Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Beteiligungen und Controlling
Termin: Do, 13.08.2020 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
2.1 Außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für das Projekt Im Haarmannsbusch in der Produktgruppe 5304 Abwasserbeseitigung 20201811
3 Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Schauspielhaus Bochum AöR, hier: Wirtschaftsplan 01.08.2020 - 31.07.2021 und Gewährung eines Corona-bedingten Sonderzuschusses 20201866
3.2 USB Bochum GmbH
hier: Jahresabschluss 2019		 20201700
3.3 USB Service GmbH
hier: Jahresabschluss 2019		 20201701
3.4 Mandatsverlängerung von städtischen Mitgliedern im Aufsichtsrat der USB Bochum GmbH 20201806
3.5 Jahresabschlüsse 2019 der WasserWelten Bochum GmbH, Fernheizgesellschaft Bochum-Ehrenfeld GmbH, der Stadtwerke Bochum GmbH, der Stadtwerke Bochum Netz GmbH, der Stadtwerke Bochum Holding GmbH und der Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum 20201885
4 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
5 Mitteilungen  
5.1 Bericht zum Bauprojektcontrolling - 2. Quartal 2020 20201715
5.2 Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das II. Quartal 2020 20201880
5.3 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 2. Quartals 2020 (Halbjahresprognose) 20201714
5.4 Vierteljahresbericht zum Zins- und Schuldenmanagement - 2. Quartal 2020 20201717
5.5 Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen größer 5.000 EUR gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.01.-30.06.2020 20201716
5.6 Mitteilung über die Betriebsentwicklung der Zentralen Dienste zum 31.03.2020 20201460
5.7 Kenntnisnahme des Beschlusses der Gesellschafterversammlung der ekz.bibliotheksservice GmbH
hier: Verschmelzung der NORIS Transportverpackung GmbH auf die Muttergesellschaft ekz.bibliotheksservice GmbH		 20201786
5.8 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH - hier: Veräußerung der Beteiligung an der Gas-Union GmbH 20201909
Antworten der Verwaltung  
5.9 Steuerstundung und Kurzarbeit in den Beteiligungen 20201785
5.10 RWE-Aktien 20201832
5.11 Investitionen in die STEAG 20201839
5.12 Möglichkeiten des Corona-Konjunkturprogramms nutzen 20201941
6 Anfragen  
6.1 Veräußerung der mittelbaren 4,55%-Beteiligung an der Gas-Union 20202052
6.2 Leitlinien der VBW Bauen und Wohnen GmbH zur Sanierung und Modernisierung im Bestand 20202064
6.3 VBW Bauen und Wohnen- Aufgabe der Wohnungsverwaltung für Wohneigentümergemeinschaften- 20202070
II Nichtöffentlicher Teil  
7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
9 Beschlussvorschläge für den Rat  
9.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH
hier: Veräußerung der Beteiligung an der Gas-Union GmbH		 20201911
10 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11 Mitteilungen  
11.1 Investitionen in die STEAG 20201888
11.2 Neu eingegangene Beteiligungen der Stadtwerke Bochum Holding GmbH über die Trianel Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG (TEE) aufgrund des Vorratsbeschlusses in der Ratssitzung vom 18.02.2016 20201860
11.3 STEAG -mündliche Berichterstattung-  
12 Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte