Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
2. Beschlussvorschläge für den Rat  
2.1 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH
hier: Jahresabschluss 2022		 20240396
2.2 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH
hier: Wirtschaftsplan 2024		 20240361
2.3 Bochum-Gelsenkirchener-Straßenbahnen AG
hier: Wirtschaftsplan 2024		 20240364
2.4 Konzern Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH: Wirtschaftspläne 2024 20240367
2.5 VBW Bauen und Wohnen GmbH: Wirtschaftsplan 2024 20240368
2.6 Bochum WirtschaftsEntwicklung
hier: Wiederbestellung von Herrn Rouven Beeck und Herrn Ralf Meyer zum Geschäftsführer
 20240063
2.7 evu zählwerk Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH
hier: Wiederbestellung von Herrn Gereon Drosihn zum Geschäftsführer		 20240336
2.8 Gründung einer Besitzgesellschaft für Bochumer Sportstätten 20240317/1
aktualisierter Lageplan Stadionareal  
2.9 Namensgebung Hildegardis-Schule 20232904
2.10 Namensgebung der Anne-Frank-Realschule 20233064
2.11 Namensgebung Graf-Engelbert-Schule 20233221
2.12 Bebauungsplan Nr. 239 b – Hattinger Straße / Schloßstraße –
hier:
Satzungsbeschluss
Entscheidung über Stellungnahmen
Rückwirkende Inkraftsetzung des Bebauungsplanes Nr. 239 b zum 23.01.2023		 20240159
2.13 Gestaltungssatzung Nr. 1000 Gb - Innenstadt Bochum –
hier: Satzungsbeschluss		 20233330
2.14 Anpassung und Austausch der Anlage 1 der Hauptsatzung – Grenzen der Stadtbezirke im Stadtgebiet 20233440
2.15 Ergänzung zum bestehenden Zukunftsvertrag mit Kita-Trägern der freien Jugendhilfe; Gewährung von zusätzlichen Zuschüssen 20240280/1
2.16 Überplanmäßige Bereitstellung investiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 3103 Hilfen für Asylbewerber und Geflüchtete zur Deckung der Mehrauszahlungen für die Anschaffung von multifunktionalen Modulbauten 20240157
2.17 Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2024 des Städtetages Nordrhein-Westfalen in Neuss 20240464
3. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
4. Mitteilungen  
4.1 Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten einer städtischen Gesellschaft gegenüber einem Kreditinstitut sowie Betrauung mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse 20240378
4.2 Fristverlängerung der Bauverpflichtung für ein Grundstück im Quartier Feldmark (Vermarktungsabschnitt 1) 20240031
4.3 Einstellung der Leitung Stabsstelle Klima und Nachhaltigkeit 20240341
4.4 Ergebnisse einer Begleitstudie der RUB (ZEFIR) zur Bürgerkonferenz 2023
- mündlicher Bericht durch Herrn Dr. Gehne, RUB, Fakultät für Sozialwissenschaft, Zentrum für interdisziplinäre Regionalforschung -		  
4.5 Beteiligungsbericht 2022 der Stadt Bochum 20240468
4.6 Lange Bearbeitungszeiten in der Beihilfestelle 20240489
5. Anfragen  
5.1 Wirtschaftlichkeit von H2-Fahrzeugen beim USB 20240618
5.2 KAG-Beiträge im Straßenbau 20240626
5.3 Radkreuz - Provisorium Große Beckstraße zwischen Boulevard und Brückstraße 20240632
5.4 Bekämpfung von Schwarzarbeit 20240633
Nichtöffentlicher Teil  
6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
6.1 Fristverlängerung der Bauverpflichtung für ein Grundstück im Quartier Feldmark (Vermarktungsabschnitt 1) 20240033
6.2 Einstellung der Leitung Stabsstelle Klima und Nachhaltigkeit 20240340
7. Beschlussvorschläge für den Rat  
7.1 Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten einer städtischen Gesellschaft gegenüber einem Kreditinstitut sowie Betrauung mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse 20240377
8. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
9. Mitteilungen  
9.1 Bebauungsplan 239 b – Hattinger Straße / Schloßstraße –
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit		 20240160
9.2 Stadtgarten Wattenscheid – Storchenpark - Mitteilung Kostensteigerungen 20240177
10. Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte