Sitzungsverlauf

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Sitzung: Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe, 12. Sitzung
Termin: Di, 20.09.2016 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung  
2.1 Weitere Nutzung der Gebäude Emilstr. 42, 46 + 48 20162009
3 Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Haushaltssatzung der Stadt Bochum für das Haushaltsjahr 2017
hier: Überbezirkliches Hochbausanierungsprogramm 2017		 20161799
3.2 Feuerwehrhaus für die Löscheinheit Nord-Ost der freiwilligen Feuerwehr und die Jugendfeuerwehr 20161933
3.3 Errichtung eines Betriebshofs für die Friedhofsunterhaltung mit Stützpunkt für die freiwillige Feuerwehr an der Feldmark 3-7
Hier: Anpassung des Baubudgets aufgrund der Kostenberechnung		 20162154/1
3.3.1 Änderungsantrag zu TOP 3.3 Errichtung eines Betriebshofs für die Friedhofsunterhaltung mit Stützpunkt für die freiwillige Feuerwehr an der Feldmark 3-7
Hier: Anpassung des Baubudgets aufgrund der Kostenberechnung		 20162505
4 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
5 Mitteilungen  
5.1 Städtebauliche Gesamtkonzeption für den Verwaltungsstandort am Gustav-Heinemann-Platz 20161330
5.2 Auswirkungen der Umsetzung von Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz ("K-III") auf das Hochbausanierungsprogramm 2016 20161792
5.3 Einsparung von Energiekosten_Zwischenmitteilung 20161850
5.4 Zwischenbericht über Optimierungsmaßnahmen bezüglich Abrechnung von Grund-besitzabgaben 20161835
5.5 Rechenschaftsbericht über bezirkliche Maßnahmen aus den Hochbausanierungsprogrammen 2013 und 2014 20162003
5.6 Erneuerung/Reparatur von Fenstern in Schulen 20161873
5.7 Sachstandsbericht Mensen 20161954
5.8 Neues Gerätehaus für die Freiwillige Feuerwehr Günnigfeld 20161955
5.9 Haus Kemnade – Nachtragsvertrag Gastronomie 20162136
5.10 Mitteilung über die Betriebsenwicklung der Zentralen Dienste zum 30.06.2016 20162224
5.11 Schulaulen: Deckenkonstruktionen zeigen statische Mängel
hier: mündlicher Sachstandsbericht		 20162357
6 Anfragen  
6.1 Umsetzung der in den Jahren 2017 - 2020 geplanten Baumaßnahmen 20162500
6.2 Anfrage zum Gutachten bezüglich des Brandschadens am Hallenbad Höntrop 20162525
II Nichtöffentlicher Teil  
7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
7.1 Prüfung des Jahresabschlusses 2016 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Zentrale Dienste der Stadt Bochum"
hier: Bestellung des Wirtschaftsprüfers		 20162171
8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung  
8.1 Haus Kemnade – Nachtragsvertrag Gastronomie 20162138
9 Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11 Mitteilungen  
11.1 Flüchtlingsunterkunft „Günnigfelder Str. 124“ 20162094
12 Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte