Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Bezirksvertretung Bochum-Ost, 7. Sitzung
Termin: Mi, 08.09.2021 16:00 Uhr
Ort: Willy-Brandt-Gesamtschule
44894 Bochum
WBG
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
Einwohnerfragestunde Bezirke  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Bau / Verlängerung eines Rad- und Gehwegs an der Höfestraße 20211979
1.2 Werner Hellweg
Gestaltung einer Platzfläche gegenüber Hs.-Nr. 520		 20212511
1.3 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022  
1.3.1 Antrag der Koalition zum Haushalt 2022  
1.4 Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk
- Bochum-Ost -		 20211612
1.5 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Bereitstellung von bezirklichen Haushaltsmitteln 20212653
1.6 Neue Beleuchtung im Park Werne - ISEK WLAB 20212652
1.7 Finanzierung von drei Workshops mit Zweitzeugen e.V. für die Lessing-Schule 20212697
2. Anhörungen  
2.1 Beschussvorlage „Spielleitplanung 2022 – 2028“ für den Rat (Sitzung am 07.10.2021) 20211769
2.2 Neununddreißigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung-Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Ost 20212225
2.3 Um- und Ausbau von Straßen 2022-2024 20212321
2.4 Programm zur Gehwegerneuerung 2022, 2023 und 2024 20212323
2.5 1.Fortschreibung des Straßen- und Wege-Konzeptes im Rahmen der Umsetzung des Fünften Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) NRW und des Förderprogrammes des Landes NRW zur Entlastung der Grundstückseigentümer in Bochum 20212574
2.6 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 20212559
2.6.1 Antrag der Koalition zum Haushalt 2022 20212741
3. Vorschläge und Anregungen  
4. Anträge  
4.1 Bank Mülleimer Laer 20212731
4.2 Gutachten Reitverein 20212732
4.3 Mülleimer Volkspark 20212733
4.4 Wegeverbindung Lütge Heide 20212739
4.5 Zaun Volkspark 20212740
5. Mitteilungen  
5.1 Kleinherbeder Str. 23 - Bauordnung 20211964
5.2 Internationale Gartenausstellung 20212196
5.3 Sanierung / Erneuerung Schattbachstraße 20212294
5.4 Situation in den Grundschulen
20212254
5.5 Auslastung der Kindergärten 20212435
5.6 Förderprogramm „Bochums Dächer, Fassaden und Vorgärten –ökologisch und klimaangepasst" 20212500
5.7 Corona-Schutzmaßnahmen in Schulen 20212501
5.8 Beantragung zum Städtebauförderpogramm (STEP 2022)
hier: Priorisierung der Maßnahmen		 20212498
5.9 Soziale Stadt Werne - Langendreer-Alter Bahnhof (WLAB)
hier: Ehemaliges Schulzentrum Ost - aktuelle Entwicklungen, "Städtebaulicher Rahmenplan - Wohnen am Volkspark Langendreer"		 20212524
5.10 Schnelle Einsatzbereitschaft der Feuerwehr Langendreer sicherstellen – Behindernde Parksituation am Gerätehaus Ambergweg unterbinden 20212532
5.11 Barrierefreiheit der Bushaltestellen 20212554
5.12 Baumentfernung auf dem Grundstück Wittener Str. o.Nr. 20212618
6. Anfragen  
6.1 Übertragung der Bezirksvertretungs-Sitzungen 20212568
6.2 Anfrage Fahrradweg Lütgendortmunder Hellweg 20212744
Nichtöffentlicher Teil  
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
8. Anhörungen  
9. Vorschläge und Anregungen  
10. Anträge  
11. Mitteilungen  
11.1 Erfolgte Auftragsvergaben Bochum-Ost 20212290
12. Anfragen