Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Beteiligungen und Controlling
Termin: Do, 28.11.2019 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW
hier: Kurzfristiger Ausstieg aus der KSBG/STEAG		 20193324
2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
2.1 Außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für das Projekt Spritzenstraße in der Produktgruppe 5304 Abwasserbeseitigung 20193402
3 Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der WasserWelten Bochum GmbH
hier: Neubau Freibad Werne		 20193495
3.2 Jahresabschluss 2018 der Bochumer Veranstaltungs-GmbH (BoVG) 20193314
3.3 Stadthalle Wattenscheid 20193294
3.4 Wassersportschule Kemnade GmbH
hier: Veräußerung der Geschäftsanteile an die Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr GmbH durch die WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH		 20193422
3.5 Erteilung eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags gem. Art. 5 Abs. 5 der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 i.d.F. der Verordnung (EU) Nr. 2016/2338 zur Erbringung von öffentlichen Personenverkehrsdiensten an die BOGESTRA im Wege einer Notmaßnahme (sog. Notvergabe) 20193395
3.6
BOGESTRA
hier: Verkauf von Anteilen der Verkehrsgesellschaft Stadt Gelsenkirchen mbH (VG)		 20193398
3.7 Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum (HVV), Stadtwerke Bochum Holding GmbH und Stadtwerke Bochum GmbH
hier: Wiederbestellung von Herrn Frank Thiel zum Geschäftsführer		 20193483
3.8 Bochum Strategie - Kernaktivität "Eventbühne Lohrheidestadion"
hier: Planungsbeschluss Modernisierung Lohrheidestadion		 20193248
3.9 Überplanmäßige Bereitstellung von konsumtiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW im Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation 20193557
4 Anträge  
4.1 Sozialkonto bei der Sparkasse 20192655
5 Mitteilungen  
5.1 Bericht zum Bauprojektcontrolling - 3. Quartal 2019 20193446
5.2 Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das III. Quartal 2019 20193296
5.3 Dreivierteljahresergebnisse der wichtigsten Beteiligungsgesellschaften 20193479
5.4 ÖPNV: Umsetzungskonzept Netz 2020/Mittelbedarf 20192529
5.5 Vierteljahresbericht zum Zins- und Schuldenmanagement - 3. Quartal 2019 20193178
5.6 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 3. Quartals 2019 20193447
5.7 Überplanmäßige Bereitstellung von konsumtiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW
für die Aufgaben der Stadtbücherei		 20193309
5.8 Deckung zusätzlicher Bedarfe im Budget des Jugendamtes 20193325
5.9 Sozialkonto bei der Sparkasse 20193493
5.10 WasserWelten Bochum GmbH -mdl. Bericht der Geschäftsführung zum Sachstand Hallenfreibad Höntrop-  
5.11 Information der Verwaltung zum Antrag UWG:Freie Bürger Ratsfraktion - Senkung Gewerbesteuerhebesatz 20193599
keine Tagesordnungspunkte  
6 Anfragen  
II Nichtöffentlicher Teil  
keine Tagesordnungspunkte  
7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
9 Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11 Mitteilungen  
keine Tagesordnungspunkte  
12 Anfragen