Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Termin: Do, 12.10.2017 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentliche Sitzung  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Anmeldung zur Dringlichkeitsliste 2018 20172243
keine Tagesordnungspunkte  
2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
3 Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 5. Fortschreibung des kommunalen Abfallwirtschaftskonzeptes (AWK) 20171334
3.2 Regionalplan Ruhr
hier: Zweite Tranche GIB und ASB an den RVR		 20171858
3.3 27. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung 20172379
keine Tagesordnungspunkte  
4 Anträge  
5 Mitteilungen  
5.1 Verhandlungen mit den Krankenkassen im Rahmen des Rettungsdienstbedarfsplanes 20172135
5.2 Mündlicher Bericht - Sachstand zum Brandschutzbedarfsplan  
5.3 Neubau der städtischen Kita an der Neuhofstraße in Bochum-Weitmar
hier: Errichtung einer temporären Übergangskita an der Straße "Am Kuhlenkamp"		 20172198
5.4 Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Laer/Mark 51°7
hier: Mitteilung über Festlegung des Stadtumbaugebietes, Beschluss des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes		 20171822
5.5 Mündlicher Bericht - Sachstand über Zentralen Betriebshof und Betriebshof Feldmark  
Umwelt und Klima  
5.6 Sachstandbericht zur Durchführung des E-Bike-Garagen-Projekts „e-BikeBO" 20172325
5.7 Mitteilung der Verwaltung zur Anfrage der SPD-Ratsfraktion „Weniger Coffee-to-go-Becher / Info-Kampagne“ 20172245
5.8 Wilde Müllkippe in Bochum-Hofstede 20171855
5.9 Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -BImSchG-
Optimierung einer Sortier- und Aufbereitungsanlage (SAA)		 20172097
5.10 Geschwindigkeitsmessungen an verschiedenen Straßenabschnitten im Bochumer Stadtge-biet 20172402
Natur, Landschaft und öffentliches Grün  
5.11 Wahl eines Vorsitzenden des Naturschutzbeirates bei der unteren Naturschutzbehörde
der Stadt Bochum sowie Wahl der Stellvertretung		 20172351
5.12 Hauptfriedhof Fällung von Bäumen 20172248
5.13 Baumentfernungen auf dem Grundstück "Gewerbestr. 6 - 12" 20172372
5.14 Mündlicher Bericht - Tätigkeitsbericht der Verbraucherzentrale  
6 Anfragen  
6.1 Beantwortung einer Anfrage zum Bericht über den Technischen Betriebshof 20172575
6.2 Nachfragen zu "Wilde Müllkippe in Bochum Hofstede beseitigen." Vorlage Nr. 20171855 20172601
6.3 Kinderspielplatz Kuhlenkötterweg fertigstellen 20172602
II Nichtöffentliche Sitzung  
7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
9 Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11 Mitteilungen  
keine Tagesordnungspunkte  
12 Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte