Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa
Termin: Di, 16.03.2021 15:00 Uhr
Ort:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
3 Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen:
Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung über das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungsbeschluss / Aufstellungsbeschluss für drei Änderungsverfahren in Essen (35 E, 40 E und 43 E)
20210407
3.2 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für drei Änderungsverfahren
46 E (Bottroper Straße / Hilgerstraße (Thurmfeld) in Essen
47 HER (General Blumenthal / ITW) in Herne und
48 MH (Sport- und Freizeitanlagen Uhlenhorstweg) in Mülheim an der Ruhr
20210410
3.3 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
Auslegungsbeschlüsse für folgende Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr:
37 MH:Akazienallee Tennisanlage und
41 MH: Oberheidstraße
20210411
3.4 Welterbe-Projekt "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet"
hier: Bedenken gegen einen beim Land NRW eingebrachten Antrag
20210659
Änderungsantrag zu TOP 3.4 "Welterbe-Projekt "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet" 20210878
Ergänzungsantrag zu TOP 3.4 "Welterbe-Projekt "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet", hier: Bedenken gegen einen beim Land NRW eingebrachten Antrag" 20210887
3.5 Smart City Konzept Bochum und Beteiligung am Förderaufruf „Modellprojekte Smart Cities“ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) 20210691
4 Anträge  
4.1 Photovoltaikanlagen auf Parkplätzen 20210218
4.2 Nachhaltiges, Ressourcen schonendes grünes Gewerbegebiet Thiemannshof 20210699
5 Mitteilungen  
5.1 Vorstellung Chief Digital Officer (CDO)  
5.2 Veröffentlichungen der Wohnungsmarktbeoabachtung - Wohnungsmarktbericht 2020 20210383
5.3 Einladung zur Allianz für Wohnen in Bochum 20210507
5.4 Trauungen per Webcam live im Internet übertragen 20210571
5.5 Bundespreis Kooperative Stadt 2021: Antrag der Stadt Bochum 20210680
5.6 Smarte Bänke - Wann kommen Lademöglichkeiten an Bänken für Mobilgeräte? 20210756
6 Anfragen  
6.1 Digitale Infrastruktur 20210888
II Nichtöffentlicher Teil  
7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
9 Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11 Mitteilungen  
keine Tagesordnungspunkte  
12 Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte