Sitzungsverlauf

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Sitzung: Bezirksvertretung Bochum-Süd, 17. Sitzung
Termin: Di, 13.12.2022 15:30 Uhr
Ort: Rathaus
44787 Bochum
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Widmung eines Teilbereichs der „Overbergstraße“ als Gemeindestraße 20223019
1.2 Widmung der Straße "Gerlach-von-Heven-Weg" 20223122
1.3 Sanierung des Boule- und Kirmesplatzes an der Brockhauser Straße/Nettelbeckstraße 20223212
1.4 Förderung von Aktivitäten im Stadtbezirk 20223224
1.5 Straßen- und Entwässerungsplanung Charlottenstraße 20223179
1.6 Abschluss eines Erschließungsvertrages mit einer Erschließungsträgerin 20223105
1.7 Bochum Strategie – Kernaktivität „Bochums grüne Oasen – Attraktive Parks und Freiräume"
Hier: 2. Pilotanlage – Park- und Grünanlage Wagnerplatz		 20223287
2. Anhörungen  
2.1 Wochenmärkte - Satzungen und Ordnungsbehördliche Verordnung 20222973
3. Vorschläge und Anregungen  
keine Tagesordnungspunkte  
4. Anträge  
4.1 Gemeinsamer Antrag zur Pflege der Bepflanzung im Kirchviertel-Wiemelhausen und zur
Überarbeitung der Holzflächen von Bänken und Sitzmöglichkeiten		 20223360
4.2 Sanierung durch neue Asphaltierung der Spiel- und Basketballfläche „Hinterer Bereich
Girondelle“		 20223361
4.3 Verstöße gegen das Taubenfütterungsverbot im Uni-Center 20223362
5. Mitteilungen  
5.1 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes und des dazugehörigen Umstufungskonzeptes 20222961
5.2 Bochumer Ortsteile kompakt 2022 20223021
5.3 Fahrrad-Reparaturstationen in Bochum 20223123
5.4 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 09. Januar 2023 20223098
5.5 Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen –Bezirksvertretung Bochum-Süd- vom 20.09.2022
GGS Auf dem Alten Kamp; Vorlagennummer 20223540		 20222938
5.6 Verkehrsüberwachung in Bochum – Nachfrage zur Mitteilung 20221696 20223184
6. Anfragen  
6.1 Überdachte Sitzgruppe auf dem Buscheyplatz 20223336
Nichtöffentlicher Teil  
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
8. Anhörungen  
keine Tagesordnungspunkte  
9. Vorschläge und Anregungen  
keine Tagesordnungspunkte  
10. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11. Mitteilungen  
11.1 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß den Grundstücksrichtlinien im Rahmen einer Veröffentlichung verkauft worden sind – Bezirksvertretung-Süd 20222535
11.2 Erschließungsvertrag Charlottenstraße 20223117
11.3 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten,
die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen
- Bezirk Bochum-Süd -		 20222856
12. Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte