" 20193224
3.7 Bildung und Teilhabe - Mitgliedsbeiträge für Sport- und Spielvereine 20193147
3.8 Bevölkerungsentwicklung und Wohnraum in Bochum 20193290
3.9 Deckung zusätzlicher Bedarfe im Budget des Jugendamtes 20193325
3.10 Mögliche Bergschäden in Werne rund um das geschlossene Freibad 20193428
4 Anfragen  
4.1 Tempo-30-Zone Höntroper Straße in Wattenscheid 20193377
4.2 Baumaßnahme Hattinger Straße/Hinter der Kiste 20193388
4.3 Aktuelles Urteil des Bundesverfassungsgerichtes bezüglich Hartz-IV-Kürzungen 20193437
4.4 Zwangsräumungen in Bochum 20193494
4.5 Strom- und Gassperren bei den Stadtwerken Bochum 20193497
4.6 Krankenstand, Mehrarbeit, Belastungsanzeigen bei der Stadt Bochum 20193498
4.7 Sanktionen gegen Bezieher*innen von ALGII 20193499
II Nichtöffentlicher Teil  
5 Beschlussangelegenheiten  
Kenntnisnahme der nichtöffentlichen Niederschrift  
keine Tagesordnungspunkte  
6 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
7 Mitteilungen  
keine Tagesordnungspunkte  
8 Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte