Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat
Termin: Do, 25.06.2015 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlussangelegenheiten  
1.1 Schauspielhaus Bochum AöR hier: Jahresabschluss 01.08.2013 - 31.07.2014 20151075
1.2 Schauspielhaus Bochum AöR hier: Wirtschaftsplan 2015/ 2016 20151073
1.3 Bochumer Veranstaltungs-GmbH hier: Jahresabschluss 2013 20151399
1.4 Jahresabschluss 2014 der Zentralen Dienste der Stadt Bochum 20151310
1.5 STEAG-Konzern
hier: Gesellschaftsverträge von acht Obergesellschaften		 20151202
STEAG-Konzern - hier: Gesellschaftsverträge von acht Obergesellschaften
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20151696
1.6 STEAG-Konzern Bericht 2014 20151203
STEAG-Konzern Bericht 2014
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20151697
1.7 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG New Energies GmbH (SNE)
hier: Veräußerung von Kommanditanteilen der STEAG Windpark Ullersdorf GmbH + Co. KG (SWU) an Stadtwerke Solingen GmbH (SWS), Stadtwerke Neuss Energie und Wasser GmbH (SWN) und Wirtschaftsbetriebe Meerbusch GmbH (WBM)		 20151479
1.8 Neuwahl eines Mitgliedes für den Landschaftsbeirat bei der unteren Landschaftbehörde 20151139
1.9 1. Wahl eines neuen Delegierten zur 5. Verbandsversammlung des Ruhrverbandes
2. Wahl der Delegierten zur 6. Verbandsversammlung des Ruhrverbandes		 20151314
Wahl der Delegierten zur 6. Verbandsversammlung des Ruhrverbandes
- gemeinsamer Änderungsantrag -		 20151711
1.10 1. Wahl eines neuen Delegierten bis zum Ende der Genossenschaftsversammlung 2010 – 2015 (Beginn Genossenschaftsversammlung 2015 – 2020 am 18.11.2015)
2. Wahl der Delegierten zur Genossenschaftsversammlung 2015 – 2020		 20151373
Wahl der Delegierten zur Genossenschaftsversammlung 2015 - 2020
- gemeinsamer Änderungsantrag -		 20151712
1.11 Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters für den Genossenschaftsrat der Emschergenossenschaft für die Amtsperiode 2015 - 2020 20151536
1.12 Abberufung des Intendanten aus dem Vorstand des Schauspielhauses AöR 20151440
1.13 Vierte Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Bochum 20150283
1.14 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) 20150281
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
- Änderungsantrag der Linksfraktion -		 20150851
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20151169
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20151726
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochu, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)
- Änderungsantrag der FDP/UWG-Fraktion und des STADTGESTALTERS -		 20151695
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)
- Ergänzungsantrag des Stadtgestalters -		 20151728
1.15 Stadtumbau West - Westend
hier: Gebietsabgrenzung		 20150756
1.16 1.Änderungsverfahren Landschaftsplan Bochum West
hier: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für das 1.Änderungsverfahren Landschaftsplan Bochum West		 20142238
1.17 Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss/Aufstellungsbeschluss für drei Ände-rungsverfahren in Herne (18 HER und 19 HER) und Oberhausen (20 OB)		 20150877
1.18 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen (21 E) und Mülheim an der Ruhr (22 MH)		 20150878
1.19 Bebauungspläne Nr. 948 - Opel-Werk II - und 951 - Opel-Werk III -
hier: Anpassung der Planungsziele aufgrund des Ausbaus des Warenverteilzentrums von Opel		 20151125/1
1.20 Stellungnahme der Stadt Bochum (gesamtstädtisch) im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung zu dem Entwurf des Bewirtschaftungsplans (2016 - 2021) und Maßnahmenprogramms für die nordrhein-westfälischen Anteile an den Flussgebietseinheiten Rhein, Weser,Ems und Maas 20151394
Stellungnahme der Stadt Bochum (gesamtstädtisch) im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung zu dem Entwurf des Bewirtschaftungsplans (2016-2021) und Maßnahmenprogramms für die nordrhein-westfälischen Anteile an den Flussgebietseinheiten Rhein, Weser, Ems und Maas
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20151717
1.21 Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW / Aufteilung des Haushaltsansatzes „Mensaausbau verschiedene Schulen“ für das Haushaltsjahr 2015 20150773
1.22 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gemäß § 82 i.V.m. § 83 GO NRW für die Beschaffung von zwei Löschfahrzeugen für die Freiwillige Feuerwehr in Höhe von 500.000 EUR (Produktgruppe 1206 - Intervention) 20151352
1.23 Bereitstellung über- und außerplanmäßiger Haushaltsmittel gem. § 82 i.V.m. § 83 GO NRW
hier: Unterbringung von Flüchtlingen in Bochum		 20151461
Bereitstellung über- und außerplanmäßiger Haushaltsmittel gem. § 82 i. V. m. § 83 GO NRW
hier: Unterbringung von Flüchtlingen in Bochum
- Änderungsantrag der SPD-Fraktion/Fraktion "Die Grünen im Rat" -		 20151741
Bereitstellung über- und außerplanmäßiger Haushaltsmittel gem. § 82 i.V.m.§ 83 GO NRW
hier: Unterbringung von Flüchtlingen in Bochum
- Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. im Rat -		 20151758
1.24 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 i.V. m. § 82 GO NRW für zusätzliche Baukosten für die Gemeinschaftsschule Bochum-Mitte und im Schulzentrum Südwest 20151481
1.25 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 i. V. mit § 82 GO NRW für die Kanalbaumaßnahme Wattenscheider Bach 2. Bauabschnitt in Höhe von 800.000 EUR in der Produktgruppe 5304 - Abwasserbeseitigung 20151505
1.26 Überplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln gemäß § 83 i. V. m. § 82 GO NRW für die Baumaßnahme "Musikzentrum Bochum" sowie Beantwortung der Anfragen Vorlagen-Nr. 20151255 und 20150783 20151518
Überplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln gemäß § 83 i. V. m. § 82 GO NRW für die Baumaßnahme "Musikzentrum Bochum" sowie Beantwortung der Anfragen Vorlagen-Nr. 20151255 und 20150783
- Ergänzungsantrag des Stadtgestalters -		 20151718
1.27 Projektsteuerung und Controlling kommunaler Investitionsvorhaben 20151442
Projektsteuerung und Controlling kommunaler Investitionsvorhaben 20151641
Projektsteuerung und Controlling kommunaler Investitionsvorhaben
- Änderungsantrag SPD-Fraktion/Fraktion "Die Grünen im Rat" -		 20151679
Projektsteuerung und Controlling kommunaler Investitionsvorhaben
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20151753
1.28 25. Änderungssatzung zur Rettungsdienstgebührensatzung 20151361
1.29 Entlastung der Sparkassenorgane und Verwendung der Überschüsse aus dem Jahresabschluss 2014 20151585
1.30 Wiederwahl von Herrn Stadtdirektor Michael Townsend 20151525
1.31 Wahl einer/eines Beigeordneten (Stadtbaurätin/Stadtbaurat) 20151526
Wahl einer / eines Beigeordneten
- gemeinsamer Änderungsantrag -		 20151709
1.32 Einbringung des Entwurfes des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2014 20151530
1.33 Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Bochum für das Haushaltsjahr 2015, Einbringung des Entwurfs 20151537
2 Anträge  
2.1 Eckwert zur Haushaltsplanung 2016 20151238
Eckwert zur Haushaltsplanung 2016 und Realsteuerhebesätze in Bochum
- Änderungsantrag der SPD-Fraktion/Fraktion "Die Grünen im Rat" -		 20151715
2.2 Flüchtlingsschutz in NRW 20151269
2.3 Anteilige Erstattung von Kita-Beiträge bei städtischen Betreuungseinrichtungen in Bochum 20151313
Erstattung von Elternbeiträgen
- Änderungsantrag der SPD-Fraktion/Fraktion "Die Grünen im Rat" -		 20151731
Erstattung von Elternbeiträgen
- Änderungsantrag der SPD,CDU,Die Grünen im Rat,FDP/UWG -		 20151767
2.4 Erstattung von Elternbeiträgen 20151341
2.5 Rückzahlung der Elternbeiträge 20151443
