Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Termin: Di, 04.02.2020 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Zuwendungen an Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen und Initiativen im Bereich des Amtes für Soziales für die Jahre 2020 und 2021 20200104
1.2 Zuwendungen an Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen und Initiativen im Bereich des Gesundheitsamtes für die Jahre 2020 und 2021 20200065
1.2.1 ÄA zu TOP 1.2 Zuwendungen an Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen und Initiativen im Bereich des Gesundheitsamtes für die Jahre 2020 und 2021, hier: Ziffer 23: Schwangerschaftskonfliktberatung pro familia 20200344
1.2.2 ÄA zu TOP 1.2 Zuwendungen an Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen und Initiativen im Bereich des Gesundheitsamtes für die Jahre 2020 und 2021 20200358
2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
3 Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Benennung von Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen (mittelbare Beteiligung) - hier: Bochumer Beschäftigungsförderungsgesellschaft gGmbH (BBG) - Beirat und Gesellschafterversammlung 20200106
4 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
5 Mitteilungen  
5.1 Vorstellung der Arbeit der Verbraucherzentrale NRW - Beratungsstelle Bochum 20200023
5.2 Aktueller Stand Flüchtlinge in Bochum - Januar 2020 20200024
5.3 Bleiberecht für Langzeitgeduldete 20193903
5.4 Erreichbarkeit der Notschlafstelle im Fliednerheim 20200027
5.5 Beantwortung der Ratsvorlage 20190480 "Leben im Alter: Gut, sicher und in Gemeinschaft. Neue Wege zu einer modernenSenioren- und Generationenpolitik" 20200025
5.6 ISEK – Gesunde Stadt Wattenscheid 20193625
5.7 Mündliche Anfrage von Frau Platzmann-Scholten 20193908
5.8 Auszeichnung "Stillfreundliche Kommune" 20200046
5.9 Informationen zur Umsetzung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes (SchwKG) in Bochum über die städtische Internetpräsenz 20200089
5.10 Sanktionen des Jobcenters gegen Alleinerziehende 20193816
5.11 Mündliche Mitteilung von Herrn Dr. Winter zum Thema "Corona-Virus"  
6 Anfragen  
6.1 Lieferengpässe bei Medikamenten 20200339
6.2 Medizinische Flüchtlingshilfe 20200354
II Nichtöffentlicher Teil  
7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
9 Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11 Mitteilungen  
keine Tagesordnungspunkte  
keine Tagesordnungspunkte  
12 Anfragen