Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss
Termin: Mi, 30.11.2016 10:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 1109 (Technischer Betrieb) auf dem Projekt 6.00000402 (BUG und GVG StA 68) in Höhe von 179.000 EUR
hier: Mehrbedarf für die Beschaffung eines Absetzkippers (135.000 EUR) und eines Mittelflächenmähers (44.000 EUR)		 20162761
1.2 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Maßnahme „Sanierung des ehem. Amtshauses Harpen“ in Höhe von 220.900 Euro in der Produktgruppe 1123 - Bezirksverwaltung Nord - 20162776
2 Beschlussvorschläge für den Rat  
2.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH
hier: Einlage in die Kapitalrücklage der Stadtwerke Bochum Netz GmbH		 20162544
2.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG New Energies GmbH GmbH
hier: Erwerb der Kommanditanteile der Fernwärme Winnenden GmbH + Co. KG (FWW), Einbringung von Anlagevermögen in die FWW sowie Veräußerung der Kommanditanteile der FWW		 20162867
2.3 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gemeinnützige GmbH hier: Bestellung des Geschäftsführers 20162951
2.4 Programm "Gute Schule 2020" des Landes Nordrhein-Westfalen in Form eines Finanzierungsprogramms der NRW-Bank zur Investition in Bochumer Schulen 20162856
2.5 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2015 20162796
2.6 Jahresabschluss der Stadt Bochum zum 31.12.2015 - Entlastung des Oberbürgermeisters 20162704
2.6 Änderungs- und Prüfaufträge zur Haushaltssatzung und Aufstellung des Haushaltssicherungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2017  
2.7 Stellenplan für das Haushaltsjahr 2017 20162653
2.8 Haushaltssatzung der Stadt Bochum für das Haushaltsjahr 2017
hier: Überbezirkliches Hochbausanierungsprogramm 2017		 20161799
2.9 Haushaltssicherungskonzept 2017 20163013
2.10 Haushaltssatzung der Stadt Bochum für das Haushaltsjahr 2017 20163012
2.10 Haushaltssatzung der Stadt Bochum für das Haushaltsjahr 2017
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion / Fraktion "FDP+Stadtgestalter" -		 20163124
2.10 Haushaltssatzung der Stadt Bochum für das Haushaltsjahr 2017
- Änderungsantrag der Fraktion "FDP+Die Stadtgestalter" -		 20163127
2.11 8. Änderungssatzung zur Allgemeinen Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bochum 20162688
2.12 Siebenundzwanzigste Änderungssatzung zur Abwassergebührensatzung 20162876
2.13 Bebauungsplan Nr. 336 c - 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 336 a - Gewerbegebiet Harpener Feld Ost - für ein Gebiet östlich des Castroper Hellwegs zwischen der A 43 und der A 40 bzw. dem Harpener Hellweg
hier: Satzung zur Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 336 c		 20162604
2.14 Bebauungsplan Nr. 866 - Gewerbepark Stahlhausen -
hier: a) Entscheidung über abgegebene Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss		 20162611
2.15 Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW für Mehraufwendungen beim Jugendamt 20162780
2.16 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für die Aufgaben der Bochumer Symphoniker (PrCtr. 2506) und des Kulturbüros und Kulturhistorische Museen (PrCtr. 2503) 20162823
2.17 Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln bei dem Projekt Brücke Buselohstraße - 6.00000050 - in Höhe von 600.000 Euro gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 5401 - Verkehrsflächen, Signalanlagen, Beleuchtung - 20162945
2.18 Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Kanalbaumaßnahme Bochumer Straße in Höhe von 1,1 Mio. Euro in der Produktgruppe 5304 - Abwasserbeseitigung - 20162946
2.19 Weitere außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Kanalbaumaßnahme Stensstraße in Höhe von 180.000 Euro in der Produktgruppe 5304 - Abwasserbeseitigung - 20162947
2.20 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 2101 - Bereitstellung schulischer Einrichtungen - zur Deckung des Budgetfehlbetrages im Haushaltsjahr 2016 20162960/1
2.21 Regionalplan Ruhr
hier: Potenzielle neue Bereiche für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) und Allgemeine Siedlungsbereiche (ASB) zur Diskussion mit dem RVR		 20161593/1
2.22 Kooperation BOGESTRA AG/VER
hier: Umsetzung der Kooperation von Verkehrsgesellschaft Ennepe Ruhr GmbH (VER) und BOGESTRA AG		 20162361
2.23 Honorarordnung der VHS Bochum
hier: HSK-Maßnahme „Wegfall der Fahrtkostenerstattung für Kursleitende“		 20162599
2.24 Errichtung des dreijährigen Bildungsgangs "Berufliches Gymnasium für Gesundheit und Soziales" am Alice-Salomon-Berufskolleg Bochum zum Schuljahr 2017/2018 20162888
3 Anträge  
3.1 Besetzung der Arbeitsgruppe des Haupt- und Finanzausschusses zum Thema "Strategische Personalsteuerung bei der Stadtverwaltung Bochum" 20163128
3.2 Einrichtung parkgebührenpflichtiger Stellplätze in Bochum 20163132
4 Mitteilungen  
4.1 Entwicklung des Einstellungskorridors 20162882
4.2 Sportplatzanlage mit Rundlaufbahn am Vonovia Ruhrstadion 20162894
4.3 Ausbau des Bochum-Passes 20161977
4.4 Stadtumbau West / Soziale Stadt
hier: Verstetigung nach dem Auslaufen der Städtebauförderung		 20162865
4.5 Umstellung der Frauenhaus-Finanzierung auf ein Pauschalmodell 20162875
4.6 Haushalt des Jugendamtes 2017: ergänzende Informationen 20162763
4.7 Erlass der Haushaltssatzung 2017 20162905
4.8 Weitere Angaben zu den Haushaltsansätzen 2017 des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes (Amt 61) 20162968
4.9 Parkgebührenkonzept 20162916
4.10 Erhöhung der Besoldungsstufe für Notfallsanitäter 20162954
4.11 Städtisches Grundstück Krachtstraße 20162670
4.12 Anfrage der Fraktion "FDP + DIE STADTGESTALTER" zur 20. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.11.2016 zu TOP 1.7 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für die Aufgaben der Bochumer Symphoniker (PrCtr.2506) unddes Kulturbüros und Kulturhistorische Museen (PrCtr. 2503) 20163075
4.13 Anfrage der UWG Ratsfraktion zur Vorlage 20162823 Bochumer Symphoniker zur 20. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.11.2016 20163076
4.14 Flächen für Wohnen und Gewerbe 20163114
4.15 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Maßnahme „Sanierung des ehem. Amtshauses Harpen" - hier: Beantwortung von Nachfragen 20163119
4.16 Vogelgrippe
hier: Verfügung der Stallpflicht		  
5 Anfragen  
5.1 Stellenplan der Stadt Bochum 20163125
5.2 TOP 2.20 - Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 2101 - Bereitstellung schulischer Einrichtungen - zur Deckung des Budgetfehlbetrages im Haushaltsjahr 2016 20163126
5.3 Gesellschafterbeschlüsse von EWMR und EVU Zählwerk 20163163
5.4 Verstetigung nach dem Auslaufen der Städtebauförderung (VV20162865) 20163151
5.5 Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 777 - Citytor Süd - 20163241
II Nichtöffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2015 20162698
2 Beschlussvorschläge für den Rat  
3 keine Tagesordnungspunkte  
4 Anträge  
5 keine Tagesordnungspunkte  
6 Mitteilungen  
6.1 Bebauungsplan Nr. 866 - Gewerbepark Stahlhausen
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit		 20162613
6.2 Personaleinsatz einer Mitarbeiterin/eines Mitarbeiters im Referat des Oberbürgermeisters für gesamtstädtische Angelegenheiten 20163031
6.3 Stelle der Leiterin/des Leiters des Amtes für Personalmanagement, Informationstechnologie und Organisation 20163050
6.4 Flächen für Wohnen und Gewerbe 20163116
7 Anfragen  
8 keine Tagesordnungspunkte