Sitzungsverlauf

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Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
2. Beschlussvorschläge für den Rat  
2.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der evu zählwerk Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH
hier: Jahresabschluss 2021		 20222651
2.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH
hier: Jahresabschluss 2021		 20222679
2.3 Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in der Stadt Bochum (Abwassersatzung) 20221787
2.4 Sanierung und Instandsetzung Stadtpark: Einrichtung eines Empfehlungsgremiums 20222623
2.5 Ökologische Landwirtschaft in Bochum – Leitziel und Anreize 20222407
2.6 Namensgebung gemäß § 6 (6) Schulgesetz NRW 20222499
2.7 Benennung von stimmberechtigten Delegierten für die 17. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen 20222771
3. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
4. Mitteilungen  
4.1 Sachstandsbericht zur Weiterentwicklung des Bochumer Perspektivplans „WIR gegen Corona – Maßnahmen und Perspektiven für Bochum“ 20221800
4.2 Radverkehr in Bochum
hier: Sofortmaßnahmen 2022-2023/Sachstandsbericht zum Beschluss Radverkehr in Bochum		 20222462
4.3 Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA): Umbesetzung 20222753
4.4 Auswirkungen der Energiekrise auf Kitas 20222754
4.5 Erwerb von stillgelegten Bahntrassen für den Radwegeausbau 20221309
4.6 Kosten und Aufwand für Bürgerbeteiligungsformate 20222726
4.7 Teilweise Änderungen/Anpassungen der besonderen Vertragsbedingungen im Rahmen eines Grundstücksgeschäftes an der Kreuzstraße 20222652
4.8 Haus des Wissens 20222444
4.9 Benennung von Sitzungszimmern im historischen Rathaus nach den Bochumer Partnerstädten 20222577
4.10 Beförderung eines Beamten 20222690
4.11 Familienfest Haus des Wissens 20222755
4.12 Sachstand Hallenbadneubau Standort Höntrop 20222750
4.13 LED-Umrüstung von Flutlichtanlagen 20222607
4.14 Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und dem Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in der Stadt Bochum (Abwassersatzung) 20222913
5. Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte  
Nichtöffentlicher Teil  
Kenntnisnahme des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift vom 21.09.2022  
6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
6.1 Beförderung eines Beamten 20221724
6.2 Erwerb von stillgelegten Bahntrassen für den Radwegeausbau 20221310
6.3 Teilweise Änderungen/Anpassungen der besonderen Vertragsbedingungen im Rahmen eines Grundstücksgeschäftes an der Kreuzstraße 20222653
7. Beschlussvorschläge für den Rat  
7.1 Verleihung der Ehrenplakette 20222956
8. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
9. Mitteilungen  
keine Tagesordnungspunkte  
10. Anfragen  
10.1 E-Mail des Personalrates an den Mailverteiler des Amtes 37 20222982