Sitzungsverlauf

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Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Anregung gemäß § 24 GO NRW zur Erstellung einer Einfriedungssatzung für das Bochumer Stadtgebiet 20211878
1.2 Antwort auf Beschwerde gem. § 24 GO NRW, Verstoß gegen Bebauungsplan 947 –Opel Werk I, Teil l a 20212242
1.3 Bebauungsplan Nr. 1025 – Am Umweltpark – 20212773
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen  
keine Tagesordnungspunkte  
3. Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Erste Änderungssatzung zur Gestaltungssatzung Nr. 1000 Ga - Innenstadt Bochum -
hier: Satzungsbeschluss		 20212331
3.2 Entfristung des Förderprogramms zum passiven Lärmschutz und Änderung der Richtlinien im Zusammenhang mit Bebauungsplanverfahren 20212335
3.3 Erlass der Haushaltssatzung 2022
hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 61 - Amt für Stadtplanung und Wohnen - (Produktgruppen 5102 und 5201 nachrichtlich)		 20212438
3.3 Erlass der Haushaltssatzung 2022
hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 61 - Amt für Stadtplanung und Wohnen - (Produktgruppen 5102 und 5201) – Untere Denkmalbehörde
- Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -		 20212808
3.4 Erlass der Haushaltssatzung 2022
hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 62 – Amt für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster – (Produktgruppen 1111 und 5103)		 20212541
3.5 Erlass der Haushaltssatzung 2022
hier: Beratungen über den Haushaltsansatz des Amtes 63 - Bauordnungsamt - (Produktgruppe 5202)		 20212572
3.5 Erlass der Haushaltssatzung 2022
hier: Beratungen über den Haushaltsansatz des Amtes 63 - Bauordnungsamt - (Produktgruppe 5202)
- Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -		 20212809
3.6 Haus der Musik - Ergebnisse der Vorentwurfsplanung, Weiterbeauftragung der Architekten und Beauftragung der externen Projektsteuerung und Fachplaner 20212444
4. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
5. Mitteilungen  
5.1 Denkmalförderung 2020 20212219
5.2 Bebauungsplan Nr. 979 - Anschluss HER-BO 43 –
hier: Vorstellung der Straßenplanung, Zusammenfassung der Ergebnisse des Verkehrsgutachtens sowie Erläuterung der städtebaulichen Planung (außerhalb des Bebauungsplanverfahrens)		 20212232
5.3 Quartiersbezogene Betrachtung des Wohnungsbedarfs 20212277
5.4 Denkmalschutz 20212431
5.5 Zustimmung zum Verkauf eines Grundstücks durch die NRW.URBAN GmbH & Co. KG auf dem Gelände Innenstadt-West zur Errichtung eines Bürogebäudes 20212234
5.6 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Straße „In der Senke“ 20212188
5.7 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Straße „In der Hönnebecke“ 20212477
5.8 Stiepeler Straße 69e - Bauordnung 20211942
5.9 Kalkampsweg - Bauordnung 20211943
5.10 Kleinherbeder Str. 23 - Bauordnung 20211964
5.11 Am Schußholz 18 - Bauaufsicht 20212154
5.12 Köllerholzweg 100 - Bauordnung - 20212261
5.13 Dorstener Str. 400 - Bauordnung - 20212430
5.14 Kornharpener Straße o. Nr. - Bauordnung - 20212475
5.15 E-Mobilität 20212122
5.16 Gesundheitscampus - Süd 31 - Bauordnung 20212592
5.17 Bövinghauser Straße o. Nr. - Bauordnung 20212648
6. Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte  
Nichtöffentlicher Teil  
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
7.1 Zustimmung zum Verkauf eines Grundstücks durch die NRW.URBAN GmbH & Co. KG auf dem Gelände Innenstadt-West zur Errichtung eines Bürogebäudes 20212236
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen  
8.1 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Straße „In der Senke“ 20212190
8.2 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Straße „In der Hönnebecke“ 20212476
9. Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11. Mitteilungen  
11.1 Antwort auf Beschwerde gem. § 24 GO NRW, Verstoß gegen Bebauungsplan 947 –Opel Werk I, Teil l a 20212249
12. Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte