Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat
Termin: Do, 18.02.2016 15:05 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
Aktionsbündnis "Für die Würde unserer Städte" 20160427
1 Beschlussangelegenheiten  
1.1 Bochum Perspektive 2022 GmbH
hier: Wirtschaftsplan 2016		 20160062
1.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Bochum mbH (WEG)
-hier: Wirtschaftsplan 2016 (inkl. Finanzplanung 2016 - 2020)		 20160074
1.3 Gründung einer VBW-Stiftung 20160075
1.4 Bogestra AG
hier: Direktvergabe		 20160076
1.5 Wiederbestellung eines Mitgliedes des Vorstandes der Sparkasse Bochum 20153426
1.6 Außer- und überplanmäßige Bereitstellung von investiven und konsumtiven Haushaltsmitteln und einer Verpflichtungsermächtigung für die Bereitstellung von Schulraum im Rahmen von Zuwanderung 20160321
Außer- und überplanmäßige Bereitstellung von investiven und konsumtiven Haushaltsmitteln und einer Verpflichtungsermächtigung für die Bereitstellung von Schulraum im Rahmen von Zuwanderung
- Ergänzungsantrag der Fraktion "FDP+DIE STADTGESTALTER -		 20160453
1.7 Außerplanmäßige Bereitstellung investiver Haushaltsmittel für den Erwerb und die Errichtung weiterer mobiler Wohnanlagen zur Flüchtlingsunterbringung 20160308
Außerplanmäßige Bereitstellung investiver Haushaltsmittel für den Erwerb und die Errichtung weiterer mobiler Wohnanlagen zur Flüchtlingsunterbringung
- Änderungsantrag der Linksfraktion -		 20160459
Außerplanmäßige Bereitstellung investiver Haushaltsmittel für den Erwerb und die Errichtung weiterer mobiler Wohnanlagen zur Flüchtlingsunterbringung
- Ergänzungsantrag der Fraktion "FDP+Stadtgestalter" -		 20160468
1.8 Intendanz AöR Schauspielhaus Bochum
Hier: Genehmigung von Beschlüssen des Verwaltungsrates		 20160386
2 Anträge  
2.1 Einrichtung einer zentralen Beschwerdestelle für Flüchtlingsfragen 20160298
Einrichtung einer zentralen Beschwerdestelle für Flüchtlingsfragen 20160298/1
Einrichtung einer zentralen Beschwerdestelle für Flüchtlingsfragen
- Änderungsantrag der SPD-Fraktion/Fraktion "Die Grünen im Rat" -		 20160474
Einrichtung einer zentralen Beschwerdestelle für Flüchtlingsfragen
- Änderungsantrag der Fraktion "DIE LINKE. im Rat" -		 20160463
Einrichtung einer zentralen Beschwerdestelle für Flüchtlingsfragen
- Ergänzungsantrag der AfD-Fraktion -		 20160433
2.2 Ankauf von Gesellschafteranteilen der VBW Bauen und Wohnen GmbH 20160311
2.3 Beitritt zur Städtekoalition gegen Rassismus (ECCAR) 20160312
2.4 Anstaltsbeirat der Justizvollzugsanstalt Bochum 20160323
2.5 Bochum zur mittelstandsorientierten Kommune machen 20160324
2.6 Innenstädte von Bochum und Wattenscheid familienfreundlicher gestalten 20160325
Innenstädte von Bochum und Wattenscheid familienfreundlicher gestalten
- Masterplan für die Innenstadt Bochum (Gleisdreieck)
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20160476
2.7 Keine Nachnutzung der Containerwohnanlage in der Grünanlage Am Kuhlenkamp 20160412
2.8 Umbesetzung Gremium SBO 20160432
3 Mitteilungen  
3.1 Kommunale Pflegeplanung 2016 bis 2018 20153174
3.2 Bericht über das städtische Zins- und Schuldenmanagement 2014 20160016
3.3 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH - hier: Beteiligung an der Trianel Erneuerbare Energien GmbH + Co. KG 20160049
3.4 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH - hier: Umsetzung des Energieversorgungskonzepts der Ruhr-Universität Bochum und der Fernwärmeversorgung Universitäts-Wohnstadt Bochum GmbH 20160054
3.5 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH – hier: Kapitalerhöhung Powerment GmbH/Verkauf von Gesellschaftsanteilen an der Kremer Baustoffe und Transporte GmbH + Co. KG sowie der Kremer Baustoffe und Transporte Verwaltungs-GmbH 20160099
3.6 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH – hier: Verkauf von Gesellschaftsanteilen der REG Raffinerie-Energie GmbH + Co. oHG 20160100
3.7 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH – hier: Kauf von Gesellschaftsanteilen der RAG Saarberg GmbH 20160103
3.8 Sozialbericht 2015 20153117
3.9 Sonntagsöffnungszeiten: Voraussetzungen des § 6 Abs. 1 LÖG NW 20160133
3.10 Ausstieg aus den vorhandenen Fremdwährungskrediten 20160264
3.11 Beantwortung von Nachfragen in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.02.2016 20160397
3.12 Anmietung von Unterkünften für ausländische Flüchtlinge 20160411
4 Anfragen  
4.1 Ständiger Rechtsbruch durch illegale Einreisewelle 20160302
4.2 Umzugsangebote an Geflüchtete 20160313
4.3 Baumfällungen im Stadtgarten Wattenscheid 20160375
4.4 Einziehung der VBW-Geschäftsanteile 20160383
4.5 Zins- und Schuldenmanagement 20160426
4.6 RWE-Dividende 20160457
4.7 Haushaltspläne 20160681
4.8 Unterbringung von Flüchtlingen 20160483
4.9 Umgang mit Großschadensereignissen 20160682
4.10 Rettungsdienstbedarfsplan 20160685
4.11 Mobile Wohnanlagen "Am Kuhlenkamp" 20160686
4.12 Handlungskonzept RWE-Aktien 20160687
4.13 IKEA - Standortsuche im Raum Bochum/Herne 20160503
4.14 Technische Ausstattung des Ratssaales 20160688
4.15 STEAG-Beteiligung 20160689
II Nichtöffentlicher Teil  
5 Beschlussangelegenheiten  
Verschwiegenheitspflichten  
5.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH
hier: Beteiligung an der Trianel Erneuerbare Energien GmbH + Co. KG		 20160048
5.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH - hier: Umsetzung des Energieversorgungskonzepts der Ruhr-Universität Bochum und der Fernwärmeversorgung Universitäts-Wohnstadt Bochum GmbH 20160055
5.3 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH - hier: Kapitalerhöhung Powerment GmbH/Verkauf von Gesellschaftsanteilen an der Kremer Baustoffe und Transporte GmbH + Co. KG sowie der Kremer Baustoffe und Transporte Verwaltungs-GmbH 20160098
5.4 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH – hier: Verkauf von Gesellschaftsanteilen der REG Raffinerie-Energie GmbH + Co. oHG 20160101
5.5 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH – hier: Kauf von Gesellschaftsanteilen der RAG Saarberg GmbH 20160102
5.6 Anmietung von Unterkünften für ausländische Flüchtlinge 20160410
6 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
7 Mitteilungen  
keine Tagesordnungspunkte  
8 Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte