Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Termin: Do, 22.10.2015 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentliche Sitzung  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
3 Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom .11.2015 20152206
3.2 Erlass der Haushaltssatzung 2016, hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 31 - Veterinäramt - (Produktgruppen 1211 und 1212) 20152405
3.3 Erlass der Haushaltssatzung 2016, hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 32 - Ordnungsamt - (Produktgruppen 1210 und 5701) 20152404
3.4 Etatberatungen im Ausschuss für Umwelt, Sichrheit und Ordnung, hier: Amt 33- Einwohneramt- Produktgruppen 1120, 1201 20152627
3.5 Erlass der Haushaltssatzung 2016, hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 37 - Feuerwehr und Rettungsdienst - (Produktgruppen 1205, 1206, 1207) 20152339
3.6 Erlass der Haushaltssatzung 2016,
hier: Beratung der Haushaltsansätze des StA 67 - Umwelt- und Grünflächenamt
(Produktgruppen 1204, 5301, 5302, 5404, 5501, 5504, 5505, 5601)		 20152721
3.6.1 Änderungsantrag - Erlass der Haushaltssatzung 2016 - Konjunkturpaket III und Maßnahmen der Stadt Bochum im Rahmen des Lärmaktionsplans 20152949
3.6.2 Änderungsantrag - Erlass der Haushaltssatzung 2016 - Produktgruppe Umwelt 56 01 20152898
3.7 Erlass der Haushaltssatzung 2016, hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 68 - Technischer Betrieb - 20152679
3.8 Feuerwehrhaus für die Löscheinheit Nord-Ost der Freiwilligen Feuerwehr und die Jugendfeuerwehr 20152538
3.9 Feuerwehrhaus für die Löscheinheit Nord-West der freiwilligen Feuerwehr und die Jugendfeuerwehr sowie einer Versorgungseinheit 20152539
4 Anträge  
4.1 Straßenbegleitgrün / Straßenreinigung 20152901
5 Mitteilungen  
5.1 Mobil.Pro.Fit - Abschluss der ersten Beratungsrunde 20152377
5.2 Quartalsbericht zur wirkungsorientierten Steuerung für das Produkt Lebensmittelüberwachung, Stichtag 30.09.2015 20152762
5.3 Quartalsbericht zur wirkungsorientierten Steuerung für das Produkt Lebenmittelüberwachung, Stichtag 30.09.2015 20152763
(Natur, Landschaft und öffentliches Grün)  
5.4 Basketball-Spielfeld Düppelstraße 20152713
5.5 Trassenfreischnitt an der Gashochdruckleitung L 05004 Bochum-Holzwickede 20152466
5.6 Baumentfernung auf dem Grundstück Engelsburger Str. 180 und 182 20152672
(Umwelt und Klima)  
5.7 Teeraustritte im Stembergsbusch in Bochum
Sofortsicherungsmaßnahme zur Gefahrenabwehr und erste orientierende Untersuchung		 20152727
6 Anfragen  
6.1 Friedhöfe in Bochum - Veränderungen im Bestattungswesen 20152902
6.2 Nutzung "metropolradruhr" 20152903
6.3 Müllaufkommen bei der Wattenscheider Herbstkirmes 20152915
6.4 Lärmbelästigung durch die Wattenscheider Herbstkirmes 20152916
6.5 Etat 2016 20152951
II Nichtöffentliche Sitzung  
7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
7.1 Errichtung einer Zaunanlage mit automatischem Tor, Obernbaakstr. 20152231
8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss  
keine Tagesordnungspunkte  
9 Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11 Mitteilungen  
keine Tagesordnungspunkte  
12 Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte