Sitzungsverlauf

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Sitzung: Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe, 14. Sitzung, Schulzentrum Gerthe (Forum) Heinrichstraße 2 44805 Bochum
Termin: Do, 03.11.2022 15:00 Uhr
Ort: externer Sitzungsort

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Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Anfahrtsskizze zum Sitzungsort  
Öffentlicher Teil  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen  
keine Tagesordnungspunkte  
3. Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Veränderungen in den Förderprogrammen Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 1 und 2 (KInvFG 1 und 2) sowie in dem Kreditprogramm Gute Schule 2020
Beschluss des Rates vom 14.12.2017 zu Vorlage 20172547
20222356
3.2 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023/2024, hier: Beratungen über die Produktgruppe 1.21.03 Schulische Gebäudeinfrastruktur 20222809
4. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
5. Mitteilungen  
5.1 Energiesparmaßnahmen der Stadt Bochum 20222207
5.2 Energiesparen durch CO²-Ampeln 20222534
5.3 Weiterentwicklung des Hochbausanierungsprogramms - Bestand nach Bezirken 20222543
5.4 Nicht abgeschlossene Renovierung des Falkenheims Bergen, Schultesche Heide 50 20222344
5.5 Sachstand Luftreiniger an Schulen 20222505
5.6 Digitalisierung an Schulen 20222504
5.7 Umgestaltung des Werner Marktes 20222710
5.8 Ausbau der Bochumer Beschäftigungsförderungsgesellschaft gGmbH 20222662
5.9 Besichtigung der Neubaumaßnahme Schulzentrum Gerthe  
5.10 Mietverhältnis Wasserstr. 297 – Abschluss eines Mietvertrages 20222601
5.11 Mietverhältnis Hattinger Str. 467 – Abschluss eines neuen Mietvertrages 20222627
5.12 Leerstehende Immobilien in städtischem Besitz 20222537
5.13 Solarstromerzeugung an Dach- und Fassadenflächen 20222758
6. Anfragen  
6.1 Energiesparmaßnahmen der Stadt Bochum 20223028
Nichtöffentlicher Teil  
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen  
8.1 Mietverhältnis Wasserstr. 297 – Abschluss eines Mietvertrages 20222606
8.2 Mietverhältnis Hattinger Str. 467 – Abschluss eines neuen Mietvertrages 20222628
9. Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11. Mitteilungen  
keine Tagesordnungspunkte  
12. Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte