Sitzungsverlauf

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Sitzung: Bezirksvertretung Bochum-Südwest
Termin: Mi, 20.01.2021 15:30 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
Einwohnerfragestunde Bezirke  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Bochum Strategie: hier Kernaktivität BochumFonds - Ernennung der Mitglieder und Stellvertreter*innen für das Entscheidungsgremium des Bochum-Fonds 20203051
1.2 hier: Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Wohnungsbauprojekt Hattinger Str./Hinter der Kiste		 20203046
2 Anhörungen  
2.1 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Lange Malterse“ 20203079
2.2 Neubau einer Querungshilfe auf Höhe des DRK-Zentrums an der Holtbrügge 20203118
2.3 2. Änderungsverfahren Landschaftsplan Bochum West:
a) Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren abgegebenen Stellungnahmen
b) Entscheidung über die Anpassungen und Änderung der textlichen Festsetzungen und Erläuterungen sowie den zeichnerischen Darstellungen und Festsetzungen
c) Satzungsbeschluss gemäß § 20 (2) Landesnaturschutzgesetz NRW (LNatSchG NRW)		 20202914
2.4 Umsetzung des Fünften Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) NRW und des Förderprogrammes des Landes NRW zur Entlastung der Grundstückseigentümer 20202605
2.5 Bebauungsplan Nr. 997 - Am Ruhrort -
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen		 20202948
2.6 Fortschreibung der kommunalen Pflegeplanung für den Zeitraum 2021 bis 2023 20202810
3 Vorschläge und Anregungen  
keine Tagesordnungspunkte  
4 Anträge  
4.1 Antrag auf Benennung der neuen Erschließungsstraße Lewackerstraße 20210016
4.2 Antrag zur Straßenbenennung Stichstraße ehemalige Schule an der Lewackerstraße 20210023
4.3 Sanierung Schutzhütte Weitmarer Holz 20210033
4.4 Antrag zum geplanten Verkauf der Helios Kliniken in Bochum-Linden
hier: Aufstellung eines Bebauungsplanes		 20210224
5 Mitteilungen  
5.1 Weitere Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2021 20203170
5.2 Kosten für eine Versetzung von Holzliegeflächen im Schlosspark Weitmar 20203189
6 Anfragen  
6.1 CDU Anfrage Fotovoltaik auf dem Parkplatz der neuen Sporthalle Lindener Straße 20210008
6.2 CDU Anfrage Ersatzpflanzungen 20210009
6.3 CDU Anfrage Fotovoltaik auf dem Parkplatz der neuen Feuerwache 20210010
6.4 Aufenthaltsqualität in Grünanlagen 20210018
6.5 Sportgeräte in Grünanlagen 20210021
6.6 Sportflächen im Bochumer Südwesten 20210020
6.7 Baurechtliche Prüfung Obernbaakstr.62 20210042
6.8 Helios 20210146
6.9 Fahrradständer
hier: Parkplatz "Am Poter"		 20210150
6.10 Anfrage zur Vorlage 20203046, Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Wohnbauprojekt Hattinger Str./Hinter der Kiste 20210225
6.11 Aufwertung der Fläche des Plateaus an der Ruhrmühle 20210227
II Nichtöffentlicher Teil  
7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8 Anhörungen  
keine Tagesordnungspunkte  
9 Vorschläge und Anregungen  
keine Tagesordnungspunkte  
10 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11 Mitteilungen  
11.1 Bebauungsplan Nr. 997 - Am Ruhrort -
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit		 20202964
11.2 Sachstand Bearbeitung Problemimmobilien 20203078
12 Anfragen  
12.1 Sachstand Bearbeitung Problemimmobilien
Bezug: Vorlage 20203078		 20210228