2.6 Wiederbesetzung der Stelle eines/einer Beigeordneten für Recht, Sicherheit und Ordnung (Stadtrat/Stadträtin) 20151628
2.7 Erstattung der Elternbeiträge für die Streik-Zeit 20151629
2.8 Einführung von Rats-TV 20151630
2.9 Realsteuerhebesätze in Bochum 20151633
2.10 Umbesetzung von Gremien 20151637
2.11 Umbesetzung von Ausschüssen 20151724
2.12 Umbesetzung von Gremien 20151756
3 Mitteilungen  
3.1 Aberkennung der Ehrenbürgerwürde von Paul von Hindenburg 20151083
3.2 Stufenplan zum Ausstieg aus den vorhandenen Fremdwährungskrediten 20151356
3.3 Prognosebericht zur Ergebnisrechnung 2015 auf Basis des 1. Quartals 20151544
3.4 Fahrrad-Verkehrspolitik 20150899
3.5 Verlängerung Schaltzeiten Straßenbeleuchtung 20151040
3.6 U-Bahntunnelsanierung 20151056
3.7 Verpflegung in Kindertageseinrichtungen 20151057
3.8 Verwaltungsvorlagen zu Kanalbaumaßnahmen
Hüller Straße		 20151077
3.9 Gewerbeflächenentwicklung in Bochum 20151130
3.10 Finanzierung von 200 Mio. Euro für neue Straßen- und Stadtbahnen 20151181
3.11 Instandhaltung öffentlicher Gebäude 20151196
3.12 Entwicklungs- und Sanierungskonzept für den Bochumer Stadtpark 20151240
3.13 Altes Schulgebäude der Erich Kästner-Schule 20151272
3.14 Einsatzfähigkeit der Feuerwehr Bochum 20151301
3.15 Nicht abgenommene Wahl-Plakate 20151316
3.16 Wohnraum für Flüchtlinge 20151319
3.17 Beantwortung der Anfrage: "Eingruppierungsvorschriften und die Entgeltordnung für die Beschäftigten in Sozial- und Erziehungsdiensten" 20151340
3.18 Rückforderung von Fördermitteln 20151382
3.19 Unterbringung von Flüchtlingen bei der VBW 20151415
3.20 Zwangsräumungen in Bochum 20151475
3.21 Soziale Betreuung von Flüchtlingen 20151478
3.22 Schadstoffbelastung durch Opelabriss 20151490
3.23 Haushaltswirtschaftliche Sperre für das verbleibende Haushaltsjahr 2015 20151644
3.24 Streik im Sozial- und Erziehungsdienst 20151624
3.25 Ergänzende Mitteilung zum Stufenplan zum Ausstieg aus den vorhandenen Fremdwährungskrediten 20151669
3.26 Haushaltswirtschaftliche Sperre 20151723
3.27 Deckungsmittel aus dem Mensenprogramm 20151746
4 Anfragen  
4.1 Einsparungen der Stadt Bochum bei den Kita-Elternbeiträgen während des Streiks der Sozial- und Erziehungsdienste 20151345
4.2 Gemeinsame Bestattung für "Mensch und Tier" 20151359
4.3 Belastungen der Stadt Bochum durch den Rundfunkbeitrag 20151522
4.4 Verbindlichkeit von Verwaltungsmitteilungen 20151694
4.5 Bereitstellung von über- und außerplanmäßigen Haushaltsmitteln 20151708
4.6 Stadtbücherei 20151742
4.7 RWE-Gelände Wielandstraße 20151743
4.8 Liboriusschule 20151744
4.9 Unternehmen Bereket Brot 20151745
4.10 Schulzentrum Gerthe, Heinrichstraße 2 20151748
4.11 Bergmannsheil / Hattinger Straße 20151757
4.12 Leistungsentgelte bei individualpädagogischen und anderen Maßnahmen 20151764
4.13 Asylbewerber in Bochum (Zahlen / Kosten / sichere Herkunftsländer) 20151765
4.14 Tribüne der Sportanlage Am Hessenteich 20151766
4.15 Rechtliche Möglichkeiten bei Unterlassen der Einholung von Zustimmung des Rates bei Beteiligungen 20151808
4.16 Geschäftsentwicklung STEAG, 1. Quartal 20151809
4.17 Wegweisungs- und Beleuchtungskonzept Gesundheitscampus 20151810
4.18 Unbeantwortete Anfragen 20151846
4.19 Tana-Schanzara-Platz 20151781
4.20 Kostenpflichtige Beseitigung der Straßenmalkreide auf dem Husemannplatz 20151847
4.21 Spenden von städtischen Tochterunternehmen an die „Stiftung Bochumer Symphonie“ 20151811
4.22 Straßenmalkreide 20151782
4.23 WindowsXP in der Verwaltung 20151783
4.24 Freies Internet für Bochum 20151854
4.25 Nutzung und Reinigung von Straßen und Plätzen 20151855
Paternoster  
II Nichtöffentlicher Teil  
5 Beschlussangelegenheiten  
keine Tagesordnungspunkte  
6 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
7 Mitteilungen  
keine Tagesordnungspunkte  
8 Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte