Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss
Termin: Mi, 11.12.2013 15:06 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Abwasserbaumaßnahme Wiesenstraße (Gräbenwiese) 20132544
1.2 Weiterentwicklung der Wirtschaftsförderung Bochum - Gründung der Wirtschaftsförderung Bochum Holding GmbH und der Wirtschaftsförderung Bochum GmbH 20132709
1.2 Weiterentwicklung der Wirtschaftsförderung Bochum
- gemeinsamer Änderungsantrag von SPD/CDU/Grüne/LINKE/FB/UWG -		 20132917
2 Beschlussvorschläge für den Rat  
2.1 GELSENWASSER AG
hier: Beteiligung an der Gemeindewerke Hünxe GmbH		 20132394
2.2 RAU - Recycling am Umweltpark GmbH
hier: Jahresabschluss 2012		 20132703
2.3 EGR Ruhr-Bochum mbH und EGR Projekt GmbH
hier: Abberufung und Benennung von Vertretern im Aufsichtsrat		 20132795
2.4 Benennung von stimmberechtigten Abgeordneten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2014 des Städtetages Nordrhein-Westfalen in Mönchengladbach 20132819
2.5 Bebauungsplan Nr. 818 - Ruhrpark-Einkaufszentrum -
hier: a) Entscheidung über abgegebene Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss		 20132497
2.6 Bebauungsplan Nr. 923 - Baumarkt Hauptstraße -
hier: a) Entscheidung über eingegangene Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss		 20132271
2.7 Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen:
Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss/Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 13 gesamt (Zentren und Einzelhandel)		 20132110
2.8 Rahmenplan "OSTPARK - Neues Wohnen."
hier: Grundsatzbeschluss		 20131959
2.8 Rahmenplan "Ostpark - Neues Wohnen"
- Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -		 20132858
2.8 Grundsatzbeschluss "Neues Wohnen" in Altenbochum und Laer
- Änderungsantrag der Koalition -		 20132876
2.9 Stadtumbau West - Teilgebiet Goldhamme -
hier: Fortsetzung der Maßnahme		 20132369
2.10 24. Änderungssatzung zur Rettungsdienstgebührensatzung 20132588
2.11 Aufhebungssatzung zur Fristensatzung WSG Sundern-Stiepel 20132634
2.12 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2012 20132413
2.13 Jahresabschluss der Stadt Bochum zum 31.12.2012 - Entlastung Oberbürgermeisterin 20132418
2.14 Betriebskostenzuschuss nicht ref. Miete Haus an der Grabelohstr. 20132811
2.15 Entlastung des Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe für das Jahr 2012 20132438
2.16 Wirtschaftsplan 2014 der SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH 20132690
2.17 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom ____01.2014 20132278
2.18 Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Kanalerneuerung Justizzentrum 20132536
2.19 Gemeinsames Versorgungsamt der Städte Dortmund, Bochum, Hagen
hier: 3. Änderung/Ergänzung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung vom 19.12.2007		 20132743
2.20 Umsetzung der UN-Konvention in Bochum 20132760
2.21 Änderung des Gesellschaftsvertrages der ewmr und des dazu abgeschlossenen Konsortialvertrages 20132291
2.22 USB Service Bochum GmbH
hier: Kündigung des DEB-Gesellschaftsvertrages		 20132822
2.23 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für Aufwendungen des Amtes für Soziales und Wohnen im Haushaltsjahr 2013 20132794
2.24 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für Aufwendungen des Jugendamtes im Haushaltsjahr 2013 20132895
2.24 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Aufwendungen des Jugendamtes im Haushaltsjahr 2013
Änderungsantrag der CDU-Fraktion		 20132919
3 Anträge  
4 keine Tagesordnungspunkte  
5 Mitteilungen  
5.1 Erwerb weiterer STEAG-Anteile
- mündlicher Bericht von Herrn Wilmert -		  
5.2 Stadtwerke Bochum GmbH
hier: Anteilserwerb energiehoch3 GmbH		 20132244
5.3 Verstärkung des Eigenkapitals eines städtischen Tochtergesellschaft auf der Grundlage eines entsprechenden Betrauungsaktes 20132753
5.4 Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen:
Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss/Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 13 gesamt (Zentren und Einzelhandel)		 20132402
5.5 Antrag zum Sozialbericht 2012 und Ortsteile kompakt 2012 20132599
5.6 Prognosebericht auf Basis des 3. Quartals 2013 20132798
5.7 Nachweisung über überplanmäßige/außerplanmäßige Mittelbereitstellung größer 5.000 Euro (§ 83 GO NRW) im zweiten Halbjahr 2013 20132803
5.8 Musikzentrum Bochum - Sachstandsbericht 3. Quartal 20132338
5.9 Datensicherheit bei der Stadt Bochum 20132468
5.10 Zukunft des Amtshauses Harpen 20132470
5.11 Städtisches Grundstück an der Bockholtstraße 20132578
5.12 Gewerbeflächen in Bochum 20132704
5.13 Mehrkosten für die Stadt aufgrund des Urteils des Landessozialgerichtes in Bezug auf den Hartz IV-Anspruch von Rumänen und Bulgaren 20132748
5.14 Inbetriebnahme Gemeinschaftskraftwerk GEKKO 20132751
5.15 Untersuchungsraum West - Broschüre 20132762
5.16 Übernahme von Auszubildenden bei der Stadt Bochum 20132776
5.17 Dreivierteljahresergebnisse der wichtigsten Beteiligungsgesellschaften 20132790
6 Anfragen  
6.1 Rahmenplan „Ostpark –Neues Wohnen“ 20132925
6.2 Mobilisierung von Wohnbaugrundstücken
hier: Anlass Situation „Germanenviertel“ in Höntrop		 20132954
II Nichtöffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Hinausschieben der Altersgrenze eines Ltd. Städt. Verwaltungsdirektors 20132733
1.2 Städtisches Grundstück an der Bockholtstraße 20132579
2 Beschlussvorschläge für den Rat  
2.1 Abberufung eines Rechnungsprüfers 20132475
2.2 Stadtwerke Bochum GmbH
hier: Anteilserwerb energiehoch3 GmbH		 20132243
2.3 Verstärkung des Eigenkapitals einer städtischen Tochtergesellschaft auf der Grundlage eines entsprechenden Betrauungsaktes 20132752
3 Anträge  
4 keine Tagesordnungspunkte  
5 Mitteilungen  
5.1 Bebauungsplan Nr. 818 - Ruhrpark-Einkaufszentrum -
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 sowie § 4 a Abs. 3 BauGB		 20132498
5.2 Neufassung des Benutzungs- und Betreuungsvertrages zwischen der Stadt Bochum und dem VfL Bochum 1848 Fußballgemeinschaft e.V.
Sachstand zum Abschluss eines geänderten Vertrages		 20132393
5.3 Höhergruppierung der Stellvertretenden Institutsleitung des Familienpädagogischen Zentrums (FPZ) des Jugendamtes 20132513
5.4 Besetzung der Stelle der Sachgebietsleitung "Rahmenplanung" in der Abteilung Stadtentwicklung im Stadtplanungs- und Bauordnungsamt 20132611
5.5 Besetzung der Stelle der Leiterin/des Leiters der Abteilung "Sportförderung, Sportstättenbau und Betriebssteuerung" imSport- und Bäderamt 20132614
5.6 Besetzung der Stelle der Leiterin/des Leiters der Abteilung "Soziale Dienste, Pflege- und Behindertenangelegenheiten" 20132711
5.7 Änderung der Dienstverteilung IR vom 17.10.2013 20132786
5.8 Besetzung der Stelle einer Sachbearbeiterin/eines Sachbearbeiters in der "Wirtschaftsförderung Bochum" 20132802
5.9 Konstituierende Aufsichtsratssitzung der Wirtschaftsförderung Bochum Holding GmbH und der Wirtschaftsförderung Bochum GmbH  
6 Anfragen  
6.1 Personal- und Organisationsentwicklung in den Fachbereichen 20132916