Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Termin: Di, 14.11.2017 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentliche Sitzung  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
2.1 Untersuchung und beispielhafte Konzeptionierung zur ökologischen Verträglichkeit von neuen Gewerbegebieten im Freiraum 20172059
2.1.1 ÄA zu TOP 2.1- ökolog. Verträglichkeit von neuen Gewerbegebieten im Freiraum 20172956
3 Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
hier: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für 4 Änderungsverfahren in Bochum, Essen (2) und Oberhausen		 20172605
3.2 Neuer Planungsbeschluss für die Erneuerung der Leitstelle Bochum 20172664
3.3 Fünfunddreißigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung 20172408
3.4 24. Änderungssatzung zur Wochenmarktgebührensatzung 20172779
3.5 Rettungsdienstbedarfsplan 2018 - 2022 20172748
3.6 22. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung 20172707
3.7 Achtundzwanzigste Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Bochum 20172801
3.8 Bochum Strategie - Kernaktivität "StadtBaumKonzept" 20172786
4 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
5 Mitteilungen  
5.1 Künftige Aufgabenwahrnehmung in den Bezirksverwaltungsstellen 20171304
5.2 Sonntagsöffnung 20172444
5.3 Vergabe der Wochenmärkte 20172535
5.4 Schutz von Bürgern in der Fußgängerzone 20172549
5.5 Ümminger See: Öffentliche Toiletten 20172538
5.6 Stellplätze in den Gerätehäusern der Freiwilligen Feuerwehr 20172744
5.7 Ruhr-Standort-Informations-System (RuSIS): Beschilderung erneuern und ausbessern 20172746
5.8 Projektaufruf KommunalerKlimaschutz.NRW (OP EFRE NRW) 20172437
5.9 Auszeichnung der Stadt Bochum mit dem European Energy Award® in Gold; Internationale Preisverleihung am 20.11.2017 in Luxemburg 20172608
5.10 Kinderspielplatz Kuhlenkötterweg 20172618
5.11 Durch AutofahrerInnen beschädigte Straßenbäume 20172646
5.12 Bericht zur Stickstoffdioxid-Problematik sowie zu eingeleiteten Handlungs- und Lösungsansätzen im Sinne eines Maßnahmenkonzepts 20172726
6 Anfragen  
6.1 Bochum Strategie- Kernaktivität StadtBaumKonzept 20172994
6.2 European Climate Award 20172909
6.3 Ruhestörungen Darpestraße/Overdyker Straße/Karolinenstraße 20172995
6.4 Öffentliche Toilettenanlagen in Bochum 20172998
6.5 Urbane Hitzeinseln/Platzierung der Messstationen in Bochum 20173041
6.6 Sonntagsöffnung - Umgang mit Verstößen 20173055
keine Tagesordnungspunkte  
II Nichtöffentliche Sitzung  
7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
9 Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11 Mitteilungen  
11.1 Rettungsdienstbedarfsplan 2018 - 2022
hier: Stellungnahmen der Hilfsorganisationen und privaten Anbieter rettungsdienstlicher Leistungen in Bochum		 20172803
12 Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte